Will #Ampel Meinungsfreiheit durch politische Strafverfolgung einschränken? Völlig intransparent und im Eiltempo wurde fragwürdige Gesetzverschärfung beschlossen: taz.de/Verharmlosung-von-Kri…

Oct 24, 2022 · 1:01 PM UTC

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Tja Sarah, da musst Du Dir Deine Lügen künftig sorgfältiger überlegen!
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Leugnen von Völkermord ist keine Meinungsfreiheit. Aber es war ja klar, dass es Dir nicht gefällt.
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Was ist eigentlich Deine persönliche Meinung zum Holocaust?
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Hier geht es nicht um Meinungsfreiheit - was Sie meinen, ist völlig egal. Hier geht es um die Leugnung von Kriegsverbrechen und Fälschung von Fakten und deren Verbreitung, verbunden mit Aufhetzung von Menschen, um sie gegen andere aufzuwiegeln und Unfrieden zu stiften.
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Haben Sie Angst, dass Sie für Ihre Russenfreundlichen Verharmlosungen irgendwann noch strafrechtlich die Quittung kriegen?
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Die Leugnung und Verharmlosung von Kriegsverbrechen und Völkermorden gehört nicht zu Meinungsfreiheit...
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Beschweren Sie sich jetzt, dass Sie die Kriegsverbrechen in der Ukraine nicht mehr herunterspielen können? Mein Mitgefühl hält sich in SEHR ENGEN Grenzen.
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Warum sprechen Sie eigentlich nicht darüber, dass RU unentwegt zivile Ziele angreift. Abgesehen davon, dass der Angriffskrieg auch so nicht gerechtfertigt war. warum schießen Ihre russischen Freunde auf zivile Ziele, auf Energieinfrastruktur, Schulen, Spielplätze, Theater?
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Komisch, warum gibt keiner der „Gegenseite“ mal eine Antwort auf die hier öfter gestellte Frage, warum die völkerrechtswidrigen Angriffskriege der USA nicht auch so einen Aufschrei erfuhren? Naaa? Wer traut sich? Freiwillige vor. Das wäre mal ein konstruktiver Diskurs.
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Verharmlosung von Kriegsverbrechen. Was machen wir denn jetzt mit dem Friedensnobelpreis für Obama. Wenn mich nicht alles täuscht hat er doch in seiner gesamten Amtszeit Krieg geführt.
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