Mitglied des Deutschen Bundestages
NRW/Berlin
Joined June 2009
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Lesenswerter Kommentar auf den #Nachdenkseiten mit dem Titel "Gegen die Mythenbildung zur #Sammlungsbewegung: Was sagen die Umfragen?", der auch die Ergebnisse von #emnid zum Wählerpotential von #aufstehen noch einmal gut zusammenfasst. nachdenkseiten.de/?p=45671
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Mit #Scholz ist #SPD nicht zu retten: #Finanzminister will Arbeitnehmer mit höherer #Mehrwertsteuer & Verlängerung d. Soli-Zuschlags belasten, um #Rentenniveau stabil zu halten. #GroKo = unsozial. Wir brauchen #sozialeWende mit Besteuerung d. #Superreichen spiegel.de/wirtschaft/sozial…
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Real existierender #GroKo-Wahnsinn: #BuReg -Berater wollen #Mietpreisbremse & sozialen #Wohnungsbau komplett streichen. Richtig im Gegenteil: deutlich mehr sozialer Wohnungsbau & Ausbau der Mietpreisbremse zur effektiveren Mietpreisvollbremsung. #Aufstehen spiegel.de/wirtschaft/sozial…
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Eine solche Regierung braucht niemand: #Kinderarmut nimmt zu und statt etwas dagegen zu tun, verschleiert die #GroKo das tatsächliche Ausmaß. #Kinderschutzbund hat recht: "Armutszeugnis für ein reiches Land" Deshalb: #Aufstehen für eine #sozialeWende. spiegel.de/wirtschaft/sozial…
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Große Mehrheit der dt. Bevölkerung für effektiven staatlichen Eingriff zum Stopp der #Mietpreisexplosion. Aber #GroKo ist das egal. Deshalb: neue politische Mehrheiten organisieren, die wieder einen #Sozialaufbau durchsetzen. #aufstehen #Sammlungsbewegung spiegel.de/wirtschaft/sozial…
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Es ist gut, dass Mesale Tolu aus der 'Türkei ausreisen kann. Warum aber machen #Merkel & #Maas keinen Druck, damit auch die anderen Geiseln freikommen? #Erdogans Despotie sollte nicht weiter durch Waffen, Finanz- und Kredithilfen unterstützt werden. spiegel.de/politik/ausland/m…
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Interview mit #Grüne -Mitgründerin Christa Nickels in Aachener Nachrichten zu #aufstehen: „Es ist höchste Zeit für eine linke #Sammlungsbewegung. Die linken Parteien haben sich in den vergangenen Jahren immer mehr eingekapselt – auch die Grünen.“ epaper.zeitungsverlag-aachen…
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Mein Interview in der #FAS über die neue #Sammlungsbewegung #aufstehen und wie wir damit von der Politik und der Demokratie Enttäuschten die Hoffnung auf Veränderung zurückgeben wollen. sahra-wagenknecht.de/de/arti…
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Interessantes Interview mit Ökonom P. #Collier zu Merkels unverantwortlicher #Flüchtlingspolitik &wie stattdessen eine ethische Politik aussehen könnte. Europa sollte "an regionalen Zufluchtsorten" für Arbeitsplätze sorgen - für #Flüchtlinge & Einheimische nzz.ch/international/die-arm…
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J. #Augstein zur #Sammlungsbewegung: „Unter aufstehen.de kann seit einigen Tagen jeder Teil der linken Sammlungsbewegung werden. Wenn die Deutschen jetzt nicht aufstehen, dann weiß man nachher wenigstens: Sie sitzen mit Absicht“ #aufstehen #SPON spiegel.de/politik/deutschla…
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Guter Artikel von Nils Heisterhagen, SPD: For the many, not the few. Nur so kann der Freiheitskampf gelingen, nicht als reines Liberalisierungsprojekt. taz.de/!5524515/
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Im Interview mit der Frankfurter Rundschau gehe ich auf Vorwürfe ein, die gegen die #Sammlungsbewegung vorgebracht werden und erläutere, wie es mit #aufstehen weiter geht. fr.de/politik/sahra-wagenkne…
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Der Historiker Peter Brandt zur #Sammlungsbewegung: "Der seit einigen Monaten diskutierte Gedanke einer linken Sammlungsbewegung gewinnt an Attraktivität. Wir brauchen einen alternativen Politikentwurf." #aufstehen
ipg-journal.de/rubriken/sozi…
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Treffender Kommentar von Norbert Walter-Borjans zu den dummen Schmähungen der taz. #aufstehen
Einigen aus dem Spektrum links von der Mitte täte es gut, wenn sie ihren Pawlow einfach mal zuhause ließen. Kritische Auseinandersetzung ja, aber angesichts der vielen Stereotyp-Reaktionen würde ich mir als Rechtskonservativer die Hände reiben.
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"Angesichts der strukturellen Schwäche der Parteien links der Union ist die Sammlungsbewegung Aufstehen eine Chance auf eine Mehrheit für soziale Politik." Lesenswerter Kommentar von Malte Heidorn und Jan Marose zu #aufstehen #Sammlungsbewegung. freitag.de/autoren/der-freit…
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Dialog ja, aber ist es wirklich das richtige Zeichen, den Diktator #Erdogan mit militärischen Ehren zu empfangen & zum Staatsbankett zu laden? Warum werden die Waffenexporte in die #Türkei nicht gestoppt? Warum fließen die Finanzhilfen weiter? bz-berlin.de/liveticker/erdo…
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Der versehentliche Abschuss einer #NATO-Rakete in Estland in der Nähe der russischen Grenze zeigt wie brandgefährlich die Lage in #Europa ist. Die #Bundeswehr darf sich nicht an #Eskalationspolitik beteiligen. Wir brauchen eine neue #Entspannungspolitik. spiegel.de/politik/ausland/n…
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Mein Gastbeitrag gemeinsam mit Bernd Stegemann in der´#NWZ: Um eine andere Politik und andere Mehrheiten zu erreichen, muss es einelinke #Sammlungsbewegung geben, die den Mut hat, sich mit den mächtigen Akteuren anzulegen. #aufstehen mobil.nwzonline.de/meinung/b…
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Während das kanadische Außenministerium die neuen Menschenrechtsverletzungen in #Saudi-Arabien anprangert, ist vom dt. Außenminister Heiko #Maas nur dröhnendes Schweigen zu vernehmen. Warum nur? Würde das die deutschen #Waffenexporte stören? #KSA #Badawi t-online.de/nachrichten/ausl…
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Mein Interview auf d. #Nachdenkseiten: „Die #Sammlungsbewegung soll alle zusammenführen, die sich eine Erneuerung des Sozialstaats, ein Zurück zur Entspannungspolitik Brandts & ein verantwortungsvolles, naturverträgliches Wirtschaften wünschen“ #aufstehen nachdenkseiten.de/?p=45315#m…
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