Mitglied des Deutschen Bundestages
NRW/Berlin
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Psychotheater zeigt, wie verbraucht die Union ist. Ich finde, es ist Zeit für sie, sich in der Opposition zu regenieren. Mein Pressestatement vor der #LINKE -Fraktionssitzung: youtube.com/_08wzCyqY1g
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Merkels Chaos-Truppe darf das Land nicht weiter in Geiselhaft nehmen. Zum Fremdschämen: Statt um #Altersarmut, #Pflegenotstand, #Mietpreisexplosion oder #Bildungsmisere, kümmert sich die #GroKo mit ihrem Pseudo-Streit nur um sich selbst. #Seehofer #Merkel #Union
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Die Ergebnisse sind kein Durchbruch, sondern eine Bankrotterklärung. Mein Pressestatement zu den Resultaten des EU-Gipfels: youtube.com/watch?v=HbiB1WMM…
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Meine Antwort auf die Regierungserklärung der Kanzlerin im #Bundestag: "Frau #Merkel, der Scherbenhaufen, vor dem Sie heute in Europa stehen, ist doch der Scherbenhaufen Ihrer Politik. Beenden Sie dieses Konjunkturprogramm für Politikverdruss!" youtube.com/7Cc0SBVRwFI
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Mein Beitrag auf phoenix zum "inszenierten Parteientheater". Statt Scheingefechten und Dauerzoff brauchen wir eine Regierung, die wirksame Maßnahmen gegen steigende Mieten, wachsenden Niedriglohnsektor & Altersarmut verabschiedet. sahra-wagenknecht.de/de/arti…
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Stütze trotz #Vollzeitjob ist eine Katastrophe. Schuld ist ein viel zu niedriger #Mindestlohn. Daran ändert auch die kommende Mini-Anhebung auf 9,19 Euro zum 1.1.19 nichts. Stattdessen brauchen wir mindestens 12 Euro. Und zwar sofort! rp-online.de/politik/deutsch…
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#Erdogan hatte bereits vor den Wahlen sein autoritäres Regime in d. #Türkei ausgebaut. Unter d. Rahmenbedingungen waren echte demokratische Wahlen nicht möglich. Jetzt müssen #Rüstungsexporte,EU-Beitrittsverhandlungen & Finanzhilfen endlich gestoppt werden spiegel.de/politik/ausland/t…
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Link zu meinem Essay in der Welt: Wir brauchen eine neue #Sammlungsbewegung zur Wiedergewinnung der Demokratie, für Fairness im Umgang untereinander, für eine gerechte Verteilung & für eine Politik der guten Nachbarschaft im Verhältnis zu anderen Ländern. sahra-wagenknecht.de/de/arti…
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Mit Kuhhandel zwischen #Macron & #Merkel lässt sich die Krise in #EU nicht eindämmen: Jeder Cent für ein Eurozonen-Budget ist verschenkt solange die Konstruktionsfehler in der #Währungsunion nicht beseitigt & katastrophale #Euro -Krisenpolitik beendet wird spiegel.de/politik/deutschla…
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Soziale Spaltung in D-land verfestigt sich. Erneut bestätigt OECD-Studie: Kinder armer Eltern haben geringe Aufstiegschancen. #GroKo wird daran nichts ändern. Deshalb brauchen wir eine Bewegung, die das Land nach links drückt & soziale Wende ermöglicht. neues-deutschland.de/artikel…
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Im Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung erläutere ich, weshalb eine Sammlungsbewegung notwendig ist, um die Politik unter Druck zu setzen. #sammelnstattspalten
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Mein Gastbeitrag „Gegen die Macht der Internetgiganten“ mit @FabioDeMasi und Thomas Wagner in der @fr: Es wird Zeit die Datenkraken mit öffentlich-rechtlichen Strukturen in die Schranken zu weisen; #facebook; #google fr.de/politik/meinung/gastbe…
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Wegen falscher Privatisierungspolitik sind immer mehr Wohnungen in der Hand skrupelloser Immobilienkonzerne. Nun beklagen sich Mieter bei #Vonovia über Abzocke durch unkorrekte Betriebskostenabrechnungen. Wäre gut, wenn Staatsanwaltschaft ermitteln würde. spiegel.de/wirtschaft/sozial…
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Ein interessanter Artikel zur Debatte um Internationalismus und Nationalstaat.
nachdenkseiten.de/?p=44378
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Die Anrechnung des #Kindergelds auf den #Hartz IV-Regelsatz ist schäbig und ungerecht und befördert #Kinderarmut. Alle Kinder sind gleich viel wert – also muss das Kindergeld an alle Familien ausgezahlt werden! zdf.de/nachrichten/heute/anr…
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Im Pressestatement ging es um das Treffen Trump+Kim Jong Un, das keine überzogenen Erwartungen wecken sollte, aber ein kleiner Hoffnungsschimmer auf mehr Verständigung ist. Weiteres Thema waren die Chaostage der Koalition in Sachen „Masterplan Migration“. youtube.com/OIqJ90fHQT0
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Meine Rede auf dem Parteitag der LINKEN in Leipzig: „Lasst uns die Grabenkämpfe beenden und gemeinsam dieses Land verändern.“
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Morgen um 12 Uhr rede ich auf dem Parteitag der LINKEN. Leider wurde meine Rede zu einer Zeit auf die Tagesordnung gesetzt, zu denen Phoenix den Parteitag nicht überträgt. Ihr könnt die Rede aber über Livestream auf die-linke.de verfolgen. Ich freue mich auf Feedback.
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Im Gespräch mit der jungen Welt erläutere ich, weshalb die Sammlungsbewegung kein Alternativprojekt zur Linken, aber notwendig ist, um die #Linke in diesem Land zu stärken. jungewelt.de/artikel/333771.…
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