Mitglied des Deutschen Bundestages
NRW/Berlin
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Das #Bürgergeld: Soziale Hängematte, große #Sozialreform oder doch nur #HartzIV in neuem Gewand? Mein Video der Woche über eine schräge Debatte, eine verkorkste Reform und wie eine vernünftige #Arbeitslosenversicherung wirklich aussehen sollte: youtube.com/EUHCLo7J9n4
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#WSI-Bericht zeigt dramatische Zunahme der #Armut & damit verbundene Gefahr für #Demokratie. Statt kosmetischer #HartzIV-Reformen oder unzulänglicher „Entlastungspakete“, muss BReg ihre katastrophal wirkende Wirtschafts-& #Sanktionspolitik sofort beenden. zeit.de/news/2022-11/24/die-…
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Desaster-Minister #Habeck will seine miese Bilanz mit #Blackrock-Ökonomin aufbessern & macht unverantwortlich Bock zum Gärtner. Er holt sich noch mehr #Greenwashing-Expertise & direkte Einflussnahme durch Finanzlobbyisten in zentrale Ministeriums-Position n-tv.de/politik/Kreise-Habec…
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Warum das geplante #Bürgergeld unzureichend ist und die Ampel endlich eine ordentliche #Arbeitslosenversicherung einführen sollte & warum ich eine „militärische Lösung“ des Ukraine-Kriegs für eine gefährliche Illusion halte, begründe ich im ntv-Interview: n-tv.de/mediathek/videos/pol…
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America First? Wie uns der US-Handelskrieg gegen #China ruiniert & warum wir aus der Sanktionsspirale aussteigen & eigene Interessen verteidigen sollten: youtube.com/D3oUe8usIkU (Meine Wochenschau nun auch zum Nachhören als Podcast auf Spotify& Soundcloud:bit.ly/3Elsmz4)
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Im Welt-Interview begründe ich, warum ich die Blockade der #Union beim #Bürgergeld schäbig finde & warum ich die Klimaproteste der „letzten Generation“ für destruktiv halte. Vor der #Grünen-Zentrale kann man sich ankleben, aber bitte nicht auf Autobahnen
welt.de/politik/deutschland/…
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Der US-Handelskrieg gegen #China & die #Sanktionen gegen #Russland schaden uns massiv. Sanktionen helfen auch nicht, den Krieg zu beenden. Bei BILD-TV begründe ich, warum ich die deutsche Wirtschafts- und Außenpolitik für besonders naiv & gefährlich halte: youtube.com/watch?v=BZrBGkP2…
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„Monopolgewinne sind die Schatzkiste, aus der sich in Krisenzeiten leben lässt.“ Interessanter Artikel von #Steingart über die Deformierung unserer Wirtschaftsordnung durch Tech-Monopole & wie der Mittelstand durch den Kapitalfeudalismus unter Druck gerät: focus.de/finanzen/news/gastb…
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Im Interview mit Cicero spreche ich über die Krise der Linkspartei, meine Kritik an der #Ampel-Regierung & warum ich denke, dass eine glaubwürdige Partei für #Frieden und soziale #Gerechtigkeit ein großes Potenzial hätte. cicero.de/kultur/linke-polit…
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Mehr #Diplomatie wagen! Diesem Wunsch einer großen Mehrheit sollte Kanzler #Scholz endlich nachkommen – z.B. indem er seine Reise nach #China auch dazu nutzt, eine diplomatische Offensive zur Beendigung des #Ukraine-Kriegs voranzubringen. tagesspiegel.de/politik/wuns…
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Abschied von der liberalen Gesellschaft? Im Video der Woche spreche ich über Probleme der Wahrheitsfindung in Zeiten der #Kriegspropaganda und wie über öffentliche Diffamierung ein Konformitätsdruck erzeugt wird, der die #Meinungsfreiheit untergräbt: youtube.com/Lwflj8_vmgI
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Grotesk, wie die #Ukraine den brutalen Krieg als bunten Clip aufbereitet, um für die Lieferung dt. #Panzer zu werben. Waffenverherrlichung ist nicht "supergeil", sondern supergeschmacklos. Die BReg sollte nicht Panzer liefern, sondern Diplomatie fördern. t-online.de/region/berlin/id…
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Russische Generäle diskutieren #Atomwaffeneinsatz & die USA sagen lapidar, es sei beunruhigend. Warum schweigt die #Ampel & ignoriert die Sorgen der Mehrheit vor #Atomkrieg, statt sich endlich für #Diplomatie& Verhandlungen zur Kriegsbeendigung einzusetzen?spiegel.de/ausland/ukraine-k…
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Es ist ein Unding, dass die #Ampel die einrichtungsbezogene #Impfpflicht noch nicht abgeschafft hat, obwohl längst bekannt ist, dass auch Geimpfte andere anstecken. Es braucht mehr Wertschätzung von Pflegekräften, keine Drohungen & Schikanen! tagesschau.de/inland/innenpo…
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Endlich regt sich Widerspruch in USA: 30 prominente #Demokraten fordern Eskalationsspirale im #Ukraine-Konflikt zu durchbrechen & #Sanktionen teilweise aufzuheben. Es wird immer unerträglicher,dass sich die #Ampel solch vernünftigen Forderungen verschließt spiegel.de/ausland/alexandri…
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Warum duldet die #EU & die Bundesregierung, dass (nicht nur) #Dieselpreise von angloamerikanischen Ölkonzernen & Finanzdienstleistern wie S&P Global nach oben manipuliert und damit #Verbraucher abgezockt werden - und dies offenbar schon seit Jahrzehnten? tagesschau.de/investigativ/n…
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Will #Ampel Meinungsfreiheit durch politische Strafverfolgung einschränken? Völlig intransparent und im Eiltempo wurde fragwürdige Gesetzverschärfung beschlossen: taz.de/Verharmlosung-von-Kri…
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Mit dem MDR spreche ich darüber, warum DIE #LINKE viele Menschen nicht mehr erreicht und warum man Kritik an der unsozialen #Ampel-Politik und an #Wirtschaftssanktionen, die uns selbst schaden, nicht einer unsozialen Partei wie der #AfD überlassen darf: mdr.de/nachrichten/deutschla…
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Bei Bild TV ging es u.a. um meine Umfragewerte & Diskussionen über eine neue Partei, um die Politik der BuReg & die Auswirkungen der #Russland-#Sanktionen hierzulande, um die AfD und um mein nun auch als Taschenbuch erhältliches Buch "Die Selbstgerechten".youtube.com/watch?v=Y5BCkF9a…
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Von wegen cool und öko - wie die #Grünen uns in den #Krieg treiben, wie sie unsere #Wirtschaft und die Natur zerstören & warum ich sie für die heuchlerischste, abgehobenste, inkompetenteste und damit derzeit auch gefährlichste Partei im Bundestag halte: youtube.com/bQNsHivR9AU
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