Keine dritte Sitzungswoche. Aufgrund der sich rapide verschlechternden #Coronavirus Situation haben die Ratsbüros, beschlossen, die Session auf Antrag der Verwaltungsdelegation abzubrechen
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Replying to @ParlCH
Wichtige Ergänzung: das Büro hat auch den Auftrag erteilt, raschmöglichst einen Sitzungsort zu finden, der es erlaubt, wieder zu tagen unter Respektierung aller Sicherheitsempfehlungen, die ja für die ganze Bevölkerung gelten (Social Distancing; Trennung Risikogruppen). @parlch

Mar 15, 2020 · 4:55 PM UTC

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Replying to @bglaettli @ParlCH
2/ Damit soll sichergestellt werden, dass die Sondersession, allenfalls auch verlängert, stattfinden kann. Und es soll sichergestellt werden, dass wenn der Bundesrat oder ein Viertel des Rates eine ausserordentliche Session verlangen zB für dringende Corona-Beschlüsse, dass dann
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3/ das Parlament tagen kann. Die Möglichkeit für ausserordentliche Sessionen ergibt sich aus dem Parlamentsgesetz ParlG Absatz 2 . Damit bleibt unser politisches System handlungsfähig. admin.ch/opc/de/classified-c…
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Replying to @bglaettli @ParlCH
Sehr wichtig. Raus aus dem binären 0 und 1 Denken, offen oder schliessen. Kreative Lösungen sind gefragt, damit wir ein funktionsfähiges Parlament haben.
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