Mitglied des Deutschen Bundestages

NRW/Berlin
Joined June 2009
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Debatten über korrekte Sprache und Lebensweise werden von vielen als abgehoben wahrgenommen & lenken von wichtigeren Problemen ab. Interview im Handelsblatt über das katastrophale Corona-Management der Union und warum linke Parteien davon kaum profitieren: app.handelsblatt.com/politik…
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Im Focus-Interview über mein neues Buch erläutere ich, weshalb es ein Problem ist, dass es statt um sozialen Ausgleich und Bildungsgerechtigkeit im öffentlichen Diskurs von links zu häufig um Lebensstil und Identität geht. m.focus.de/politik/deutschla…
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Vorabdruck eines Auszugs aus meinem neuen Buch „Die Selbstgerechten“ bei t-online: Die Linke muss wieder mehr Menschen ansprechen, die dringend auf höhere Löhne & Renten angewiesen sind. Das geht nicht mit Fragen zu Lebensstil o. moralischen Haltungsnoten: t-online.de/nachrichten/deut…
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Dass DAX-Konzerne viele Milliarden an #Staatshilfen in die Taschen der #Aktionäre weiterleiten, ist irre. Doch bei aller berechtigten Kritik an #Daimler: Dass #Altmaier & #Scholz diese Selbstbedienung zulassen, ist der eigentliche Skandal. spiegel.de/wirtschaft/untern…
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Typisch: Verbraucher & kleine Betriebe werden beim Strompreis abgezockt, dafür lässt #Altmaier zu, dass sich immer mehr Konzerne mit dubiosen Tricks um die EEG-Umlage drücken. Wenn die #Energiewende gelingen soll, muss man die Kosten solidarisch verteilen tagesschau.de/wirtschaft/ene…
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#Habeck redet bewusst um heißen Brei herum: Realistisch möglich ist eine Koalition zwischen #Grünen & #SPD nur mit drittem Koalitionspartner – also FDP oder #LINKE. Und er weiß, dass eine soziale Politik, wie sie viele Wähler wollen, mit der FDP nicht geht sueddeutsche.de/politik/wahl…
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Was ist von den aktuellen #Corona-Beschlüssen zu halten? Was weiß man inzwischen über Ansteckungswege des Virus? Woher bekomme ich meine Informationen? Diese und andere Fragen beantworte ich im Video der Woche: youtube.com/watch?v=I5Qd6xiU…
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#Merkel knickt vor #Wirtschaftslobby ein. Zusätzliche #Urlaubstage? Verpflichtende Corona-Testangebote durch Unternehmen? Da nimmt die GroKo lieber Schulschließungen, Reiseverbote im eigenen Land & #Pleitewelle durch endlosen #Lockdown in Kauf. Erbärmlich. tagesschau.de/inland/osterru…
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Liebe Grüne,ihr seid nicht ehrlich: zentrale Punkte Eures Wahlprogramms sind mit Union & FDP nie umsetzbar (zB Vermögenssteuer oder Bürgerversicherung) & andere Forderungen sind eine sozialpolitische Katastrophe (zB Rentenniveau bei gekürzten 48% belassen) n-tv.de/politik/Gruene-plane…
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#Lobbyisten können es in der Politik weit bringen, wie das Beispiel #Spahn zeigt. Meine Kolumne im Focus über #Korruption und Käuflichkeit (nicht nur) in der #Union, Defizite des #Lobbyregisters, Konzernspenden und das Problem privater Wirtschaftsmacht: focus.de/politik/deutschland…
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Die Mehrheit in diesem Land verdient zu wenig und zahlt zu viel. Warum wir mehr Materialismus wagen müssen, denn Verteilungsfragen stechen Identitätsfragen. Das Gemeinsame ist der Geldbeutel - interessanter Beitrag von Malte Heidorn und Jan Marose: freitag.de/autoren/der-freit…
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#Maskenskandal 2.0 - was hat #Spahn eigentlich noch nicht vermasselt? Geht es nur noch darum, dass die #Pharmalobby, #Apotheken, dubiose Beratungsfirmen und diverse Unionsabgeordnete sich an Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie dumm & dämlich verdienen? tagesschau.de/investigativ/n…
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#Union drückt sich um Konsequenzen aus #Maskenskandal. Gegen #Korruption hilft kein lächerlicher #Ehrenkodex, sondern nur ein Verbot von bezahlten Lobby-Nebentätigkeiten. Katastrophal, dass sich #GroKo nicht einmal auf Fußabdruck im #Lobbyregister einigte stern.de/news/bundeskabinett…
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In der #Union fallen die Masken. Mein Video der Woche über gekaufte Politik & #Korruption, den #Maskenskandal, das neue #Lobbyregister, geschmierte Drehtüren, die aus Regierungsämtern in die Wirtschaft führen und über Spenden von Großkonzernen an Parteien: youtube.com/ZDtCMKdZ_gU
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Großkonzerne sparen Milliarden durch #Kurzarbeit und schütten üppige #Dividenden aus, aber Beschäftigte sollen dem Staat 1,6 Mrd.€ an #Steuern zurückzahlen, obwohl sie mit dem #Kurzarbeitergeld kaum über die Runden kamen? Das ist ungerecht und pervers. handelsblatt.com/dpa/gesundh…
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In der #Pflege droht eine Welle an Kündigungen. #Spahn muss sich endlich um höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen kümmern. Die Bekämpfung des Pflegenotstands darf nicht länger am Sparwahn der #GroKo und Profitinteressen der Arbeitgeber scheitern! tagesschau.de/inland/gesells…
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#Corona trifft Menschen mit niedrigen Einkommen härter. Immer mehr rutschen in #Armut ab, immer häufiger gilt: einmal arm, immer arm. Warum handelt #GroKo nicht, obwohl mehr als 3 von 4 Menschen vom Staat Abbau von #Ungleichheit & gerechtere Löhne fordern? spiegel.de/wirtschaft/sozial…
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Union ist nicht mehr zu retten: #Merkel, #Spahn & #Altmaier sind unfähig ihren Job zu machen (Impfstoff, Schnelltests & #Corona-Hilfen) und andere aus Union bereichern sich an Not der Menschen im Corona-#Maskenskandal zu Lasten der Steuerzahler👎 #NoGroKo tagesspiegel.de/politik/jetz…
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Heute vor 150 Jahren wurde #RosaLuxemburg geboren. Im WDR nehme ich Stellung zu einer brillanten Analytikerin und mutigen Frau, die das Leben, die Menschen und die Natur geliebt und sich im Kampf gegen Krieg und Ausbeutung viele Feinde gemacht hat: wdr.de/radio/wdr5/sendungen/…
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Ausgerechnet das Pannen-Duo #Spahn und #Scheuer soll nun die #Taskforce zur #Testlogistik leiten, mit der eine Öffnungsstrategie abgesichert werden soll. Mein Video der Woche über ein Chaos mit Ansage: youtube.com/watch?v=PMg-s5ds…
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