Der #NSU-Komplex ist in M-V noch nicht aufgeklärt. Ab 11.15 Uhr berät der #ltmv über die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu #rechterTerror. Die Debatte kann hier verfolgt werden:
👉bit.ly/3IUimNp
Landtag setzt NSU-Untersuchungsausschuss ein ndr.de/nachrichten/mecklenbu…
Kein Ende der Aufklärung! Dank an die antragstellenden Fraktionen im #ltmv! Bin auf die Argumente der CDU gespannt, nicht dazu zu gehören…
"Zur Chancengleichheit gehört unbedingt gute #Bildung von Anfang an – eine Bildung, die nicht abhängig ist vom Geldbeutel der Eltern", so unsere Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler. #ltmv
💬 "So stehen auf der Agenda mehr Lehrkräfte, eine Verkleinerung der Klassen, aber auch der Gruppen in den Kitas, weniger Unterrichtsverpflichtung für Lehrer*innen sowie eine Entlastung von bürokr. Aufgaben", so unsere Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler. @bildung_mv #ltmv /
Danke Peter! Was nicht ohne weiteres ersichtlich ist: Die Anzahl der rechten Straftaten hat sich fast verdoppelt! Und auch die nicht zuzuordnenden Straftaten lassen aufhorchen. Es dürften Taten im neuen Phänomenbereich "Delegitimierung des Staates" sein.
linksfraktionmv.de/nc/presse…
Die Antwort auf eine meiner letzten Kleinen Anfragen zur „Politisch motivierten Kriminalität“. Wo die Schwerpunkte liegen, sollte für jede/n offensichtlich sein…
Landtag Mecklenburg-Vorpommern: Linksfraktion will zurück in die Geheimdienst-Kommission | svz.desvz.de/34634712@michael_noetzel macht das richtig! Denn jetzt besteht die Chance etwas zu verändern!Grundlage ist Koa-Vertrag von @SPDMV und @DIE_LINKE_MV
Zum Ende der Aktionswoche "Menschen mit #Behinderung" erklärt unsere Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler: "„Wir unterstützen alle Bemühungen, Barrieren abzubauen, um die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung zu verbessern." #ltmv
👉 bit.ly/3EIkANv
"Wir appellieren eindringlich, die gegenwärtig nötigen Auflagen auf #Demonstrationen einzuhalten, um das Infektionsgeschehen nicht weiter anzufachen."
👉bit.ly/3lOnSHy
.@michael_noetzel: Den Initiatoren von #Aufmärschen vor privaten Wohnhäusern geht es nicht um vermeintlichen Erhalt von Freiheitsrechten oder Gesundheitsschutz / Ihr Ziel ist es, Feindbilder zu markieren und Gesellschaft zu spalten #ltmvsvz.de/lokales/zeitung-fuer-…
"Anträge für die kommende Landtagssitzung von AfD und CDU, die in hungernden und frierenden Menschen eine Gefahr für die europäischen Außengrenzen sehen und de facto eine neue Mauer in #Europa errichten wollen, lehnt meine Fraktion konsequent ab.“