Mitglied des Deutschen Bundestages
NRW/Berlin
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Olaf #Scholz steht eher für ein Arrangement mit den Reichen & Mächtigen als für eine glaubwürdige soziale Politik. Wir müssen wieder die Stimme der Unzufriedenen werden, die sich eine andere Politik & mehr sozialen Ausgleich wünschen. web.de/magazine/politik/wahl…
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Eine bittere Niederlage. DIE #LINKE muss sich zurückbesinnen auf das, wofür sie einst gegründet wurde. Dieses Land braucht eine starke soziale #Opposition! Die Lasten der Krise dürfen nicht wieder auf einfache Leute abgewälzt werden - dafür kämpfen wir. youtube.com/watch?v=zvcdzf5j…
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Alle Parteien wollen angeblich #Familien stärken. Doch das ist Heuchelei, solange sie nichts gegen sachgrundlose Befristungen, Leiharbeit u.a. tun. Was (nicht nur) Eltern brauchen sind unbefristete Arbeitsverträge & existenzsichernde Löhne #btw21 #DieLinke tagesschau.de/wirtschaft/aty…
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Militär & Rüstungsindustrie sind die größten Klimakiller & nur mit #Abrüstung und internat. Kooperation können wir die #Klimaziele erreichen. Doch #Scholz will Bundeswehr weiter aufrüsten, #Baerbock mehr Konfrontation ggüber China & Russland. Daher #DieLinke wählen. #Klimastreik
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Gruselrunde: #Söder will Bundeswehr grundgesetzwidrig zum „Nationbuiling“ ins Ausland schicken, Scholz mehr Panzer statt Lehrer, #Baerbock Killerdrohnen, #Lindner Reiche steuerlich beschenken & bei #Laschet habe ich es vergessen. Deshalb: #btw21 #DieLinke focus.de/politik/deutschland…
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Welche Partei hat die besten Antworten auf Fragen der Zukunft? In der WDR-Sendung “Ihre Wahl" beantworte ich Fragen u.a. zum #Mindestlohn, zum #Kohleausstieg und zum #Pflegenotstand, gegen den Jens #Spahn bis heute nichts unternommen hat: #btw21 #DieLinke youtube.com/4JwTr2xZjXI
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Obst & Gemüse dürfen nicht zum Luxus werden, den sich Familien von Geringverdienern & Erwerbslosen nicht leisten können. Geplante 3-€-Erhöhung der #Hartz-IV-Sätze durch CDU/CSU/SPD ist ein Skandal, weil er höhere Preise nicht ausgleicht. #Politikwechsel! tagesschau.de/inland/vdk-obs…
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Noch vier Tage und dann? Was muss gegen #Pflegenotstand, #Klimawandel und für mehr sozialen Zusammenhalt getan werden? Ich freue mich auf die Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Und auf die Auseinandersetzung u.a. mit Jens #Spahn. Heute um 20.15 im #WDR: wdr.de/fernsehen/ihre-meinun…
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Lohnstreichung für Ungeimpfte in #Quarantäne ist katastrophale Fehlentscheidung & spaltet die Gesellschaft: Gegen den Willen der Arbeitnehmervertreter & Sozialverbände, im Widerspruch zum Datenschutz, entgegen epidemiologischen Rats und gegen die Vernunft. rnd.de/politik/ungeimpfte-in…
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Die Agenda 2010 wurde damals von #SPD und #GRÜNEN beschlossen, weil es im Bundestag keine linke Opposition gab. Ohne starke #LINKE droht nach der Wahl neuer Sozialkahlschlag. Deshalb: Am 26. September DIE LINKE wählen! #LINKEoderLindner #btw21
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Fabio DeMasi nahm #Scholz in die Mangel: D-land gilt seit Jahren als Geldwäscheparadies & trotzdem hat sich der Finanzminister stiefmütterlich um Geldwäsche-Bekämpfung gekümmert.Selbst Hinweis auf Terrorismusfinanzierung wurde von #FIU nicht weitergeleitet n-tv.de/politik/Das-ist-die-…
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#Schäuble wie #Scholz haben dafür gesorgt, dass Deutschland ein Paradies für Finanzkriminelle ist. Es sind #LINKE wie @FabioDeMasi, die seit Jahren auf das Chaos bei der #FIU hinweisen & für starke #Bundesfinanzpolizei und gegen die Finanzmafia kämpfen. zdf.de/nachrichten/zdf-morge…
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#Triell: #Laschet spricht sich gegen 12€#Mindestlohn aus. FDP ist sowieso dagegen. Solange #Scholz & #Baerbock nicht sagen,mit wem sie d. Mindestlohn durchsetzen wollen,bleibt auch diese Maßnahme,von der Millionen profitieren würden,ein leeres Versprechen spiegel.de/politik/deutschla…
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Was #Scholz nicht sagt:bei #Mindestlohn droht mit FDP/Union ein fauler Kompromiss & es wird keine starke Entlastung niedriger+mittlerer Einkommen geben,weil FDP/Union eine Finanzierung durch Steuern für Superreiche ablehnen. Starke #LINKE statt neue #GroKo n-tv.de/politik/Scholz-nennt…
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Sahra Wagenknecht retweeted
4/ Schon nach unserer Enthüllung Feb. 2020 zu einem der drei Treffs wurde @OlafScholz von dem Abgeordneten @FabioDeMasi im Ausschuss nach weiteren Treffen gefragt - die Scholz verschwieg bzw. sich später daran nicht erinnern konnte.
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Sahra Wagenknecht retweeted
7 Tage vor der #btw21 ein paar #funfacts in der @faznet für #LeipzigSüd. Für @dieLinke liege ich seit Wochen knapp in Führung (laut #election knapp vor der CDU). Lasst uns die kommende Woche nutzen für #cduentmachten & #CDUrausausderRegierung damit Leipzig das #roteHerz bleibt.
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#Union, #FDP & #AfD machen Politik gegen die Mehrheit ihrer eigenen Anhänger. Wer diese Parteien wählt und damit eine #Bürgerversicherung verhindert, sollte sich über höhere Beiträge & Zuzahlungen sowie #Leistungskürzungen nach der Wahl nicht wundern. boerse.de/nachrichten/WAHL-S…
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Meine Wochenschau über einen surrealen #Wahlkampf, was von #Laschet, #Scholz und #Baerbock zu erwarten ist & warum nur eine starke #LINKE verhindern kann, dass Probleme weiter ausgesessen oder auf Kosten der Ärmeren und der Mittelschicht "gelöst" werden: youtube.com/Q7bEhtzMqZQ
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Scholz lässt seine Maske fallen:Als #CumEx-Genosse der Bankster findet er FDP-Riesterrente 2.0 eine gute Idee & lobt ihre Reformblockade der Schuldenbremse. Mit FDP gibt es auch keine #Vermögenssteuer. Deshalb: #FDP + #Scholz = #Altersarmut & Sozialkürzung n-tv.de/politik/Scholz-zeigt…
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Überfällig: Gewerkschaften kritisieren Streichung von #Lohnersatzzahlung für Ungeimpfte als #Impfplicht durch d. Hintertür. Von Regierungen wird ignoriert,dass so mehr krank zur Arbeit gehen, es weniger freiwillige Tests gibt & Geimpfte sich auch anstecken tagesschau.de/wirtschaft/cor…
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