Mitglied des Deutschen Bundestages
NRW/Berlin
Joined June 2009
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#NoGroKo: Statt einen Floskel-Automat- #Merkel ("Es ist endlich Zeit, mit der Arbeit zu beginnen", "Der Wohlstand unseres Landes muss bei allen ankommen" & „Wir schaffen das“) & eine Weiter-so-Regierung braucht das Land ein Bündnis für eine #SozialeWende! spiegel.de/politik/deutschla…
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Massaker in #Afrin droht. Bundesregierung muss türkischen Botschafter einbestellen, Angriffskrieg der #Türkei auf #Syrien klar verurteilen & Rüstungsexporte sofort stoppen
Drohendes Massaker in Afrin: Bundesregierung muss das Schweigen und die Kumpanei mit Erdogan beenden! Keine Waffen, keinen Cent und keine Soldaten!
#Afrin #Türkei #Syrien #YPG #Linke
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Alle 14 Minuten stirbt ein Mensch durch eine dt. #Kleinwaffe. #BuReg hat erneut mehr Exporte von Maschinenpistolen, Scharfschützengewehren etc. erlaubt. Mit diesem Wahnsinn muss Schluss sein. Sofortiger Stopp von Kleinwaffenexporten auch an NATO-Staaten! rp-online.de/politik/deutsch…
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8. März: Heraus zum Internationalen Frauentag! #Frauen # Gleichberechtigung #internationalwomensday2018 #Frauentag #Weltfrauentag #IWD2018
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Laut wissenschaftlichem Dienst des Bundestags fehlen Beweise für das behauptete Selbstverteidigungsrecht der #Türkei für ihren Angriff auf #Syrien. Angesichts des Völkerrechtsbruchs der Türkei muss #Merkel einen sofortigen Rüstungsexportstopp erklären!
tagesschau.de/ausland/operat…
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Prioritäten à la Merkel&Nahles: Während die Schlangen an den Tafeln länger werden, schickt die Koalition deutsche Soldaten in neue abenteuerliche&kostspielige Auslandseinsätze. Es braucht keine unfriedliche Außenpolitik,sondern einen starken Sozialstaat!
sueddeutsche.de/politik/bund…
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„Der eigentliche Skandal ist, dass es in einem reichen Land überhaupt Verteilungskonflikte um den Zugang zu abgelaufenen Lebensmitteln gibt.“ Mein Interview zur #EssenerTafel in der BILD.
m.bild.de/politik/inland/sah…
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Warum gerade jetzt eine linke Sammlungsbewegung notwendig ist, erläutere ich im Gespräch mit der taz. #LINKE #SPD #Grüne #sammelnstattspalten
taz.de/!5489946/
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Ein Lobbyist der #Rüstungsindustrie ist als Außenminister nicht tragbar! Aber #Gabriel handelte nicht im Alleingang. Auch #Merkel, #Steinmeier und #von der Leyen tragen Verantwortung für korrupte Waffendeals von #Rheinmetall. stern.de/wirtschaft/wie-rhei…
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Die #Tafeln und Wohlfahrtsverbände haben Recht: Es ist Aufgabe der Regierung, #Armut zu bekämpfen, damit niemand auf Lebensmittelspenden angewiesen ist! Wer soziale Verteilungskämpfe verhindern will, muss den Sozialstaat & Arbeitsmarkt reparieren! der-paritaetische.de/aufruf/
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Die ersten Beschlüsse der GroKo: Aufstockung der Truppen in #Afghanistan &neuer Bundeswehreinsatz im #Irak. Statt für bessere Renten, Bildung &Pflege zu sorgen, werden Steuergelder für Kriegseinsätze verballert. Hat die SPD-Führung den Schuss nicht gehört? tagesspiegel.de/politik/neue…
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Ich bedauere den Ausgang des #Mitgliederentscheids. Trotzdem
war es ermutigend, wie Teile der #SPD gegen die Weiter-So-Politik ihrer Führung
gekämpft haben. Wir müssen jetzt gemeinsam diskutieren, wie
wir das für einen neuen Aufbruch von links nutzen können.
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Bei den Parlamentswahlen am 04.03. in Italien drücke ich der potere al popolo die Daumen. Es braucht eine Kraft für gute Arbeit, soziale Sicherheit und Frieden.
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#Scholz übergibt Landesbank der #Finanzmafia. Künftige Gewinne werden privatisiert, zweistellige Milliardenverluste tragen die Steuerzahler & Arbeitsplätze sind gefährdet. Wer das als „gutes Ergebnis“ bezeichnet sollte nicht Finanzminister werden. ndr.de/nachrichten/hamburg/H…
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Mein Pressestatement vor der Fraktionssitzung zur Diskussion um ein #Fahrverbot und die Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen, zur Lage in #Syrien und den deutschen Rüstungsexporten in die #Türkei und zur Diskussion um die #EssenerTafel sahra-wagenknecht.de/de/arti…
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#SPD & #CDU/CSU für Lohndrückerei verantwortlich: #Mindestlohn ist hierzulande nach Abzug gestiegener Lebenshaltungskosten 2017 gefallen. Das gab es sonst nur in Griechenland & Luxemburg. Kein #Weiter-so, #NoGroKo, Dt. braucht Bündnis für #SozialeWende spiegel.de/wirtschaft/sozial…
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#SPD und #CDU/CSU für katastrophalen Zustand verantwortlich: Nach Zahlen der EU-Statistiker ist in Deutschland die Gefahr am größten nach einem Jobverlust in die #Armut zu fallen. Kein #Weiter-so, #NoGroKo, Deutschland braucht Bündnis für #SozialeWende ec.europa.eu/eurostat/de/web…
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Jakob Augstein bringt es in seiner lesenswerten Kolumne zur Essener Tafel auf den Punkt: „Die Flüchtlingspolitik der Großen Koalition versagt. Wer die Menschen ins Land holt, muss sich auch um sie kümmern.“ spiegel.de/politik/deutschla…
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Vielen Dank für das große Interesse an meinem Auftritt in #Leipzig letzte Woche. Hier ein Video-Ausschnitt aus meiner Rede im Felsenkeller: „Multimillionäre besteuern“ & ein Link zum LVZ-Interview „Ich setze auf Millionen, die früher SPD gewählt haben“ lvz.de/Region/Mitteldeutschl…
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