Ich war mir nie ganz sicher, wie ich zu Volksentscheiden stehe, aber wenn nur die Nazi-Partei dafür ist, macht’s das doch sehr leicht. Danke, Frau Steinbach!
Ruprecht Polenz @polenz.bsky🇪🇺🇩🇪🇮🇱🇺🇦🪝📯😇 @polenz_r
24 Nov 2020
In der Weimarer Republik waren Volksabstimmungen ein Instrument, um zu polarisieren. Sie haben das Ende der Republik und den Aufstieg der Nazis befördert. Exakt deshalb hat sie das Grundgesetz ausgeschlossen.
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Die Schweiz hat Volksabstimmungen und ist noch nie in den Faschismus abgedriftet.....
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Replying to @ewolff
Sie wird gerne als Vorbild genannt, aber ich empfinde sie leider nicht so. Auch dort gab es eine Reihe überaus populistischer Entscheide.

Nov 24, 2020 · 7:14 PM UTC

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Replying to @stilkov @ewolff
Die Schweiz hat auch die Konsensdemokratie. Ich glaube, da braucht es einerseits solche Entscheide, um Blockaden aufzulösen. Andererseits erscheint mir das o. g. „Abdriften“ in einer solchen auch schwerer. Bin aber zu weit weg für qualifizierte Aussagen. Alles nur Vermutungen.