Sahra Wagenknecht @SWagenknecht

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 NRW/Berlin
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#Maas fordert trotz Kriegsgefahr mehr Härte gegenüber #Russland. Wessen Interessen verfolgt Maas eigentlich? Hätte nicht gedacht, dass ich mir mal #Gabriel zurück wünsche. Im existentiellen Interesse Deutschlands ist Entspannungspolitik á la Willy Brandt. spiegel.de/politik/deutschla…

Heiko Maas will einen härteren Kurs gegen Russland

"Russland agiert leider zunehmend feindselig": Außenminister Heiko Maas verschärft im SPIEGEL die Tonlage gegenüber Moskau - und geht damit auf Distanz zu seinen Vorgängern.

spiegel.de
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Sehr lesenswerter Artikel v. Jan Marose & Malte Heidorn im ND. #Fluchtursachen sollten im Mittelpunkt stehen. Dafür wäre Perspektivwechsel nötig. „Denn im Mittelpunkt unserer #Flüchtlingspolitik steht oft eher die #Migration als die Lage der Flüchtlinge.“ neues-deutschland.de/artikel…

Für eine Flüchtlingspolitik, die allen hilft

Linke Politik muss sich hierzulande und global immer an die Seite der Schwächsten stellen. Weder neue Mauern noch offene Grenzen für alle sind die Lösung. Deshalb braucht es einen Perspektivwechsel...

nd-aktuell.de
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#BuReg doppeldeutig: Unmissverständliche Absage an Militäraktion durch #Merkel fehlt. #Maas würde #Trump politisch bei unkalkulierbaren&völkerrechtswidrigen Krieg unterstützen, der sogar Weltkrieg auslösen könnte. Wie brauchen Diplomatie statt Eskalation! welt.de/politik/deutschland/…

Syrien-Einsatz: Heiko Maas positioniert sich zu Deutschlands Rolle - WELT

„Wenn man den Druck auf Russland aufrechterhalten will, dann können die westlichen Partner jetzt nicht auseinanderlaufen.“ Außenminister Heiko Maas deutet an, dass Deutschland einen Militärschlag in...

welt.de
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In Syrien droht eine militärische Konfrontation der Atommächte. Statt in blinder Vasallentreue zu verharren muss Merkel jetzt den Mut aufbringen, sich gegen völkerrechtswidrige Angriffe ihrer NATO-Partner auszusprechen und die Bundeswehr abzuziehen! tagesschau.de/ausland/syrien…

Verbalattacken der Großmächte

Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien stimmt sich US-Präsident Trump mit Frankreich und Großbritannien über eine Reaktion ab. Russland droht schon mal mit Vergeltung. Die europäische...

tagesschau.de
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BVG-Urteil outet unsoziale Weiter-so-Politik: Eine verfassungskonforme & mieterfreundliche Bemessungsgrundlage der #Grundsteuer wurde versäumt. Das bringt Finanzierung der Kommunen in Gefahr & sozial gerechte Besteuerung von Superreichen bleibt blockiert tagesspiegel.de/politik/bund…

Bundesverfassungsgericht: Das Grundsteuer-Urteil ist eine Ohrfeige für den Gesetzgeber

Die Grundsteuer in der bisherigen Form ist verfassungswidrig – weil das Bewertungssystem völlig aus dem Lot ist. Die Politik hat eine Reform verschlafen. Ein Kommentar.

tagesspiegel.de
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Giftgaseinsatz-Vorwurf in #Duma muss aufgeklärt werden. Aber jeder völkerrechtswidrige Angriff auf #Syrien erhöht Gefahr eines Kriegs zwischen Atommächten. #BuReg unverantwortlich, wenn sie über Verantwortlichkeit spekuliert anstatt mäßigend einzuwirken. n-tv.de/politik/Russland-war…

Drohungen im UN-Sicherheitsrat: Russland warnt USA vor Eingreifen in Syrien

Nach dem mutmaßlichen Giftgasanschlag in Syrien spitzt sich die Lage weiter zu. Bei einer Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats stehen sich der Westen und Russland konfrontativ gegenüber. Von...

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Ich freue mich über die Freilassung von Carles #Puigdemont und hoffe, dass dies neue Chancen auf eine diplomatische Lösung im Konflikt um #Katalonien eröffnet. spiegel.de/politik/deutschla…

Carles Puigdemont hat das Gefängnis verlassen

Er bedankte sich auf Deutsch: Carles Puigdemont hat das Gefängnis in Neumünster verlassen. Die Generalstaatsanwaltschaft hatte zuvor die sofortige Entlassung des Separatistenführers aus der Haftans...

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Ich bewundere Menschen wie #Schnittger, die sich für jene stark machen, die auf unsere Hilfe angewiesen sind! Statt pflegende Angehörige den Mühlen der Hartz VI-Bürokratie auszusetzen sollte #Spahn endlich Maßnahmen gegen den Pflegenotstand ergreifen! tagesspiegel.de/berlin/gesun…
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Die Bundesregierung muss gegen die drohende Inhaftierung des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Lula protestieren! Die Demokratie in #Brasilien darf nicht durch skandalöse Verfahren und Urteile untergraben werden. Wahlen ohne #Lula wären Betrug! tagesschau.de/ausland/brasil…
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Bisherige Untersuchungen britischer Wissenschaftler können keine russische Herkunft des Giftes belegen. Das zeigt: Es war von der #Bundesregierung unverantwortlich die Sanktionen gegen #Russland zu unterstützen. #Skripal #Salisbury spiegel.de/politik/ausland/s…

Sergej Skripal: Keine Beweise für russische Produktion des Nervengifts Nowitschok

Großbritannien beschuldigt den Kreml, hinter der Attacke auf den russischen Ex-Agenten Skripal zu stecken. Laut britischen Wissenschaftlern kann die russische Herkunft des Gifts bisher nicht belegt...

