Präsident @GrueneCH @LesVertsSuisses, Nationalrat ZH. twittert selbst und Team Glättli (^tg). Lock=Paywall. @bglaettli@mastodon.social @bglaettli.bsky.social
Zürich
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Ein Kontrapunkt zur heutigen Debatte über #DNA aus dem damaligen Rat. Die RK-S hatte sich damals sogar extra ein Gutachten machen lassen, um sicher zu sein, dass nicht-codierende Teile nicht plötzlich vielleicht in Zukunft auch codierende Info enthielten.
parlament.ch/de/ratsbetrieb/…
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«Die Kommissionssprecherin hat darauf hingewiesen, dass das Türchen, das in Richtung von codierenden Abschnitten in der Botschaft des Bundesrates offen gelassen wurde, sehr zu Recht zugemacht wurde.»
Felix Gutzwiller, Fraktionssprecher FDP 2002
parlament.ch/de/ratsbetrieb/… #DNA
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2/2 ... durch perfektionierte Informationsdatenbanken. Die SVP-Fraktion begrüsst deshalb das Konzept der Kommissionsmehrheit"
Ulrich Siegrist, Fraktionssprecher SVP, 2002
parlament.ch/de/ratsbetrieb/…
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"Die CVP-Fraktion begrüsst im Weiteren die im Lichte eines verbesserten Grundrechtsschutzes eingebrachten Vorschläge der Kommissionsmehrheit, namentlich das Verbot, codierende Abschnitte der #DNA zu untersuchen."
Jean-Michel Cina, Fraktionssprecher, 2002
parlament.ch/de/ratsbetrieb/…
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Die grüne Lunge des Planeten für kurzfristiges Gewinnstreben zu zerstören ist ob "rechts" oder "links" falsch und unverantwortlich.
Und nicht vergessen: wenn zB für Soja als Futtermittel brandgerodet wird, beginnt die Zerstörung in unseren Tierfabriken.
tagesanzeiger.ch/10635093
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Statt Rechtsstaatlichkeit, Gewaltentrennung und Rechtssicherheit fordert die SiK-N Mehrheit vom Bundesrat eine bewusste Gesetzes-Verletzung als Bückling vor #Pilatus. #jemen #SaudiArabien
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Balthasars Grüne Links wurde soeben publiziert! paper.li/bglaettli/gruene?ed… Beiträge u.a. von @SibelArslanBS @GrueneCH @AlbertoMocchi
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2/2 wenn man aber anderer Meinung ist, sprich: Gebührenempfangene Medien als staatlich finanziert definiert, DANN wäre eben nicht nur die SRG betroffen sondern alle elektronischen Medien, die auch Gebühren erhalten.
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Weil - aus der falschen Sicht von @zac1967 - es hier um "staatlich finanzierte Medien" gehe. parlament.ch/de/ratsbetrieb/…
Die SRG ist aber nicht staatlich finanziert.
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@misik könnte sonst noch Infos zur damaligen SVP Kampagne Herbst 1993 mailen, als das Sprach-Motiv m.W. das erste Mal auftauchte.
Typische Erscheinungsform des pejorativen "nett" ist zB bei Beharren auf Rechtsstaatlichkeit auch ggü. Ausländer*innen-Kriminalität.
svp.ch/news/artikel/referate…
Solange alle aus Publikum und Starwerber*innen unser Plakat/Kampagnen-Sujet das beste finden, bin ich ausnahmsweise mal ganz zufrieden mit diesen Berichten. #Opportunist #ich
#klimawahl2019🌍
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"Nette" ist für uns in der Schweiz seit "Urzeiten" eine bekannte Schimpfbezeichnung der SVP für bürgerliche Politiker*innen resp. Parteien, welche nicht zu 100% auf der Linie der SVP sind.
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Zuerst setzte Erdogan gewählten BürgermeisterInnen in in Kurdengebieten illegal ab. Nun werden die friedlichen Protest gegen die Amtsenthebungen mit exzessiver Gewalt niedergeschlagen.
Ich unterstütze den Protest von @Amnesty_Schweiz
👉Du auch? Dann RT!
amnesty.ch/de/laender/europa…
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Balthasars Grüne Links wurde soeben publiziert! paper.li/bglaettli/gruene?ed… Beiträge u.a. von @FYEG @matthi_bolte @jpafou
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