Mitglied des Deutschen Bundestages
NRW/Berlin
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Schäbig: #Scholz will Almosen an #Steuerzahler verteilen. Mit höherer Besteuerung der Superreichen könnten Beschäftigte um ein vielfaches entlastet werden. Aber das geht weder in einer #GroKo, noch mit #Schäuble –Kopie im Finanzministerium; #SPD spiegel.de/wirtschaft/sozial…
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Im Pressestatement vor der Fraktionssitzung ging es um den ideenlosen Haushalt der #GroKo, der kein einziges der drängenden Probleme im Land löst und stattdessen den Rüstungsetat erhöht. Weiteres Thema war die eskalierende Situation in #Nahost. #LINKE youtube.com/-USy5qyjl10
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Ich bin erschüttert über die verlogene Erklärung von Präsident #Trump und den beängstigenden Eskalationskurs der USA. Die #Bundesregierung muss die Vorbereitung eines Angriffskriegs gegen den #Iran jetzt klar verurteilen. sahra-wagenknecht.de/de/arti…
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Heute bin ich bei Anne Will zum Thema, wie sozial der Kapitalismus ist. Bei der Post ist die Frage beantwortet, wie aktuell Marx ist. Unerträglich, dass Mitarbeiter aussortiert werden können, die durch harte Arbeit+miese Arbeitsbedingungen krank werden.
spiegel.de/wirtschaft/untern…
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Der 200. Geburtstag von Karl Marx mahnt uns: Die Überwindung von Ausbeutung und rücksichtslosem Profitstreben ist aktuell. Es dürfen nicht weitere Jahrhunderte vergehen, bis wir zu gerechteren Formen des Wirtschaftseigentums kommen. zdf.de/nachrichten/heute/mar…
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Im Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Woche geht es um soziale #Gerechtigkeit als Kernforderung linker Politik und darum, wie entscheidend es ist, die Anliegen und Sorgen der Menschen ernstzunehmen. sahra-wagenknecht.de/de/arti… #Linke
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#Scholz auf #Schäuble-Kurs: Weniger öffentliche Investitionen & stattdessen mehr private Bürger-Abzocke durch #ÖPP & #Mautgebühren. Statt #Investitionsstau zu beseitigen wird #Infrastruktur weiter kaputtgespart & privaten Investoren zum Fraß vorgeworfen 👎spiegel.de/wirtschaft/sozial…
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#Mindestlohn reicht in Großstädten nicht zum Leben & verursacht #Altersarmut. Heute sollten wir uns daran erinnern: Höhere Löhne & Mindestlöhne sowie Abschaffung von #Leiharbeit & sachgrundloser Befristung können wir zusammen erkämpfen! #1Mai #TagderArbeit spiegel.de/wirtschaft/sozial…
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Im Interview mit dem freitag erläutere ich, weshalb eine Sammlungsbewegung notwendig ist, um die Politik im Land wieder nach links zu rücken. freitag.de/autoren/sebastian…
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Wer hunderte #Ditib-Imame aus der #Türkei einreisen lässt, macht sich mitschuldig an der Bespitzelung & Einschüchterung von #Erdogan-Kritikern in Deutschland. Das finde ich verantwortungslos. faz.net/aktuell/politik/inla…
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Ein Preis von #Axel Springer für den Chef von #Amazon, der seinen perversen Reichtum der gnadenlosen Ausbeutung von Beschäftigten, systematischer Steuerflucht und massenhaftem Datenklau verdankt? Zynischer geht’s kaum. Gut, dass es Proteste gibt! manager-magazin.de/unternehm…
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Mein Respekt für #Simone Lange, die sich bei den Opfern der unsozialen Hartz-Gesetze entschuldigt hat. Ich gebe ihr Recht: Ohne eine personelle Erneuerung & Abkehr von der Agenda 2010 wird die #SPD keine Wahlen gewinnen. mdr.de/nachrichten/politik/i…
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#Völkerrecht bleibt Völkerrecht, findet im Gegensatz zur #Bundesregierung auch der Wissenschaftliche Dienst im Bundestag. Schallende Ohrfeige für Angela #Merkel, die den Militärschlag für „erforderlich und angemessen“ hält. #Syrien #Trump spiegel.de/politik/ausland/s…
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Link zu meiner Rede im #Bundestag zum verantwortungslosen & völkerrechtswidrigen Militärschlag auf #Syrien: „Wir brauchen eine neue #Entspannungspolitik“ gegenüber #Russland. Das wäre im existentiellen Interesse der Menschen in Deutschland und Europa. sahra-wagenknecht.de/de/arti…
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Umfrage: Riesige Mehrheit der Deutschen unterstützt Neuausrichtung der dt. Außenpolitik. 79% halten #Trump für gefährlicher als #Putin für Weltfrieden. 94% sind gute #Russland -Beziehungen wichtig. In wessen Interesse handelt #BuReg mit Anti-Russland-Kurs? wiese-consult.com/russland-u…
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Die Bombenangriffe auf Syrien waren nicht „erforderlich und angemessen“ (Merkel) sondern ein gefährlicher Bruch des Völkerrechts! Wir sagen: Nein zum Krieg! Deeskalation ist das Gebot der Stunde! Kommt morgen um 18 Uhr zum Brandenburger Tor. #NeinZumKrieg #Friedenskundgebung
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Eine wichtige Stellungnahme aus dem wissenschaftlichen Beirat von #Attac. Auch ich bin empört über die verantwortungslose Unterstützung einer brandgefährlichen Eskalationspolitik seitens der Bundesregierung. Wer Frieden will, muss das #Völkerrecht achten! attac.de/fileadmin/user_uplo…
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Wieder völkerrechtswidriger Militärschlag, ohne Ergebnisse d. OPCW-Inspekteure auch nur abzuwarten. Schluss mit diesem Irrsinn! #BuReg muss sich endlich klar davon distanzieren, dass NATO-Staaten d. Völkerrecht mit Füßen treten & zuständige internationale Organisationen verhöhnen
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