"So trocken wie noch nie" titelt die NZZaS. Noch sind die Meteorologen vorsichtig mit Vergleichen. Man steht ja erst am Anfang des Sommerhalbjahrs. Aber: Die Wetterlage erinnert schon sehr an den Beginn der verheerenden Dürre im Jahr 2018.
#extremwetter#Klimakrise via @nzzas
3/ Denn wenn in diesen Tagen immer wieder Carl Schmitt zitiert wird, dann muss man ergänzen: Auch das Parlament kann "souverän" sein in Schmitts Sinn, dass es sich selbst ermächtigt, über den Ausnahmezustand zu entscheiden.
Artikel 173 Bst. c BV admin.ch/opc/de/classified-c…
2/ Die Notverordnungen sind - das ist auch ihr Zweck - rasch und gleichzeitig einschneidend. Es müsste aus meiner Sicht darum eine ebenso rasche, abstrakte Normenkontrolle von Notstandsverordnungen geben durch das BGer.
1/ So sehr ich Markus Schefer immer wieder schätze. Seine Kritik geht zu wenig weit. Ja, eine falsche Exekutivgläubigkeit ist problematisch. Ein Antiparlamentarismus auch. Aber auch eine parl. Notverordnung, welche die Grundrechte unverhältnismässig verletzt, wäre problematisch!
Im #BlickTV musste die Diskussion von @jonasprojer mit Parteivertreter*innen zu den #Coronavirus#COVID Entscheiden des Bundesrats aus technischen Gründen verkürzt werden. Hier nun mein Kurzstatement als Schlussstatement wie verabredet per Videobeitrag.
Balthasar Glättli zu den neusten Corona-Entscheiden des Bundesrats
Kurzstatement gegenüber BlickTV am 16.4.2020 (Donnerstagabend), im Anschluss an den Entscheid des Bundesrats, die Einschränkungen schritt- und etappenweise zu lockern.
Waldbrände und trockene Böden – kommt nun der Dürresommer? In den letzten Jahren war der Boden im Frühling nie so trocken wie jetzt, im Kanton Zürich brannte bereits ein Stück Wald.
#extremwetter#Klimakrise