Bei der Ablehnung des Freihandels sind sich Links- und Rechtsextremisten einig.

Deswegen ist man auch ganz elegant zu anderen Dingen uebergegangen Fuer so eine Entscheidung waere demokratisch gesehen sogar ein Referendum

noetig gewesen. In diesem Artikel sind im Prinzip die noetigen Voraussetzungen od Ablehnung © 2009 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 -135/09

ausgefuehrt. Im Prinzip zeigt es, dass sich sich Regierung grundsaetzlich ueber den Willen des Volkes hinwegsetzen kann. Demokratie???

Es waere Zeit bei solchen Entscheidungen wie bei CETA + TTIP grundsaetzlich nur ueber Referendum Entscheidungen zu treffen, da diese tiefe

Einschnitte in die geltenden Gesetze und in die Lebensbedingungen der Buerger von Deutschland + und nicht von Lobby orientierten Politikern

getroffen werden koennen und duerfen. Es waere an der Zeit bei solchen Entscheidungen absolut das Recht der Entscheidung durch die Regierung

zu verbieten und nur auf voelliger direkter Demokratie solche Entscheidungen anzuerkennen. Andernfalls ist dieses keine Demokratie

Genau die Quittung für all den Müll, den die #GroKo produziert hat!