Parteienschacher im Bundesrat?! Wer fĂŒr eine Legislatur ins höchste Regierungsamt gewĂ€hlt ist, soll dies auch eine Legislatur ausĂŒben. Taktisch vorgezogene RĂŒcktritte zum Machterhalt sind ein Schlag ins Gesicht der WĂ€hlerInnen balthasar-glaettli.ch/2018/0

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Vielleicht lesen Sie einmal die Bestimmungen ĂŒber die Gesamterneuerungswahlen (BV 175, ParlG 132f.). Nachfolger, sind nur bis zur nĂ€chsten Gesamterneurungswahl gewĂ€hlt. Das sollten Sie als Parlamentarier eigentlich wissen. Ihre Theorie basiert nicht auf Fakten.
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Replying to @Philipp_Straehl
Richtig zitiert, aber nicht richtig gelesen. Oder (sehe ich hier ein Muster) nicht verstehen gewollt: einmal gewĂ€hlt wird einE BundesrĂ€tIn nur in AusnahmefĂ€llen nicht bestĂ€tigt bei den nĂ€chsten Gesamterneuerungswahlen. Metzler war die Ausnahme und Blocher die Retourkutsche dafĂŒr.

Feb 19, 2018 · 4:11 PM UTC

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Replying to @bglaettli
Ja, BundesrĂ€te werden selten abgewĂ€hlt. Und wenn sie klug sind, gehen Sie vor einer drohenden Abwahl. Meiner Ansicht nach, ist dieser Zeitpunkt fĂŒr BR Leuthard gekommen. Kein Machtpoker, sondern Konsequenz.