Moduliert von der #SPD, die sich berufen fühlt, sämtliche, sei’s auch noch die kleinsten, Bürgerrechte, abzuschaffen. Mit 26 %, ohne Rückhalt und ohne Bürgerbeteiligung ein starkes Stück.

In Teilen suboptimal aber ein lohnenswerter Versuch dieses #Netzwerkdurchsetzungsgesetz . Wie wollen sie den Pöbeleien und Verunglimpfungen im Netz begegnen@SWagenknecht? Bitte ein konkreter move..

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 5 (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich....e Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Der Maas hat nicht ein Tag in seinem Beruf gearbeitet und im Saarland jede Wahl verloren. Viel mehr muss man nicht wissen, um seine Aktionen richtig einzuordnen...

oh, die Frau Abgeordnete argumentiert rechtsstaatlich Ich liebe Ihren Humor!😄

Er kann nix dafür, er macht doch immer nur das, was "seine" Mutti ihm sagt!

Hallo Sahra nach eine Portion Bewunderung und Lob für deine Aussehen und Geschmack, möchte ich erneut fragen, weißt du wieviele Wahlberechtigte Menschen mit arabischer Hintergrund? Viel zu viel so bitte kümmert euch um diese Leute. AFD macht genug um sie das Leben zu erschweren

SED 2.0 über rechtsstaatliche Grundsätze - wenn es nicht so viele Tote gegeben hätte, könnte man fast drüber lachen ... #LinkeLügen

Sofort! Und der Zensurminister muß dafür bestraft werden.

Bin zwar konservativ - aber evtl genau aus diesem Grund ganz bei Ihnen Frau Wagenknecht. Wir können die Balance zwischen Superreichtum, Innovation und Kommunismus nicht herstellen wenn wir uns nicht "streiten" können - das #NetzDG muss weg