Anhänger des Flügels der AfD, der IB oder des Dritten Weg sind nach Entscheidungen des Verwaltungsgerichts in Köln als waffenrechtlich unzuverlässig anzusehen. Individuelle verfassungsfeindliche Betätigungen müssen Betroffenen nicht nachgewiesen werden. endstation-rechts.de/news/ke…
Thema durch die #noAfD gesetzt: "Deutschland wiedervereinigt und gespalten" und sie schimpft über Migration, Regenbogenfahnen auf dem Reichstag und gendern und darüber, dass in D nicht die heroischen Momente der Geschichte gefeiert werden - welche das sein sollen, sagt sie nicht.
Die #noAfD stellt im #Landtag#MV einen Antrag zur #Wiedervereinigung und nutzt dieses wichtige Thema um ihrem Rassismus, Chauvinismus & Queerfeindlichkeit freien Lauf zu lassen. Ostdeutsche Interessen werden von der AfD NICHT vertreten!
#FCKRCSM
Unsere MdL Elke-Annette Schmidt weist auf die besondere Gefährdung älterer Menschen für #Isolation und #Einsamkeit hin. Chronische Einsamkeit macht nicht nur unglücklich, sondern kann auch krank machen!
#Landtag#MV#Linksfraktion#Alter
Jetzt geht es im #Landtag#MV um unseren Antrag "Für ein gutes Leben im Alter". #Armut, Isolation und Vereinsamung im #Alter sind riesen Probleme, die gesamtgesellschaftlich anerkannt und politisch weiter angegangen werden müssen!
#Linksfraktion
Torsten Koplin im #Landtag#MV: Was haben Morddrohungen gegen Politiker*innen mit Meinungsfreiheit zu tun? Die #AfD zeigt deutlich, dass sie das demokratische System ablehnen.
Wir nehmen die Proteste und Sorgen ernst! Wir unterstützen die Menschen! Wir haben gegen die #Gasumlage gekämpft, kämpfen weiter für eine #Übergewinnsteuer!
#Landtagssitzung in #MV und unser MdL Torsten Koplin kontert auf Vereinnahmungsversuche der momentanen Proteste zu steigenenden #Energiepreisen seitens der #AfD: Politik auf dem Rücken der Menschen zu machen ist die schäbigste Form von Politik!
#Linksfraktion
Los geht es mit dem zweiten Tag der #Landtagssitzung! Unsere Schwerpunkte für heute sind u.a. die Lebensrealität älterer Menschen in #MV. Wir kämpfen für mehr Teilhabe, z.B. durch gestärkte Digitalisierungskompetenzen.
#Alter#Linksfraktion#MVistRot#Aufbruch2030
Unser Antrag "Verlässliche Antworten für die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern: Entlastungspaket konkretisieren, beschleunigen und ergänzen" wurde angenommen ✔️
Los geht die 32. Sitzung des Landtages M-V! Unsere Fraktionsvorsitzende Jeannine Rösler macht zu unserem Energieantrag deutlich: Dank der LINKEN ist eine #Übergewinnsteuer mittlerweile kein Tabu mehr! Politik, die alle mitnimmt? Gibt es nur mit uns.
#Landtag#MV#Linksfraktion
#Merz nennt Geflüchtete aus der #Ukraine#Sozialtouristen und begibt sich damit scheinbar endgültig auf das sprachliche Level von Rechtsextremist*innen... wir sagen: #Solidarität mit allen Geflüchteten! ✊