Präsident @GrueneCH @LesVertsSuisses, Nationalrat ZH. twittert selbst und Team Glättli (^tg). Lock=Paywall. @bglaettli@mastodon.social @bglaettli.bsky.social
Zürich
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Ich mach heute wieder mal einen Nuzzle Newsletter: “Zurechtgebogene Zahlen” nzzl.us/nHkg05E
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Ich mach heute wieder mal einen Nuzzle Newsletter: “Datengau bei Digitec - sensible Kundendaten gestohlen, für…” nzzl.us/z4kxXGs
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Ich mach heute wieder mal einen Nuzzle Newsletter: “Konzernverantwortungsinitiative: RK-S erkennt den…” nzzl.us/3X2pi25
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Es braucht Versuche - aber das ist kein Ersatz für das dringend nötige Hanfgesetz. Das braucht es. Regeln statt Verteufelung, gleich wie beim Alkohol. Mit klaren Rahmenbedingungen zu Anbau, Handel, Konsum und Jugendschutz.
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Post- und Fernmeldeüberwachung: Bundesrat setzt das neue Gesetz und die Verordnung zum #Buepf per 1.3.2018 in Kraft admin.ch/gov/de/start/dokume…
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Klimakrise führt zu nie dagewesenen Flüchtlingsströmen: infosperber.ch/Artikel/Umwel…
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Kann nicht kommen, denke aber es wäre spannend! Drum RT.
Nicht verpassen! Heute um 18 Uhr ist die Palaver Runde über den Umgang mit richtiger, falscher und gefälschter Information mit @dostrebel. Das Palaver findet statt im MAZ an der Murbachstrasse 3 in Luzern.
Gerade darum, weil bei Kinderporno-Netzsperren die Erfahrungswerte aus DE seit der Zensursula Debatte zeigen: Löschen statt sperren funktioniert. Auch international. Und trägt sogar dazu bei, dass auch Grüsel aus anderen Ländern weniger zu sehen kriegen.
MICH stört kampagnentechnisch, dass ich die Offline-Site auf meinem Chrome nicht anschauen kann, nur Edge funktioniert (gemeldet schon in der Betatestphase...)
Aber ja: es wäre klüger unter 3. auf das FMG zu verweisen, wo Netzsperren für Pornographie konkret vorgeschlagen werden.
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Wichtiges Urteil für unbegleitete Minderjährige Asylsuchende (UMA) - der Schutz besonders verletzlicher Personen muss respektiert werden.
SFH begrüsst, dass das BGer das BVGer anweist, seine Praxis zugunsten der beschwerdeführenden UMAs zu korrigieren. Asylsuchende sind besonders verletzliche Personen - der Zugang zum Gericht muss deshalb immer gewährleistet werden.
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Die neue Vorlage nach dem Kompromiss AGUR 12 II sollte zwar gemäss MM (ige.ch/fileadmin/user_upload…) keine Netzsperren mehr enthalten. Aber dazu muss (meines Wissens) der BR noch beschliessen, die Botschaft ist noch nicht öffentlich verabschiedet, oder?
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Art. 66d-j in der Vernehmlassungsvorlage URG schlug der Bundesrat jedenfalls Netzsperren vor, wenn ich richtig nachgeschlagen habe... ejpd.admin.ch/dam/data/ejpd/… (S. 74 folgende)
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