Mitglied des Deutschen Bundestages
NRW/Berlin
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#Triell-Trio hat nichts gelernt: Nach #Afghanistan-Desaster wollen #Laschet, #Baerbock & #Scholz für zukünftige Auslandseinsätze noch mehr Mrd. für Panzer, Flugzeuge & Waffen ausgeben, anstatt das Geld in Bildung oder Klimaschutz zu investieren. Statt Trio-Infernale: DieLinke!
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#Laschet bietet keine Lösungen für drängende Probleme, aber warnt vor #Linksbündnis. Doch was ist eigentlich links? Darüber habe ich im #Spiegel Podcast gesprochen:
spiegel.de/politik/deutschla…
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Sitzung+Abstimmung wurden kurzfristig angesetzt. Ich hätte gerne gegen den Antrag gestimmt, hatte aber zeitgleich eine lange geplante Veranstaltung & hätte 700 Leute in Weimar enttäuscht. Es war klar, dass meine Stimme die Mehrheitsverhältnisse nicht ändert & so bin ich gefahren.
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Wir haben in Deutschland 119 #Milliardäre, die in der Corona-Zeit noch mal um 100 Milliarden Euro reicher geworden sind. Das hat mit #Leistungsgerechtigkeit nichts zu tun. Mein Interview mit Robb Report über Ungleichheit, Alibidebatten und nötige Reformen: robbreport.de/living/artikel…
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Die Rettungsmission endet, doch wie viele Betroffene hat die #GroKo im Stich gelassen? Im Video spreche ich über verantwortungslose Politik und einen #Krieg, in dem es nie um #Demokratie oder #Menschenrechte, sondern wirtschaftliche Interessen ging: youtube.com/juQMBphcboo
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#DAX-Konzerne machen so viel #Gewinn wie nur zuvor und vernichten Arbeitsplätze in großem Stil. Warum nur haben #Altmaier & #Scholz üppige Rettungsmilliarden an Konzerne verteilt ohne dies an die Auflage zu knüpfen, dass Arbeitsplätze gesichert werden?
spiegel.de/wirtschaft/ey-stu…
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#Klingbeil-Vorwurf an #DieLinke unverschämt & billiger Ablenkungsversuch: Fehler von #Maas & #BuReg haben überhastete Rettungsmission nötig gemacht, die nur Bruchteil der #Ortskräfte retten kann. #SPD maßgeblich für #Afghanistan-Desaster mitverantwortlich. oldenburger-onlinezeitung.de…
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#Frieden schaffen mit mehr Waffen? Diese Strategie ist in #Afghanistan grandios gescheitert und daraus muss die #GroKo endlich Lehren ziehen. Nicht die die #Entwicklungshilfe an bitterarme Staaten muss gestoppt werden, sondern der Export von #Waffen!
spiegel.de/ausland/afghanist…
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Wenn Geimpfte so ansteckend sind wie Ungeimpfte, wird es #Herdenimmunität wohl nie geben. Statt Druck auf Ungeimpfte auszuüben bräuchte es daher mehr & kostenlose Testmöglichkeiten. Diese abzuschaffen ist nicht nur unsozial, sondern gefährlich, Herr #Spahn n-tv.de/wissen/Studie-unterm…
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Der Krieg in #Afghanistan war ein einziges Debakel. Meine Kolumne im #Focus über das vorhersehbare Scheitern westlicher Interventionspolitik, die Fehler der #Bundesregierung und was daraus zu lernen wäre: m.focus.de/politik/meinungsm…
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Hilferufe aus der Botschaft in #Kabul wurden überhört, verzweifelte Menschen wurden im Stich gelassen, erstes Bundeswehr-Flugzeug kehrt fast leer zurück. Kanzlerin #Merkel, #AKK und Außenminister #Maas haben bei der #Evakuierung auf ganzer Linie versagt. tagesschau.de/ausland/asien/…
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#Merkel versucht abzulenken: #BuReg trägt alleinige Verantwortung dafür, sich am Rockzipfel der USA am fatalen #Afghanistan-Krieg beteiligt zu haben, der nur Tod & Chaos gebracht hat. Parteien,die das zukünftig nicht ausschließen,sind nicht regierungsfähig spiegel.de/ausland/angela-me…
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#BuReg ist an der katastrophalen Situation in #Afghanistan mitschuldig & hat Ortskräfte – trotz rechtzeitiger Aufforderung - nicht in Sicherheit gebracht. Bilder aus #Kabul zeigen: westliche #Interventionspolitik ist brutal gescheitert. Verantwortliche dürfen sich nicht wegducken
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Die Billionenprofite, die #Milliardäre in der #Coronakrise gemacht haben, müssen abgeschöpft werden. In einer Demokratie führt kein Weg an einer #Vermögensabgabe für Milliardäre vorbei. Wann sehen auch #Laschet und #Lindner das endlich ein? faz.net/aktuell/wirtschaft/o…
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Kostenpflichtige #Bürgertests sind falsch, weil 1. eine Impfplicht durch die Hintertür 2. Isolation Ungeimpfter mit wenig Geld vom gesellschaftlichen Leben 3. Kontraproduktiv für Eindämmung der 4. Welle 4. ungerechtfertigt,weil Geimpfte auch infektiös sind spiegel.de/politik/deutschla…
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Da #Klimawandel schneller voranschreitet, muss CO2-Ausstoß schneller sinken. Aber mit Parteien, die vor Industrielobbies einknicken, auf Aufrüstung setzen & mit höheren Preisen die zu reduzierende Menge den Ärmeren abpressen wollen, ist das nicht zu machen spiegel.de/wissenschaft/mens…
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Unwürdig: #Niedriglöhne zwingen zum Aufstocken trotz Vollzeitstelle - und bereitgestelltes Essen des Arbeitgebers wird dann noch abgezogen. Wir brauchen endlich Löhne, von denen man leben kann & ein Ende des #HartzIV-Systems, so wie es DIE #LINKE fordert. zeit.de/arbeit/2021-08/bunde…
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Kostenpflichtiger #CoronaTest ist Impfzwang durch die Hintertür & für Infektionsgeschehen kontraproduktiv. Es ist ein durchsichtiges Manöver, dass die Kostenpflicht erst nach der #Bundestagswahl eingeführt werden soll. Für wie dumm hält #Spahn die Wähler? tagesspiegel.de/politik/mini…
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#BuReg will mit militärischer Provokation im Indopazifik „konkret etwas“ für „unsere Werte“ tun. Das ist unverantwortlich & absurd. #BuReg sollte stattdessen konkret den Schulbetrieb mit Luftfiltern vorbereiten & Hilfen in den Flutgebieten ankommen lassen n-tv.de/politik/Deutschland-…
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#Erdüberlastungstag: Menschen verbrauchen mehr Ressourcen, als die Erde regenerieren kann. Deshalb braucht es u.a. weniger Vorfahrt für Industrielobbyisten & mehr gesetzliche Verpflichtungen für Konzerne, die Produktlebensdauer zu erhöhen. #Politikwechsel tagesschau.de/inland/erduebe…
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