Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Zur Kürzung des Chemieunterrichts an Schulen: "Erneut versucht Bildungsministerin @BettinaMartin4 den #Lehrkräftemangel zu kaschieren und die Zahl der offenen Stellen kleinzurechnen." @SimoneOldenburg #ltmv bit.ly/2Vmc2dz
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"Nur Unternehmen, die in Zukunft gute Löhne 💶 und gute Arbeitsbedingungen bieten, werden eine Chance haben, ihre Stellen zu besetzen", so unser Abgeordneter Henning Foerster zu den akt. Arbeitsmarktzahlen. #ltmv ndr.de/fernsehen/sendungen/n…
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"Aus unserer Sicht sollte eine solche Möglichkeit nicht auf einen Tag im Jahr beschränkt sein. Deshalb fordert meine Fraktion seit langem die Einführung einer ‚Kinderkarte🔖‘ in Höhe von 50 Euro monatlich." @JacbeJacqueline #ltmv bit.ly/3yebSU7
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"Sachen gibt’s, die gibt’s gar nicht. Da kann man kann man sich nur noch verwundert die Augen reiben...", so der innen- und gleichstellungspolitische Sprecher @petrimv. Zur PM: bit.ly/3ybHZnr #ltmv 🏳️🌈
Wie das Zeigen der Regenbogenflagge auf einem Dienstportal einem Polizeisprecher seinen Posten kostet.
svz.de/regionales/mecklenbur…
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Die Antwort und andere persönliche Einblicke gibt es in dieser Schnellfragerunde mit @joerg_bendiks:
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Nach dem Brand von Alt-Tellin: "Es ist nur folgerichtig, dass keine neuen Ställe geplant werden können, bevor feststeht, was die Ursache für die verheerende Brandkatastrophe war, bei der 50 000 Tiere jämmerlich verendeten", so unsere Abgeordnete Jeannine Rösler.
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Will Schwesigs Staatskanzlei den Oppositionswahlkampf ausbremsen? ndr.de/nachrichten/mecklenbu…
@SimoneOldenburg @LinksfraktionMV
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, wo wieder bei Null angefangen wird. Ihr selbst habt offengelassen, ob es ein Landes- oder Bundesgesetz werden soll. Die Zeit für einen kompletten Neuanfang bis eine vermeintlich wirksamere Lösung besteht (in Bezug auf die 2 Prozent, die ihr fordert, haben wir nun vermutlich (3)
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Deshalb sind wir dafür an dem bestehenden Gesetz zu feilen und z.B. die Optionen wie deutlich vergünstigter Strompreis, jährliche Abgabe an die Gemeinde etc. attraktiver zu machen als den Weg über eine Anteilszeichnung anstatt nun wieder einen komplett neuen Weg zu gehen... (2)
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Das Gesetz bietet noch Spielraum, aber Fakt ist: Bei eurem Vorschlag bekommt eine einzige Gemeinde einen kleinen Anteil am Erlös. Die Menschen selbst werden von einer direkten Beteiligung (in welcher Form auch immer ) per se ausgeschlossen. (1)
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Im Fall Schönberg ist es richtig, dass der Weg über die Zeichnung von Anteilen gegangen wurde. Und ja, die Beteiligung war schwach. Aber das zeigt doch, dass die anderen Wege, die das Gesetz zulässt, eine bessere Option sind. (1)
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im Jahr verbleiben. Jenes sollte vorab geklärt sein, bevor Ihr mit einem solchen Vorschlag kommt. 🤔 (2)
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Wir hoffen, du meinst 2 %Beteiligung auf 100% des Erlöses aus der Stromeinspeisung. Wenn du vom Gewinn ausgehst, also Erlös minus Abschreibung, Steuern, Zinsen, Aufwendungen, dann würde beispielsw. bei einem Windpark mit 10 Anlagen bei der Gemeinde ca. 3500 Euro jährlich (1)
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Steht nicht zur Auswahl🤷♂️ und gern erinnern wir in diesem Zusammenhang auch an den Einsatz unserer Abgeordneten @eva_kroeger bei der Debatte zum Naidoo-Konzertverbot in der Rostocker Bürgerschaft
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Was könnte das Lieblingslied unserer Fraktionsvorsitzenden @SimoneOldenburg sein?
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Am Fenster
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Eye of the Tiger
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Griechischer Wein
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Aber selbst diese Regelung, die wir als Linksfraktion für zu wenig erachten, bringt mehr als Euer Vorschlag einer 2 Prozent Abgabe. Also: Vorstoß gut gemeint war, aber Schritt zurück👉 Schaufensterpolitik at it’s best. (4)🤷♀️
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