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Zur Diskussion in der #SPD um die Agenda 2010: #Hartz IV muss weg, gerade weil es weder vor #Armut schützt, noch berufliche #Perspektiven eröffnet. augsburger-allgemeine.de/pol…

Linken-Politikerin Wagenknecht: "Hartz IV muss weg"

Das sogenannte solidarische Grundeinkommen, das Teile der SPD derzeit fordern, geht Sahra Wagenknecht nicht weit genug. Was sie stattdessen fordert.

augsburger-allgemeine.de
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Das Verbrechen von Salisbury ist bisher nicht aufgeklärt. Rechtsstaatliche Grundsätze außer Kraft zu setzen und das ohnehin angespannte Verhältnis zu Russland durch eine neue Stufe der Eskalation zu belasten, ist nicht Solidarität, sondern Unverstand.
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Den EU-Gipfel mit der Türkei in #Varna kann #Erdogan bereits jetzt als Erfolg buchen. Während die #Türkei & islamistische Terrormilizen #Afrin in #Syrien überfallen, rollt die #EU den Roten Teppich aus. Statt folgenloser Kritik - Stopp der Rüstungsexporte & der Finanzhilfen!
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#Trump s Ernennung von #JohnBolton zum Sicherheitsberater muss für #BuReg endlich Anlass sein, um Ausrichtung der Außenpolitik zu ändern. Von Kriegstreibern muss sich #BuReg klar distanzieren & von den USA unabhängige neue Entspannungspolitik einleiten. tagesschau.de/ausland/bolton…
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#Skripal #Salisbury; absurde Eskalation durch #EU-Gipfel-Erklärung:Obwohl es keine Beweise gibt &Untersuchung durch Chemiewaffenorganisation nicht abgeschlossen ist, steht für #Merkel &Co fest: #Russland ist verantwortlich & neue Strafmaßnahmen sind nötig welt.de/politik/ausland/arti…

Botschafter zurückgerufen: EU verschärft nach Giftanschlag Gangart gegenüber Russland - WELT

Der Streit um den Giftanschlag von Salisbury wächst sich zu einem Konflikt zwischen der EU und Russland aus. Beim Gipfel stellten die Europäer sich demonstrativ an die Seite Englands. Moskau reagiert...

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Armes #Merkel –Land: Studie belegt, dass 2,2 Mill. Beschäftigen selbst Armuts- #Mindestlohn von 8,84 € vorenthalten wird – auch zum Schaden der Sozialkassen. Statt leerer Kanzler-Worte brauchen wir schärfere Kontrollen, 12€ MindestL & starken Sozialstaat spiegel.de/wirtschaft/sozial…

Mindestlohn: Tricks kosten Bürger und Staat Milliarden

Millionen Arbeitnehmer in Deutschland haben Anspruch auf Mindestlohn - bekommen aber keinen. Das kostet Beschäftigte und Sozialkassen laut einem Zeitungsbericht fast zehn Milliarden Euro pro Jahr.

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Gestern war ich bei #Maischberger. Die Sendung wurde genannt „#Trump oder #Putin: Vor wem müssen wir mehr Angst haben“. Nach einer Umfrage sorgen sich die Deutschen mehr vor der Politik Trumps als vor dem Handeln Putins. Hier ist der Link zur Sendung: daserste.de/information/talk…
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Ich bin heute zwei Mal zum Thema „Brauchen wir einen linken Aufbruch?“ in Thüringen: um 17 Uhr in #Erfurt (Am Anger 1) und um 19 Uhr in #Gera (in der UCI Kinowelt, Reichsstr. 3); #DIELINKE #SahraWagenknecht #sammelnstattspalten
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Mein ausführliches Interview im ND zur #GroKo, warum Rot-Rot-Grün auf Bundesebene tot ist, Empörung keine Argumente ersetzen darf & dass wir zur Schwächung der AfD einen Weg finden müssen, um #Neoliberalismus abzulösen & den #Sozialstaat zu erneuern. sahra-wagenknecht.de/de/arti…

Empörung darf Argumente nicht ersetzen - Wagenknecht -

Sahra Wagenknecht wirbt für linken Aufbruch und solidarische Auseinandersetzungen in der LINKEN.

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Unglaubwürdig: #Merkels Plan gegen eine Wiederholung der #Flüchtlingskrise gibt vor #Fluchtursachen zu bekämpfen, aber warum ist dann kein Verbot von #Rüstungsexporten vorgesehen oder ein Stopp der verheerenden #Freihandelsabkommen mit afrik. Staaten? welt.de/politik/deutschland/…

Flüchtlinge: Merkel nennt sechs Punkte, um eine neue Krise zu verhindern - WELT

Die Flüchtlingskrise hat die Gesellschaft in Deutschland nach Ansicht der Bundeskanzlerin gespalten. Gleichermaßen wies Angela Merkel auf die besondere Situation 2015 hin. Eine Wiederholung will sie...

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