Mitglied des Deutschen Bundestages
NRW/Berlin
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Wie kommt DIE #LINKE wieder auf die Beine? Wie sinnvoll sind Sanktionen gegen #Russland? In diesem Interview beantworte ich viele Fragen mit Blick auf den #Krieg in der #Ukraine und unseren Bundesparteitag am Wochenende in Erfurt: sahra-wagenknecht.de/de/arti…
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Ich bin entsetzt, dass Teile des #Linke-Parteivorstands offenbar jetzt sogar völkerrechtswidrige sog.„Menschenrechtskriege“ befürworten. Das wäre endgültiger Bruch mit der friedenspolitischen Tradition der Linken. Über das und mehr spreche ich mit der FR. fr.de/politik/sahra-wagenkne…
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Trotz rasant steigenden Lebenshaltungskosten schaut #Ampel #Lohndumping tatenlos zu: Krisengewinnler #Amazon drückt ungebremst Kosten der #Paketzustellung mithilfe zweifelhafter Subunternehmer, die Hungerlöhne zahlen und unbezahlte Überstunden verlangen 👎 tagesschau.de/investigativ/a…
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Abschottung russischer Exklave #Kaliningrad ist unverantwortliche Eskalation in gefährlicher Lage. Wir brauchen keine #Kriegsministerin #Baerbock, die durch Schweigen billigt, sondern echte Außenministerin,die mit EU,Litauen & Russland Situation entschärft taz.de/Lieferstopp-fuer-Kali…
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Während Bevölkerung unter #Inflation leidet, erzielen #Dax-Konzerne trotz Krieg & Krisen #Rekordgewinne. "Viele profitieren sogar von steigenden Preisen und Materialmangel". Die #Ampel muss diese Abzocke der Verbraucher durch #Übergewinnsteuer beenden!
handelsblatt.com/unternehmen…
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In der NOZ verwahre ich mich gegen Vorwurf, nicht solidarisch mit d. #Ukraine zu sein. Das ist eine Verfälschung unseres Antrags, dem es darum geht, „Zeitenwende“-Gerede zurückzuweisen & Mitverantwortung von #USA & #NATO für Ausbruch d. Krieges zu benennen noz.de/deutschland-welt/poli…
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Mit der Jungen Welt spreche ich über den #Krieg in der #Ukraine, die Krise der #Linken & warum es einen inhaltlichen und personellen Neuanfang und eine Rückbesinnung auf unseren Gründungskonsens braucht: jungewelt.de/artikel/428623.…
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Ein übler Tag für die #Demokratie, die #Pressefreiheit, die #Menschenrechte. Wo bleibt der Protest von #Baerbock oder #Scholz? Diese Ignoranz, mit der man über das Schicksal von #Assange und #Kriegsverbrechen der #USA hinwegsieht, schreit zum Himmel. spiegel.de/ausland/julian-as…
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Mit Horrorgeschichten für Waffenlieferungen geworben? Auch in deutsch. Medien wurden ihre Storys unkritisch übernommen. Nun wurde die ukr. Menschenrechtsbeauftragte wegen mangelnder Belege für ihre Schilderungen entlassen. Warum wird darüber kaum berichtet?berliner-zeitung.de/news/mit…
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Union/SPD/FDP/GRÜNE spalten Gesellschaft immer weiter.Auch letztes Jahr nahm Anzahl der Millionäre deutlich zu, während Normalverdiener kaum noch wissen wie sie den Urlaub bezahlen sollen. Wir brauchen keine Politik für Millionäre,sondern für die Mehrheit! tagesschau.de/wirtschaft/fin…
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#Selenskyj stellt mit #Krim-Rückeroberung irrationales Ziel auf, das zu jahrelangem, sich ausbreitendem & eskalierendem #Krieg führt. Es ist verantwortungslos, dass sich die #BuReg durch immer mehr #Waffenlieferungen in diesen Wahnsinn hineinziehen lässt n-tv.de/politik/Selenskyj-ve…
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Risiko eines Atomkriegs ist „höher als zu jedem Zeitpunkt seit dem Höhepunkt des Kalten Krieges“, warnt #SIPRI. Im Interesse unserer Sicherheit muss die Ampel die atomare #Aufrüstung Deutschlands stoppen: F35 Atombomber abbestellen! US-Atomwaffen abziehen! t-online.de/nachrichten/ausl…
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In meinem Interview mit dem Freitag spreche ich u.a. über die Situation der Linken sowie die Frage, wie sich eine linke Partei inhaltlich aufstellen sollte, um wieder ihre Kernwählerschaft anzusprechen. freitag.de/autoren/cbaron/sa…
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Trotz #Tankrabatt, der uns über 3 Milliarden € kostet, nähern sich #Spritpreise wieder Rekordniveau. Mein Video der Woche über die Marktmacht & Extragewinne der #Mineralölkonzerne und wie #Lindner die Abzocke an der Tanksäule noch steuerlich fördert: youtube.com/Yba9vO5wZEU
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US-Medien bestätigen, was hier weitgehend ignoriert wird, da es nicht i.d. Erzählung der BReg passt: Die #Energiesanktionen schaden #Russland nicht. Um den Krieg zu beenden, braucht es #Verhandlungen &kein Embargo, das uns selbst &vor allem Ärmere trifft. berliner-zeitung.de/wirtscha…
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Im DLF spreche ich über unseren Aufruf einer „populären Linken“ sowie u.a. die Forderung, deutlich Position gegen Aufrüstung und Krieg sowie soziale Ungleichheit zu beziehen. #populaerelinke deutschlandfunk.de/aufruf-zu…
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In meinem Gespräch mit der Welt am Sonntag erläutere ich, warum ich #DieLinke in einer Krise sehe und was man tun kann, um dies zu ändern. welt.de/politik/deutschland/…
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Alle reden von einem 100 Mrd. „#Sondervermögen“ - tatsächlich machen wir Mega-#Schulden & werden dafür noch reichlich blechen. Mein Video der Woche über das Märchen von der kaputtgesparten #Bundeswehr & warum durch Mega-#Aufrüstung die Kriegsgefahr wächst: youtube.com/Bz-XL4YLGeA
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Von einer verantwortungsvollen BuReg erwarte ich Einsatz für eine #Verhandlungslösung zur Beendigung des #Ukraine-Kriegs & nicht, sich wie #Scholz damit zu brüsten, jetzt auch noch hochmoderne Waffen zu liefern, die Dland immer weiter in den Krieg ziehen. n-tv.de/politik/Lieferung-fu…
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Aufruf „Für eine #populäreLinke“ ist richtig&wichtig, #DieLinke muss mit Themen Arbeit, soziale Gerechtigkeit &Frieden wieder Profil gewinnen, damit sich normale Arbeitnehmer& Ärmere wieder von der Partei vertreten fühlen. Hier zum Nachlesen&Unterschreiben populaere-linke.de/
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