Mitglied des Deutschen Bundestages

NRW/Berlin
Joined June 2009
In meinem Video der Woche ziehe ich eine Bilanz der #Corona-Politik, schaue auf die Zustände in den Krankenhäusern & zeige auf, warum wir im kommenden Herbst und Winter nicht schon wieder Freiheitseinschränkungen und Demonstrationsverbote hinnehmen dürfen: youtube.com/7UJKIi_qYJ4
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In dringendem Apell fordern Journalisten, Künstler & Wissenschaftler (u.a. Augstein & Yogeshwar) zu Recht: Diplomatische Initiative für Waffenstillstand anstatt Unterstützung von langem Abnutzungskrieg mit Eskalationsgefahr. Wann kommt #BuReg zur Vernunft? zeit.de/2022/27/ukraine-krie…
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Olaf #Scholz muss beweisen, dass ein Ehrenwort in der Politik noch etwas gilt: Das Problem des #Pflegenotstands muss endlich angepackt werden! Eine bessere Bezahlung, bessere Patientenversorgung und bessere Arbeitsbedingungen sind mehr als überfällig
Intensivpfleger @RicardoLange4 erinnert @Bundeskanzler Olaf Scholz an sein Versprechen.
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Jährlich will die #Ampel bis zu 80 000 Mio für #Aufrüstung ausgeben. Mickrige 190 Mio hat sie für einen einmaligen #Heizkostenzuschuss übrig. Sieht so die „soziale Politik für Dich“ aus, die Olaf #Scholz im Wahlkampf versprochen hat? tagesschau.de/inland/scholz-…
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Kluger DLF-Kommentar: Russland & USA profitieren von Sanktionen, während wir unter #Rekordinflation ächzen & eine Wende von der #Klimawende machen. Wir sollten uns vom US-Diktat lösen und uns nicht dazu zwingen lassen schmutziges Fracking-Gas zu kaufen. deutschlandfunk.de/eine-teur…
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Ich bin entsetzt, dass Teile des #Linke-Parteivorstands offenbar jetzt sogar völkerrechtswidrige sog.„Menschenrechtskriege“ befürworten. Das wäre endgültiger Bruch mit der friedenspolitischen Tradition der Linken. Über das und mehr spreche ich mit der FR. fr.de/politik/sahra-wagenkne…
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Trotz rasant steigenden Lebenshaltungskosten schaut #Ampel #Lohndumping tatenlos zu: Krisengewinnler #Amazon drückt ungebremst Kosten der #Paketzustellung mithilfe zweifelhafter Subunternehmer, die Hungerlöhne zahlen und unbezahlte Überstunden verlangen 👎 tagesschau.de/investigativ/a…
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Abschottung russischer Exklave #Kaliningrad ist unverantwortliche Eskalation in gefährlicher Lage. Wir brauchen keine #Kriegsministerin #Baerbock, die durch Schweigen billigt, sondern echte Außenministerin,die mit EU,Litauen & Russland Situation entschärft taz.de/Lieferstopp-fuer-Kali…
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In der NOZ verwahre ich mich gegen Vorwurf, nicht solidarisch mit d. #Ukraine zu sein. Das ist eine Verfälschung unseres Antrags, dem es darum geht, „Zeitenwende“-Gerede zurückzuweisen & Mitverantwortung von #USA & #NATO für Ausbruch d. Krieges zu benennen noz.de/deutschland-welt/poli…
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Mit der Jungen Welt spreche ich über den #Krieg in der #Ukraine, die Krise der #Linken & warum es einen inhaltlichen und personellen Neuanfang und eine Rückbesinnung auf unseren Gründungskonsens braucht: jungewelt.de/artikel/428623.…
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Mit Horrorgeschichten für Waffenlieferungen geworben? Auch in deutsch. Medien wurden ihre Storys unkritisch übernommen. Nun wurde die ukr. Menschenrechtsbeauftragte wegen mangelnder Belege für ihre Schilderungen entlassen. Warum wird darüber kaum berichtet?berliner-zeitung.de/news/mit…
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Union/SPD/FDP/GRÜNE spalten Gesellschaft immer weiter.Auch letztes Jahr nahm Anzahl der Millionäre deutlich zu, während Normalverdiener kaum noch wissen wie sie den Urlaub bezahlen sollen. Wir brauchen keine Politik für Millionäre,sondern für die Mehrheit! tagesschau.de/wirtschaft/fin…
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Risiko eines Atomkriegs ist „höher als zu jedem Zeitpunkt seit dem Höhepunkt des Kalten Krieges“, warnt #SIPRI. Im Interesse unserer Sicherheit muss die Ampel die atomare #Aufrüstung Deutschlands stoppen: F35 Atombomber abbestellen! US-Atomwaffen abziehen! t-online.de/nachrichten/ausl…
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