Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Bereits frühzeitig konnten die Überfälle auf die Sparkasse in Stralsund einer Raubserie mit Schwerpunkt in Sachsen zugeordnet werden. Gründe seien unter Anderem Zeug*innenaussagen, die auf einen „sächsischen“ Dialekt der Täter hinwiesen,
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Der erste Zeuge, der Beamte Pe. Sch., ermittelte bereits im Rahmen der NSU-Raubüberfälle in Stralsund am 7.11.2006 und 18.1.2007. Nach der Selbstenttarnung des NSU leitete er den EA Stralsund in der BAO TRIO M-V. Hauptaufgabe sei es gewesen, Ermittlungsaufträge abzuarbeiten.
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Die Erkenntnisse aus der 10. Sitzung des Untersuchungsausschusses zur #Aufklärung der #NSU-Aktivitäten und anderer rechtsterroristischer Strukturen haben wir für Euch in folgendem Thread zusammengefasst 🧵
#MV #Linksfraktion #Rassismus #RassismusTötet @nsuwatch @michael_noetzel
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...erst nach Wochen, Monaten, oder gar nicht von #Verfassungsschutz beantwortet worden. Auch die Zusammenarbeit mit dem #BKA wurde problematisiert.
Wir arbeiten weiter mit aller Kraft an einer umfassenden Aufklärung!
#KeineEinzelfälle #FCKNZS #RassismusTötet #RechteGewalt #MV
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Die Vernehmung von Zeug*innen im #Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten macht deutlich:
Es hat Informationsdefizite gegeben, die die #Aufklärung im #NSU-Komplex erschwerten. So seien beispielsweise drängende Anfragen der zuständigen Ermittler*innen... 1/2
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#Klassenkampf von oben nach unten, #Umverteilung von unten nach oben... #FDP #Gruene ihr habt da etwas falsch verstanden!
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Ende August läuft der #Tankrabatt aus, die #Gasumlage kommt... wann kommt endlich die #Übergewinnsteuer? Jahrelang werden linke Inhalte lächerlich gemacht, nur um jetzt selber #Klassenkampf zu betreiben, aber von oben.
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Wenn #FDP Politiker*innen #Opferbereitschaft fordern, ist das einfach nur zynisch. Was es jetzt braucht, sind schnelle, konkrete und zielgerichtete Entlastungen - keine "#Spartipps" von Leuten, die glauben Sparen wäre #Audi fahren statt #Porsche.
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30 Jahre #Lichtenhagen
Heute gedenken wir der Opfer des #Pogroms in #RostockLichtenhagen 1992. Rechte Gewalt muss, nicht nur am heutigen Tag, mit aller Entschiedenheit entgegengetreten werden.
Unser Abgeordneter @michael_noetzel erinnert sich. Denn: Erinnern heißt verändern.
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Die heutige #Vernehmung eines ehem. Polizisten zeigt klar: der #NSU-Komplex ist nicht aufgeklärt, viele Fragen bleiben weiter offen! Am kommenden Montag gehen die Vernehmungen weiter: wir kämpfen weiter dafür, endlich mehr Licht ins Dunkel des NSU-Komplexes zu bringen! #FCKNZS
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Zeugenvernehmung im #Untersuchungsausschuss ergibt: #NSU nahm auch #Greifswald ins Visier! Gefundene Straßenkarten nähren den Verdacht, dass weitere schwere Straftaten, uA im Greifswalder #Ostseeviertel, geplant wurden.
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Das #9Euroticketbleibt. Energiekosten steigen, Lebensmittel werden teurer, Armut nimmt zu. Logisch, dass #Lindner da das #9EuroTicket abschaffen will.
Wenn Porschevorstände die Politik bestimmen.
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Teile der Linken sind längst auf der Straße. So wie hier am Freitag in der Reuterstadt-Stavenhagen. Ganz ohne AfD oder irgendwelche Spekulationen oder Unterstellungen…Wir haben es einfach getan. Ist nicht schwer und tut nicht weh @DIE_LINKE_MV @LinksfraktionMV
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Die furchtbaren Bilder der rassistischen Anschläge in #Rostock-Lichtenhagen gingen vor 30 Jahren um die Welt - und mahnen uns noch heute. Die rassistische #Gewalt in Lichtenhagen war kein Einzelfall!
Erinnern heißt verändern!
#Rassismus #Pogrom #RostockLichtenhagen #NieWieder
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Das Problem ist nicht nur die Abkehr der #gruenen von liberaler Sicherheitspolitik. Ein Bundesland fängt an und nach kurzer Zeit schreien alle anderen Länder nach "Harmonisierung". So verschärfen sich die Polizeigesetze immer weiter. Der Weg zurück gelingt dagegen kaum.
Meine Güte, was dulden die @gruenehessen noch alles? Oder wollen sie Blaupause für NRW und den Bund sein? Man kann den Glauben an diese ehem. kritische Partei kaum noch mehr verlieren.
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Der erste #Schulstart mit rot-rot – so viele neue #Lehrkräfte wie seit 2015 nicht mehr!
Für uns stehen #Kinder und #Jugendliche im Mittelpunkt der #Bildungspolitik! #Trendwende erfolgreich eingeleitet ✔️
#Linksfraktion #DIELINKE #MVistRot #Aufbruch2030 #BiMi #Bildung #MV
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Wir fordern weiterhin ein neues #Entlastungspaket, welches schnell und zielgenau dort ankommt, wo die #Schmerzgrenze schon längst erreicht wurde und das #Geld nicht mehr zum Leben reicht.
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#Linksfraktion #DIELINKE #Übergewinnsteuer #Habeck #Gas #MV #Aufbruch2030 #Uniper
Die #Gasumlage sorgt für eine #Umverteilung von unten nach oben und verschärft die soziale #Schieflage massiv. Wir sagen klar: Schluss mit der unsäglichen Mehrbelastung für kleine und mittlere #Einkommen und #UebergewinnsteuerStattGasumlage!
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Wenn die #Uebergewinnsteuer das Ende der sozialen Marktwirtschaft bedeutet, dann bedeutet die #Gasumlage auch das Ende der sozialen Gerechtigkeit... #Lindner #FDP
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