Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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2000 Mitarbeiter*innen im #Wirtschaftsministerium. Dutzende effektive Lösungen wie eine #Übergewinnsteuer, #Energiepreisdeckel, #Energie|kontingente.
Und der Wirtschaftsminister #Habeck hofft auf gutes Wetter.
Das ist eine Bankrotterklärung der Bundespolitik.
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Die #Gas- und #Energiepreise sind zu hoch!
Und #Lindner so: "Wir wissen nicht, ob es #Übergewinne gibt".
Lindners Ahnungslosigkeit hält uns allerdings nicht davon ab, uns weiter für eine Übergewinnsteuer und einen Gaspreisdeckel einzusetzen!
Damit das Leben bezahlbar bleibt!
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Das stimmt natürlich. Deshalb ist das 365-Euro-Ticket für uns auch lediglich ein Schritt auf dem Weg zum kostenfreien Nahverkehr! Unabhängig hiervon fordern wir bereits vorher kostenfreie Sozial-, Schüler*innen- und Azubi-Tickets.
❗️Wir unterstützen ein 365-Euro-Ticket für ALLE!
Damit es auch ALLE nutzen können, brauchen wir auch mehr Angebot, Personal und Fahrzeuge.
Wir freuen uns stattdessen über die Bundesratsinitiative zur Erhaltung der Förderung von Sprach-Kitas und hoffen, dass dieser am 16.09. im Bundesrat zugestimmt wird! 3/3
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Aus der Sprach-Kitas zu verantworten haben? Unsere Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler hierzu: „Die Grünen sind gut beraten, ihr soziales Gewissen zu suchen und die FDP sich eines zuzulegen.“ 2/3
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Wir empfehlen zu diesem Thema den heutigen Redebeitrag unseres parlamentarischen Geschäftsführers im Landtag #MV: nitter.vloup.ch/LinksfraktionMV/…
Wie deutlich sollen wir uns noch distanzieren?
#Servicepost für alle Freund*innen der gepflegten Distanzierung:
Wenige Stunden nach der Aussprache zu #Rostock-#Lichtenhagen schmiert Rechtsaußen im Landtag #MV die Kriegsmaschinerie Putins und hetzt gegen #Geflüchtete. Unsere Antwort darauf ⬇️
#NoAfd #NoWar
#Servicepost für alle Freund*innen der gepflegten Distanzierung:
Wenige Stunden nach der Aussprache zu #Rostock-#Lichtenhagen schmiert Rechtsaußen im Landtag #MV die Kriegsmaschinerie Putins und hetzt gegen #Geflüchtete. Unsere Antwort darauf ⬇️
#NoAfd #NoWar
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Unser MdL und parlamentarischer Geschäftsführer Torsten Koplin antwortet auf die unsäglichen Entgleisungen der #AfD mit notwendiger Deutlichkeit: "Das finde ich einfach widerlich!"
#FCKNZS #noafd #RefugeesWelcome #Linksfraktion #DIELINKE #MV
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Die AfD hetzt im Landtag #MV unter dem Deckmantel eines Antrages zu Steuersenkungen aufs Übelste gegen #Geflüchtete, schreit dazwischen, besticht durch Inhaltslosigkeit. Wenige Stunden nach der Aussprache zu #Rostock-#Lichtenhagen.
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Zum Antrag der CDU/Grüne, die #Kindertagesförderung bundesweit einheitlich zu definieren:
❗️#Beitragsfreiheit darf nicht gegen mehr #Qualität ausgespielt werden! Verbesserung der Qualität und Entlastung von Eltern gehen für uns Hand in Hand. #Bildungspolitik mit links eben ;)
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Ein Teil der Rede unserer Rostocker MdL @eva_kroeger zur Aussprache zum Thema "30 Jahre Rostock-#Lichtenhagen"
❗️Danke an alle Akteur*innen, primär aus der Zivilgesellschaft, die das Gedenken in #Rostock mit der Perspektive der Betroffenen im Fokus in diesem Jahr umgesetzt haben.
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Einen Ausschnitt der Rede findest du bereits nachher auf unserem Instagramkanal. Die ganze Rede wird im Verlauf der nächsten Woche hochgeladen!
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❗️Die rassistische Gewalt von #Lichtenhagen war kein Einzelfall! @eva_kroeger macht deutlich: Rechtsextreme #Gewalt darf nicht verharmlost werden, die Perspektive von #Betroffenen muss im Fokus stehen. Es braucht keine #Symbolpolitik, sondern echte Zusammenarbeit! #FCKNZS
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Tag 3 der #Landtagssitzung beginnt mit einer Aussprache zu den rassistischen Pogromen Rostock-Lichtenhagen.
❗️Wir richten den Blick auf die Betroffenen und fordern weiterhin Aufklärung der damaligen Ereignisse. Die Eskalation war vorsätzlich!
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❗️#Gleichstellung und #Antidiskriminierung auf allen Ebenen: Ein starkes Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm ist zwar notwendig, aber nicht ausreichend. Gleichstellung ist ein Querschnittsthema und muss in allen gesellschaftlichen Bereichen durchgesetzt werden! #Feminismus
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Wir machen deutlich so oft es geht:
❗️#Übergewinne müssen besteuert werden! Eine Politik auf Kosten der Ärmsten lehnen wir entschieden ab. Hier lassen wir uns von FDP/Grünen/CDU nicht die Butter vom Brot nehmen. Weg mit der #Gasumlage!
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Weiter geht es an Tag 2 der #Landstagssitzung mit:
❗️ Mieter*innenrechte stärken! Wir setzen uns dafür ein, dass der #Kündigungsschutz erweitert wird. Denn Sorgen gibt es momentan genug - die steigenden #Preise dürfen nicht auch noch zu Sorgen um #Wohnungslosigkeit führen.
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