Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Derzeitige Förderpraxis bringt gerade die kleinen Vereine und Verbände der #Wohlfahrt in Bedrängnis. Sie müssen trotz rechtzeitiger Antragsstellung oft monatelang Leistungen erbringen und vorfinanzieren, ohne gesicherten Anspruch auf Förderung linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
Sollte 14 Tage nach Pfingsten das Infektionsgeschehen nicht deutlich ansteigen, dann müssen auch für #mv die Beschränkungen aufgehoben werden. Wir müssen dann von Verboten zu uneingeschränkter Eigenverantwortung übergehen linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
Jede Fraktion im #ltmv, die ernsthaft an der Aufklärung des #NSU-Komplexes in #mv interessiert ist, wird nicht umhinkommen, eine Fortsetzung des PUA NSU in der kommenden Legislatur zu fordern linksfraktionmv.de/politik/a…
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Viele Beispiele der Vergangenheit zeigen, dass es zu Interessenkonflikten zwischen den Geschäften im Ministeramt und einer Beschäftigung nach Ende des Amtes kommen kann. Deshalb brauchen wir endlich klare Regelungen, so wie es die EU fordert linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
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Seit 1.4.2010 ist der #Sozialfonds #mv beschlossene Sache. Bis heute ist er großteils nicht aktiv, können keine Hilfen beantragt werden, geschweige denn können Gelder fließen, soziale Strukturen sind akut gefährdet. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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#Mindestlohn unter 12 € ist vorprogrammierte #Armut, insbesondere #Altersarmut.
Wer erklärt es dem CDU-Wirtschaftsrat?
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Nur der Anfang? Der DJH schließt bis 03/21 6 Häuser in #mv. Wir konnten erwirken, dass im #corona-Sozialfonds 3,5 Mio. € für #Schullandheim|e und #Jugendherberge|n bereitgestellt werden. Diese Mittel müssen jetzt rasch fließen linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #kinder
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Absolut richtig. Das kann so sein, muss aber nicht. Je nachdem, was unter Einhaltung der Hygieneregeln machbar ist.
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Wir fordern, das Primat der Politik gegenüber den Klinikkonzernen wiederherzustellen. Sowohl Asklepios in Parchim als auch MediClin in Crivitz sind sogenannte Sicherstellungsverträge mit dem Land #mv eingegangen linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv #medizin #Gesundheit
Sommersemester 2020 wird in #mv nicht auf „#Freischuss“ angerechnet linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #hochschule
Versprechen von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek, die Bildungskredite der KfW den notleidenden Studierenden zum Nullzins anzubieten, erweist sich bei näherem Hinsehen als Mogelpackung linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv #Hochschule
Landesaktionsplan für #Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in #mv‘, der im Jahr 2015 aufgelegt wurde, bleibt Makulatur, wenn er nicht endlich ausreichend finanziell untersetzt wird linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Das Innenministerium #mv verweigert konkrete Informationen im Fall #breitscheidplatz und öffentliche Aufklärung mit Verweis auf den Generalbundesanwalt - und stellt zeitgleich dem PUA im BT zum Fall #amri die Informationen zur Verfügung. Ein Skandal linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Es gibt Situationen, in denen Bibelzitate angebracht sind. Das ist so eine: An ihren Taten sollt ihr sie erkennen! (1. Johannes 2,1-6)
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Wir argumentieren vor allem für die effektive Ausnutzung der Räumlichkeiten, die vorhanden sind. Siehe PM. Die Lockerungen in #mv gäben das her. Und da Sie ja überwiegend die hessische Perspektive einnehmen - da mag das anders sein.
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Schülerinnen und #Schüler|n ihr Recht auf #Bildung gewähren linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv #schuloeffnung #schulöffnung
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Wir unterstützen den @dgb_news Nord. Ziel der Maßnahmen des Landes #mv nach den #Soforthilfen muss sein, #Arbeitslosigkeit und Leistungseinbrüche für Beschäftigte und #HartzIV-Bezieher zu vermeiden und die #Wirtschaft wieder anzukurbeln. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
Das Programm des Bundes über 2 Mio € hilft Studierenden in #mv nicht weiter. Selbst wenn nur 50% von ihnen Hilfe beantragt, bekommen diejenigen dann 100 Euro – einmalig. Davon kann niemand seine Miete zahlen linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
Die Statistik des Innenministeriums bestätigt erneut, was sich in den Antworten der Landesregierung zu den Anfragen zur Politisch motivierten #Kriminalität (PMK) offenbart. Es bleibt bei der anhaltenden deutlichen Tendenz: #rechts dominiert linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
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Kommission ist Chance, Versäumnisse der Regierung wettzumachen linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv #medizin