Mitglied des Deutschen Bundestages
NRW/Berlin
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Debatte zum Aufnahmestop der Essener Tafel ist scheinheilig und geht am Kernproblem vorbei. Mein Interview im Deutschlandfunk zu diesem Thema: sahra-wagenknecht.de/de/arti…
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Selbst Schwangere werden bei #Massenentlassungen nicht geschützt, so das Urteil des Europäischen Gerichtshofs. Es sind diese unsozialen Entscheidungen, die die Menschen an der #EU verzweifeln lassen. Wir brauchen einen Neustart für ein soziales #Europa!
t-online.de/finanzen/jobs/id…
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Mein Interview mit der @Welt a.S. zum 200. Jahrestag des Geburtstags von Karl #Marx: U.a. darüber was China heute vom Europa des 19. Jahrhunderts unterscheidet und warum die Arbeiten von Karl Marx heute noch so wichtig zum Verständnis des Kapitalismus sind sahra-wagenknecht.de/de/arti…
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Die Militärausgaben steigen rasant. Trotzdem jammert der #Wehrexperte, die
#Bundeswehr sei für ihre Aufgaben nicht gerüstet. Aber seit wann ist es ihre
Aufgabe, mit 12.000 Soldaten an der Grenze zu Russland aufzumarschieren - 3mal mehr als im letzten Jahr? tagesschau.de/inland/wehrber…
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Freue mich sehr über die überfällige Freilassung von D. Yücel! Jetzt müssen auch alle anderen dt. Geiseln in Türkei unverzüglich freigelassen werden. Keine schmutzigen Deals mit #Erdogan: #BuReg muss alle Rüstungsgeschäfte mit #Türkei stoppen & dt. Soldaten abziehen. #FreeDeniz
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Erschütternd, was diese Pflegerin berichtet. Viel zu lange hat man Pflegekräfte nur als Kostenfaktoren betrachtet &Kliniken kaputtgespart. Die sog. GroKo wird an diesem katastrophalen Zustand nichts ändern. Ein paar Trostpflaster reichen da nicht! #NoGroKo spiegel.de/wirtschaft/untern…
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Olaf Scholz sieht die SPD auf dem Weg zum nächsten Kanzler und Andrea Nahles keinen Änderungsbedarf beim Kurs der Partei. Realitätsschwund scheint bei der #SPD Programm zu sein. Es ist Zeit für eine linke Sammlungsbewegung! #NoGroKo #sammelnstattspalten
sueddeutsche.de/politik/spd-…
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In meinem aktuellen Interview mit dem #Focus geht es um die Notwendigkeit einer linken Sammlungsbewegung, um Fluchtursachen, Migration und Integration und darum, was linke Politik ausmacht. #sammelnstattspalten #NoGroKo goo.gl/knPpuU
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Endlich mal eine gute Idee aus Berlin: Vorschlag für kostenfreie Nutzung von Bus&Bahn ökologisch&sozial sinnvoll. Nur: ohne Gegenfinanzierung unseriös. Mit Steuern für Superreiche wäre es möglich. Aber d. geht nicht mit d. Union. Daher,liebe #SPD: #NoGroko faz.net/aktuell/wirtschaft/w…
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Furchtbar, wie #Deniz Yücel vom Erdogan-Regime als Geisel benutzt wird, um Zugeständnisse zu erpressen. Statt sich auf schmutzige Deals einzulassen, sollte die BuReg endlich klare Kante zeigen: Keine Waffen mehr für Erdogan! Verhandlungen über EU-Beitritt aussetzen! #FreeDeniz
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Interims-Vorsitzende der #SPD Olaf #Scholz fabuliert davon, dass die SPD bald wieder den Kanzler stellen soll. Mit dem jetzigen Kurs auf Weiter-so? In welcher Welt lebt Olaf Scholz?! Selbst bei Umfragewerten von 17% gibt es noch Luft nach unten. #NoGroko
n-tv.de/politik/Scholz-SPD-s…
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Nach Schulz-Rückzug bleibt SPD-Führung unverbesserlich. Scholz will als Finanzminister Schäuble nacheifern: schwarze-Null & keine Reichensteuern. Wie lange will #SPD noch auf Weiter-so-Politik anstatt auf soziale Wende setzen? #NoGroko #sammelnstattspalten spiegel.de/politik/deutschla…
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Lesetipp: Peter Wahls Studie im Auftrag der #RLS über Jean-Luc Mélenchon und die bei den französischen Wahlen sehr erfolgreiche Bewegung La France Insoumise empfehle ich sehr zur Lektüre. Doch Achtung! So manches Vorurteil könnte ins Wanken geraten.
attac.de/uploads/media/Franc…
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Wenn die #SPD sich entscheidet, in die große Koalition zu gehen, dann wird es Mitglieder geben, die sich neu orientieren. Dann steht ihnen die Tür zur Linken offen. Oder eben das Angebot, gemeinsam etwas Größeres aufzubauen. #NoGroko #sammelnstattspalten
zeit.de/2018/07/sahra-wagenk…
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Beim Schachern um Ministerposten top, inhaltlich flop - so kann man das Verhandlungsergebnis der #SPD zusammenfassen. Die Kompromisse sind faul und lösen keines der drängenden Probleme. Diese #Koalition hat keine Zukunft.
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Es ist eine Schande, dass die Entscheidung für #Kinder für so viele #Familien Armut nach sich zieht. Die geplante Erhöhung des Kindergelds ist viel zu gering und geht ausgerechnet an denen vorbei, die das Geld am dringendsten brauchen. zeit.de/wirtschaft/2018-02/f…
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Der Vorsitzende des Gesundheitsausschusses hat herausgefunden, wer am Pflegenotstand schuld ist: Die Pflegekräfte, weil sie nicht gut ‚über die Pflege reden.‘ Wie irre ist das! Ich wünsche Herrn #Rüddel ein Rendezvous mit der Realität. #twitternwierueddel berliner-zeitung.de/digital/…
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