Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Beteiligung gemeinsam mit den Menschen gefunden wurden. Zudem gibt es neben dem Weg über den Erwerb von Anteil ausdrücklich mehr Optionen (Sparprodukte, günstiger Strompreis, Ausgleichsabgabe etc.). Bitte nochmal in das Gesetz schauen!! Zudem wurde durch SPD und CDU nun auch (2)
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Das entspricht so nicht den Tatsachen. Dein Argument wird schon dadurch widerlegt, dass in 2 Fällen, wo das Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz gegriffen hat, über das gesetzliche Minimum hinaus gegangen wurde und außerhalb des Erwerbs von Anteilen Lösungen für eine (1)
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Unverständnis führen, da die optische Belastung eines Windparks selten nur die Standortgemeinde betrifft. Fazit: Ein gut gemeinter aber nicht zu Ende gedachter Vorstoß. So geht soziale #Energiewende leider nicht. 👎 (5)
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lassen, könnte in vielen Fällen das Akzeptanzproblem noch verschärfen. Der Radius von 5 Kilometer war damals vielleicht etwas zu weit gefasst, aber eng angrenzende Gemeinden in die Röhre schauen zu lassen, wird eher zu Frust und (4)
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genehmigt werden, bringt der Vorschlag weniger Geld für die Gemeinden, keine direkte Beteiligung für die Menschen und wird genauso schleppend anlaufen wie das Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz. Auch die Position ausschließlich die Standortgemeinde am Ertrag teilhaben zu (3)
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, um etwas zu verbessern, sondern ist ein Schritt zurück. Und der Vorschlag der Grünen würde genauso nur für Neuanlagen gelten, wie beim Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz. Wenn aber derzeit kaum neue Anlage durch das Genehmigungsverfahren kommen, sondern nur „Altfälle“ (2)
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Wenn das, was am Ende bei 2 % vom Ertrag bei rumkommt weniger ist, als das, was im Bürger- und Gemeindebeteiligungsgesetz und selbst weniger als die von 0,2 Cent je Kilowattstunde aus dem neuen EEG 2021 (siehe dazu §§36k) ist, dann ist der Vorschlag einfach nicht tauglich (1)
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.@JacbeJacqueline: "In Haft fortgesetzter Missbrauch steht einer erfolgreichen Resozialisierung von Strafgefangenen entgegen." #ltmv
nordkurier.de/mecklenburg-vo…
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Alltagshelfer*innen für die #kita|s in #mv, bei gleichzeitigem Mangel an Erzieher*innen - das ist die Antwort der Groko auf die Personalmangel in den Betreuungseinrichtungen, kritisiert @JacbeJacqueline . Wir sagen:
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.@SimoneOldenburg: "Es geht nicht darum, Geimpften Privilegien einzuräumen. Vielmehr geht es darum, dass diesen Menschen nicht länger ihre #Grundrechte verwehrt werden dürfen – wie Bewegungs- und Versammlungsfreiheit." #ltmv #corona bit.ly/3iNS3fN
"Es gibt keinen Grund, Geimpften und Immunen ihre Grundrechte weiter vorzuenthalten, nur weil ein paar ewige Skeptiker sich der Impfung entziehen", sagt Frank Ulrich Montgomery vom Weltärztebund. Der #Corona-#Newblog tagesspiegel.de/wissen/montg…
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
19% für eine Partei, die ihre Fraktion selbst abgewählt hat, tief zerstritten und nun wirklich keine Alternative ist. Was treibt die Leute an, sowas wählen zu wollen? @LinksfraktionMV @SimoneOldenburg
Eine repräsentative Nordkurier-Umfrage zur Landtagswahl in MV sieht die SPD um @ManuelaSchwesig insgesamt klar an der Spitze. In Vorpommern sieht die Lage allerdings anders aus. #MV
#ltwMV nordkurier.de/mecklenburg-vo…
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Vor 30 Jahren allzu leichtfertig entsorgt und nun? Schneller und unkomplizierter lässt sich die Bevölkerung im Katastrophenfall kaum warnen. Darum braucht jede Kommune in #mv eine Sirene, denn... linksfraktionmv.de/politik/a… @petrimv @DIE_LINKE_MV
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Einigung bei #NordStream2 ist richtig. Das ändert nichts daran, dass #mv klimaneutral werden muss. Wir haben unseren Vorschlag dazu gemacht. Ziel: Klimaneutralität bis 2040... linksfraktionmv.de/fileadmin…
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Wie wichtig funktionierende Katastrophenschutzstrukturen sind, wird in Süddeutschland gerade sichtbar. Dazu gehören auch Feuerwehren, die von vielen Kommunen in #mv nicht mehr ausfinanziert werden können. Hier muss das Land mehr Verantwortung übernehmen. linksfraktionmv.de/politik/a…
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Kinder, die Opfer von Straftaten wurden, brauchen Begleitung in Strafprozessen. 2015 wurden 113 Begleitungen genehmigt, 2020 nur noch 16. Ursache: Unklarheit bei Finanzierung und Personalmangel. Das muss schleunigst besser werden, sagt @JacbeJacqueline ...tinyurl.com/n25e4966
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Umsetzung der Istanbul-Konvention! Von @LinksfraktionMV im #ltmv mehrfach gefordert. Von @SPDLandtagMV und @cdufraktionmv mehrfach abgelehnt. Sollte bei der Wahlentscheidung am 26.09. beachtet werden! @SimoneOldenburg @DIE_LINKE_MV
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Im kommenden Schuljahr haben Schüler*innen in #mv statt 1,9 lediglich noch 1,6 qm Platz zum Lernen. So geht #Pandemie - Bekämpfung auf jeden Fall nicht, stellt @SimoneOldenburg klar... linksfraktionmv.de/politik/a… #schule #Corona
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Solidarische Grüße nach Thüringen! @LinksfraktionMV
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