Keine dritte Sitzungswoche. Aufgrund der sich rapide verschlechternden #Coronavirus Situation haben die Ratsbüros, beschlossen, die Session auf Antrag der Verwaltungsdelegation abzubrechen
18
53
16
91
Wichtige Ergänzung: das Büro hat auch den Auftrag erteilt, raschmöglichst einen Sitzungsort zu finden, der es erlaubt, wieder zu tagen unter Respektierung aller Sicherheitsempfehlungen, die ja für die ganze Bevölkerung gelten (Social Distancing; Trennung Risikogruppen). @parlch
3
5
6
26
2/ Damit soll sichergestellt werden, dass die Sondersession, allenfalls auch verlängert, stattfinden kann. Und es soll sichergestellt werden, dass wenn der Bundesrat oder ein Viertel des Rates eine ausserordentliche Session verlangen zB für dringende Corona-Beschlüsse, dass dann
2
2
12
Replying to @bglaettli @ParlCH
3/ das Parlament tagen kann. Die Möglichkeit für ausserordentliche Sessionen ergibt sich aus dem Parlamentsgesetz ParlG Absatz 2 . Damit bleibt unser politisches System handlungsfähig. admin.ch/opc/de/classified-c…

Mar 15, 2020 · 4:58 PM UTC

1
1
10
Replying to @bglaettli @ParlCH
Wird eine digitale Lösung auch diskutiert?
1
1
4
Wenn ich dies korrekt sehe, müssten dazu vorab einige Gesetzesgrundlagen geändert werden. Zumindest dazu müsste sich das Parlament treffen. Affaire à suivre.
2