Mitglied des Deutschen Bundestages
NRW/Berlin
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Mein Interview zu Italien im Deutschlandfunk: Brüssel regiert immer mehr in
die Staaten hinein und setzt so die Demokratie außer Kraft. So treibt man
Italien aus dem Euro und macht die EU kaputt.
deutschlandfunk.de/linken-po…
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BuReg darf Forderungen des #Weltklimarats nicht ignorieren. Das wäre unverantwortlich. Ein #Kohleausstieg bis 2030 ist nötig und möglich – und kostet auch keine Arbeitsplätze, wenn gute Industriepolitik betrieben & in betroffenen Regionen investiert wird. spiegel.de/wissenschaft/mens…
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„Wer schweigt, scheint zuzustimmen“, sagt ein Sprichwort. Der ehemalige Finanzminister Schäuble hätte alle Amtskollegen in Europa über den #Cum-Ex-Betrug informieren müssen. Warum hat er das nicht getan? Das muss dringend aufgeklärt werden! spiegel.de/wirtschaft/sozial…
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#Trump will atomar aufrüsten „bis die Leute zur Vernunft kommen“? Höchste Zeit, dass die Bundesregierung von Trump fordert, sämtliche US-Atomwaffen aus Deutschland abzuziehen! Anders wird man diesen irren Präsidenten nie zur Vernunft bringen. #INF tagesschau.de/ausland/trump-…
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Merkel versprach „Aufstieg durch Bildung“, doch ihre Politik hat die soziale Spaltung verschärft. „Die schon privilegiert sind, bekommen mehr, die anderen fallen hinten runter." Mein Fazit: #Aufstehen gegen die Unterfinanzierung von Kitas & Schulen! spiegel.de/lebenundlernen/sc…
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#Augstein -Interview mit mir im #Freitag: „Wenn Leidtragende der neoliberalen Globalisierung das Gefühl bekommen, dass die gesellschaftliche Linke sich für ihr Schicksal nicht mehr interessiert, treiben wir sie der Rechten in die Arme.“ #Aufstehen #SPD freitag.de/autoren/jaugstein…
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Mein Interview in der MOZ: SPD-Absturz freut mich nicht. Ich habe SPD kritisiert, weil ich den Kurs fatal finde. Es ist nicht Aufgabe einer #Sozialdemokratie den #Niedriglohnsektor oder schlechte #Renten zu fördern. Deshalb laufen der #SPD die Wähler davon moz.de/artikel-ansicht/dg/0/…
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55 Mrd. € Schaden: Ausgehend von D-land plünderten #Banken generalstabsmäßig #Steuerzahler mit #CumEx aus & #BuReg schauten seit 2002 zu. Kriminelle in Nadelstreifen & ihre Unterstützer in der Politik müssen zur Rechenschaft gezogen werden. #Aufstehen tagesschau.de/wirtschaft/cum…
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Verkehrte Welt: RWE-Chef droht mit einer Klage gegen „abrupten“ Kohleausstieg. Ich finde das mehr als dreist. Eher sollte man Konzerne wie #RWE auf Schadensersatz verklagen für die Klimaschäden, die sie mit angerichtet haben. tagesspiegel.de/wirtschaft/v…
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Meine Antwort auf die Regierungserklärung der Kanzlerin im #Bundestag: "Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben. Wer zu spät geht, den bestraft es erst recht, Frau #Merkel. Diese Regierung ist aber vor allem eine Strafe für unser Land." youtube.com/watch?v=3nGT9tWB…
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"Hunger ist ein organisiertes Verbrechen" (Jean Ziegler). Mit nur 20 Mrd. € könnte man den 821 Mio. Hungernden helfen. Stattdessen liefert BuReg weiter Waffen an Saudi Arabien und macht sich so mitschuldig an Hungerkatastrophe im #Jemen. #Welthungertag ardmediathek.de/tv/Mittagsma…
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Mein Interview „Standing up to Merkel“ zu #Aufstehen & dt. Linke für das sozialistische US-Magazin #Jacobin: „We need Die Linke as a party. It is the intention of Aufstehen to enhance social pressure by reaching beyond the backing lines of Die Linke alone” sahra-wagenknecht.de/de/arti…
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Detlef Hensche, ehemaliger #IG-Medien -Chef, unterstützt #Aufstehen 🙂Er meint,dass d. #Sammlungsbewegung sozialen Fragen d. gebührenden Rang einräumen sollte. So könnten Menschen politisiert werden, die sich bisher von Parteien nicht angesprochen fühlen kontextwochenzeitung.de/deba…
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821 Mill. Menschen leiden weltweit Hunger. Es ist eine Schande, dass die #Bundesregierung internationale Solidarität verweigert und statt auf die Bekämpfung des Hungers auf eine Verdoppelung des Rüstungsetats auf 85 Mrd. Euro in den nächsten Jahren setzt. n-tv.de/panorama/821-Million…
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#Pflege- Beschluss d. #BuRe löst kein Problem. Es macht wütend, d. während Pflegbedürftige leiden & Angehörige enteignet werden,sich Bedingungen für Beschäftige&Pflege weiter verschlechtern, weil immer mehr Einrichtungen an Hedge Fonds verschleudert werden aerztezeitung.de/politik_ges…
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Kluger, unvoreingenom. Artikel von Hassel (Böckler-Stift.) zu #Migration: warum Arbeitgeber für #Einwanderungsgesetz trommeln,Politik sich an Integrationsfähigkeit einer Gesellschaft orientieren sollte & humanste Lösung: Menschen können in Heimatland leben blaetter.de/archiv/jahrgaeng…
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#BuReg ist unfähig #Diesel-Chaos zu beseitigen: Statt Konzerne nach d. Motto „Wer betrügt, der zahlt“ zu Hardware-Nachrüstung aller betroffenen Autos zu verpflichten, lässt sie sich von Auto-Managern lange Nase zeigen. Nach d. Gipfel ist vor d. Gipfel ☹️ spiegel.de/auto/aktuell/dies…
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Moralischer Bankrott: Trotz anderslautendem Koalitionsvertrag liefert #BuReg Mordwerkzeuge an am #Jemen-Krieg beteiligte Kopf-ab-Diktaturen wie Saudi Arabien & heizt damit größte humanitäre Katastrophe der Welt weiter an. #GroKo selbst ist #Fluchtursache 👎n-tv.de/politik/Deutschland-…
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Es ist unverantwortlich, dass #Merkel & #Maas #Erdogan den roten Teppich ausrollen, obwohl er islamistische Terrormilizen unterstützt & Andersdenkende in Deutschland bespitzeln lässt. Keine Finanz- und Kredithilfen. Keine #Waffenexporte. #Türkei tagesspiegel.de/politik/vor-…
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Ein V-Mann des Berliner Verfassungsschutzes organisiert die Reise eines Jugendlichen zur Terrormiliz IS & war im Umfeld des Attentäters Amri aktiv? Das ist ungeheuerlich. Eine Behörde, in der so etwas passiert, muss aufgelöst statt aufgestockt werden. zdf.de/politik/frontal-21/vm…
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