Bei netzpolitischen Themen gilt das Links/Rechts-Kontinuum schon lange nicht mehr, politisches Koordinatensystem müsste neu definiert werden. Wäre doch ein gutes Thema für ein politikwissenschaftliches Paper, oder?
🏴 Hernâni Marques 🐈‍⬛
 @vecirex
18 Oct 2019
Replying to @vecirex @rorauschenbach @ProcivisAG @fedpolCH @roland_rusch @lukasmaeder @NZZ @SwissSign @KPMG_CH @PostAuto @postschweiz @SWITCH_ch @digiges_ch @wecollectCH
.@wagner_che erwähnt noch eine zweite Studie von der @UZH_ch, die auch zeigt, dass die Leute als #EID-Aussteller den Staat wollen - das geht auch durchs Parteienband; keine (wesentliche) Links-Rechts-Problematik. #DINAcon
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1/ Meine Beobachtung geht - leider (und abgesehen von den erfreulichen #eID Umfragen) - in die andere Richtung. Als ich 2011 gewählt wurde und versuchte, #Netzpolitik etwas zu pushen, da waren noch parteiübergreifend Allianzen möglich.
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2/ Ich wählte das Thema auch, weil ich dachte, hier könnte ich als liberal denkender und grundrechts-sensibler Politiker Allianzen finden und ein wenig aus der linken Ecke "ausbrechen". Am Anfang war das gut möglich.
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3/ Je mehr die Parteien offiziell sich auch (ein wenig) mit Netzpolitik beschäftigen, desto weniger ist davon übrig geblieben. Erfreuliche Einzelfälle ausgeschlossen.
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Das ist wohl eine Betrachtung aus Sicht der Parteien bzw. der Parteivertreter. Aus dem Blickwinkel der Thematik gibt es of kein Links-Rechts. Oft scheitert es im Parlament ja daran, dass die Parteivertreter zu wenig von der Thematik verstehen
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Replying to @huberfe @adfichter
Leider muss ich hier sagen, was die Kompetenz betrifft: oft sehr treffend. zB bei den Netzsperren mit Warnseiten. Vgl meine Frage hier parlament.ch/de/ratsbetrieb/… resp Antwort hier parlament.ch/de/ratsbetrieb/…

Oct 18, 2019 · 10:22 AM UTC

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Replying to @bglaettli @adfichter
Fast so gut wie der australische Premier: "The laws of mathematics don't apply to australia" "Die Regeln des HTTP wirken in der Schweiz anders"
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