Mitglied des Deutschen Bundestages
NRW/Berlin
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Das „Neue Deutschland“ hat Dietmar Bartsch und mich interviewt. Im Gespräch geht es um sozialen Protest in Deutschland und #Europa, die #Sammlungsbewegung #Aufstehen, Streitdebatten in der #LINKEN und dass es darauf ankommt, wie man sie führt. neues-deutschland.de/artikel…
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Himmelschreiende Ungerechtigkeit durch letzte #BuReg: immer mehr müssen im Müll nach Pfand suchen, um so, trotz 40 Arbeitsjahren, ihre #Rente aufzubessern & Daimler-Chef Zetsche kassiert 4250€ Rente pro Tag. Deshalb #aufstehen für #NoGroKo & #SozialeWende spiegel.de/wirtschaft/untern…
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Diese Erniedrigungen müssen endlich ein Ende haben. #Hartz4 muss weg. Wir brauchen stattdessen wieder eine #Arbeitslosenversicherung, die diesen Namen verdient. #Arbeitslosigkeit darf nicht bestraft werden. derwesten.de/panorama/hartz-…
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Statt Energiekonzerne für den Kohleausstieg (und Waffenproduzenten für entgangene Rüstungsgeschäfte) zu entschädigen sollte die BuReg lieber verfügen, dass Konzerne Rücklagen bilden & für den Schaden aufkommen, der durch Umweltzerstörung & Kriege entsteht. tagesschau.de/wirtschaft/koh…
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Dank unsozialer Politik der #BuReg ist Ungleichheit in Deutschland extrem: Das reichste 1 Prozent besitzt so viel wie die ärmeren 87%, das Milliardärsvermögen wuchs 2018 um 20%! #Millionärssteuer, höherer Mindestlohn und bessere Renten sind überfällig! spiegel.de/wirtschaft/sozial…
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Link zur #AnneWill -Sendung mit mir zur Situation nach der Ablehnung des Brexit-Abkommens durch das britische Unterhaus. Ich meine: "Der #Brexit war kein Votum gegen Europa, sondern gegen die #EU, so wie sie heute ist." sahra-wagenknecht.de/de/arti…
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Sehr gute Darstellung des gigantischen Steuerraub rund um #CumEx, bei dem sich wenige zu Lasten der Allgemeinheit bereichert haben & die Regierungen Schmiere standen:
#CumEx, #CumCum, #CumFake: Gangster haben uns um Milliarden 💶 geprellt! In unserem neuen ABC des Steuerraubs erklären wir die Cum-Geschäfte, die Verantwortlichen & wie wir krumme Cum-Deals beenden können:
➡️ cumex.info ⬅️
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Mein Video-Kommentar zusammen mit Dietmar Bartsch zum #Brexit: "Theresa May ist krachend gescheitert" youtube.com/7PWvmBzVoTU?t=9
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Mein heutiges Pressestatement: Wir brauchen wieder eine #Bürgerbahn. Deren Aufgabe muss es sein Menschen zu transportieren & nicht möglichst hohe Profite zu Lasten d. Beschäftigten sowie Fahrgäste zu machen. Die Staatsbahn in der Schweiz zeigt wie das geht sahra-wagenknecht.de/de/arti…
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Nach Mays krachender Niederlage sollte es Neuwahlen geben. Es muss ausreichend Zeit eingeräumt werden, damit eine neue Reg. Neuverhandlungen führen kann, an deren Ende ein #Brexit Deal steht, der, anders als der gescheiterte Vertrag, den Interessen der Bevölkerung Rechnung trägt.
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Ich bin unendlich traurig, dass Susi Neumann gestorben ist. Mit einer klaren Haltung hat sie konsequent für mehr Gerechtigkeit gekämpft & gehörte zu den Initiatoren von #aufstehen. So hat sie vielen Menschen Mut gemacht. Meine Gedanken sind bei Ihrer Familie.
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Das Zwangsregime #Hartz IV muss weg! Es fördert Lohndumping und macht Menschen krank, indem es sie in unwürdige Jobs drängt. Ein Skandal, dass #BuReg an einem Gesetz festhält, das Erwerbslosen & ihren Kindern kein menschenwürdiges Existenzminimum gewährt! tagesschau.de/inland/verfass…
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Mein Interview im Donaukurier zur Bedeutung der nächsten Landtagswahlen, der #SPD und die Wiederherstellung des Sozialstaats: "Wir als Linke müssen die Stimme der Unzufriedenen sein, einer abstiegsbedrohten Mittelschicht und der Ärmeren." #DieLinke sahra-wagenknecht.de/de/arti…
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Was soll ein Bürgerdialog bringen, wenn im Ergebnis schon feststeht dass der französische Präsident #Macron an den Leitlinien seiner Politik festhält? Genau gegen diese unsozialen Leitlinien protestieren die #Gelbwesten – zu Recht! spiegel.de/politik/ausland/n…
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Freut mich, dass die #SPD eine wichtige linke Forderung übernimmt. Besser spät als nie. Aber mit wem will sie eine eigenständige #Kindergrundsicherung durchsetzen? Schöne Versprechen bleiben hohl und unglaubwürdig, wenn nicht entsprechend gehandelt wird! sueddeutsche.de/politik/spd-…
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#Spahn ist für Zuspitzung des #Pflegenotstands verantwortlich. Gute Tariflöhne, mehr Personal & Unterstützung für pflegende Angehörige – finanziert durch eine Pflegevollversicherung, zu der alle ihren Beitrag leisten: Das muss endlich angegangen werden! spiegel.de/wirtschaft/sozial…
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Es stimmt: Unsere Gesundheit, Bildung, Kultur, Infrastruktur und Sicherheit hat unter der Privatisierungs- und Kürzungspolitik schwer gelitten! Statt von der Kanzlerschaft zu träumen sollte Herr #Scholz mehr in öffentliche Dienstleistungen investieren! tagesschau.de/inland/beamten…
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Die „Finanzmärkte“ begrüßen es, wenn Faschisten, Verehrer der Militärdiktatur und Agrarlobbyisten, die den Regenwald roden wollen, an der Macht sind? Wenn Demokratie eine Zukunft haben soll, muss die Macht der Bankster und Finanzkonzerne gebrochen werden! faz.net/aktuell/finanzen/fin…
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Die Angst vieler Menschen vor #Altersarmut ist berechtigt, denn die gesetzliche Rente wurde kaputtgekürzt & ein riesiger Niedriglohnsektor geschaffen. Ich hoffe, dass 2019 viele Menschen #aufstehen gegen eine Politik, die Armut und Unsicherheit produziert! zeit.de/gesellschaft/zeitges…
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Wir brauchen auch in Deutschland Widerstand gegen die Politik der Reichen. Lasst uns im nächsten Jahr Druck machen dafür, dass unser Land sozial gestaltet wird. #aufstehen
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