Mitglied des Deutschen Bundestages
NRW/Berlin
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Im Pressestatement vor der Fraktionssitzung ging es um den blamablen Start von Merkels neuer Regierung. Weiteres Thema war #Syrien und die Türkeipolitik der Bundesregierung angesichts des türkischen Angriffs auf #Afrin an der Seite islamistischer Kräfte. youtube.com/J3fkZ7yp5Xk
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Von @Broadlyde wurden mir spannende Fragen zu #Feminismus, #Sexismus und #MeToo gestellt, die ich in anderen Interviews nicht so häufig beantworte. Hier geht es zum Interview: broadly.vice.com/de/article/…
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Skandalminister #Spahn ist eine Fehlbesetzung. Wir brauchen einen #Gesundheitsminister, der eine solidarische #Krankenversicherung für alle durchsetzt & keinen Ego-Shooter, der die Realität der #Zwei-Klassen-Medizin leugnet. gmx.net/magazine/politik/ges…
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Hungerlöhne sind eine Schande für dieses Land! Wer Vollzeit arbeitet, darf nicht in #Armut leben müssen. Wenn die #SPD sich erneuern will, sollte Hubertus Heil damit anfangen, das Elend der #Agenda2010 -Politik zu beseitigen. 12 Euro #Mindestlohn sofort!
focus.de/finanzen/news/hartz…
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Keine Verschärfung des Kalten Krieges, sondern neue #Entspannungspolitik: Nach Wiederwahl von #Putin ist Neustart der Beziehungen mit #Russland nötig. Statt Vorverurteilungen & immer absurderen Sanktionsforderungen muss das Sanktionsregime beendet werden.
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Skandalöser #GroKo -Start nimmt kein Ende: #Merkel s Fehlstarttruppe bläht sich ihre Ministerien auf Kosten der Sicherheit der Bürger mit über 200 zusätzlichen Mitarbeitern auf. Denn dafür sollen im gleichen Umfang Stellen bei #Polizei & Zoll wegfallen. spiegel.de/wirtschaft/sozial…
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Wahnsinn: Zocker-Elite der Dt. Bank bekommt 1,4 Mrd Boni, Vorstandschef zahlt sich 3,4-Mill-Gehalt aus & die Bank macht 750 Mill Verlust. Deshalb: Wer nicht zur Vernunft kommt, sollte vom Staat ein vernünftiges Sparkassen-Geschäftsmodell verordnet bekommen spiegel.de/wirtschaft/untern…
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Couragierte Mutter startet Online-Petition & fordert #Spahn heraus: „Zeigen Sie uns für nur einen Monat,wie Sie auf Basis des #HartzIV-Grundregelsatzes Ihren Alltag meistern. Dann unterhalten wir uns noch einmal darüber, was Armut bedeutet.“👍Zur Petition: change.org/p/lieber-jensspah…
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Fehlstart: #Merkel bekommt gerade einmal 9 Stimmen mehr als nötig. #Nahles wundert sich darüber. Ich nicht. Hier geht es zu meinem Interview-Video „Das Land hat eine bessere Regierung verdient!“ auf phoenix: sahra-wagenknecht.de/de/arti…
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#Hawking: "Schaut zu den Sternen und nicht hinab auf Eure Füße. (...) Seid neugierig, und wie schwer auch immer das Leben scheinen mag, so gibt es doch immer etwas, das ihr tun und worin ihr erfolgreich sein könnt. Es kommt darauf an, nicht aufzugeben.“ spiegel.de/wissenschaft/mens…
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Schlechter Tag für D-land: Nach Monaten wählt Wahlverlierer-Koalition #Merkel an Spitze der nächsten Weiter-so- Regierung. Immerhin: knapp 30 Abgeordnete von CDU/CSU & SPD den Mut gehabt nicht für #Merkel zu stimmen. Statt #GroKo Bündnis für #SozialeWende spiegel.de/politik/deutschla…
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Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit scheint Innenminister De Mazière doch noch aufgewacht zu sein. Endlich wird gegen die „#Osmanen Germania“, die Schlägertruppe von #Erdogan in Deutschland, vorgegangen. Warum aber wird weiter kein Verbot beantragt?
maz-online.de/Nachrichten/Po…
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Neue #Spahn –Äußerungen sind beschämend: Sich besserwisserisch über #Armut von Millionen Menschen auslassen & sich gleichzeitig selbst die Taschen voll stopfen: Erst im Dezember stimmte Spahn für automatische Diätenerhöhung – #DieLinke stimmte dagegen n-tv.de/politik/Spahn-vertei…
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Verantwortungslos: EU verlängert #Sanktionen gegen #Russland, während #Trump ihr zugleich einen #Handelskrieg erklärt. Statt fortgesetzter Eskalation brauchen wir endlich eine neue #Entspannungspolitik gegenüber Russland & ein Ende der Sanktionen!
tagesschau.de/ausland/ostukr…
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#NoGroKo: Statt einen Floskel-Automat- #Merkel ("Es ist endlich Zeit, mit der Arbeit zu beginnen", "Der Wohlstand unseres Landes muss bei allen ankommen" & „Wir schaffen das“) & eine Weiter-so-Regierung braucht das Land ein Bündnis für eine #SozialeWende! spiegel.de/politik/deutschla…
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Massaker in #Afrin droht. Bundesregierung muss türkischen Botschafter einbestellen, Angriffskrieg der #Türkei auf #Syrien klar verurteilen & Rüstungsexporte sofort stoppen
Drohendes Massaker in Afrin: Bundesregierung muss das Schweigen und die Kumpanei mit Erdogan beenden! Keine Waffen, keinen Cent und keine Soldaten!
#Afrin #Türkei #Syrien #YPG #Linke
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