Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Der #ltmv ist im Schloss Schwerin nicht tagungsfähig - will man sich an die #Hygienevorschriften halten, die auch für die Bevölkerung von #mv gelten. Darum haben wir gefordert, für die Mai-Sitzung ein Ausweichquartier zu suchen...linksfraktionmv.de/politik/a… #Corona #mindestabstand
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Nur um keine voreiligen Schlüsse zu ziehen: Hatte die @linksfraktion keine Redezeit in der Debatte?
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Die Senkung der #Mehrwertsteuer für die #Gastronomie von 19 auf 7% ist grundsätzlich zu begrüßen. Das reicht jedoch nicht aus - wer keine Einnahmen hat, der zahlt auch keine Steuern. Darum braucht es weitere #Soforthilfen...linksfraktionmv.de/politik/a… #Corona #ltmv #mv
Bildungsministerium muss Pläne entwickeln, wie #Lehrkräfte an den #Schule|n in #mv eingesetzt werden können, ohne diese zu verheizen – ab Montag wird min. jede 5. Lehrkraft aufgrund ihrer Zugehörigkeit zur Risikogruppe 60+ fehlen:linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #schuloeffnung
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Während Hilfesuchende derzeit aufgrund des Kontaktverbotes oftmals bei Wohlfahrtsverbänden und anderen Dienstleistern vor verschlossenen Türen stehen, soll der PUA "Wohlfahrt" im #ltmv ‚business as usual‘ an den Tag legen...linksfraktionmv.de/politik/a… #CoronaLockdown #mv
Weg mit den #Kopfnoten - sie stammen aus der pädagogischen Mottenkiste und dahin sollten sie auch wieder verbannt werden. Es gibt keine objektiven Kriterien, Fleiß, Zuverlässigkeit, Umgangsformen oder Teamfähigkeit zu benoten...linksfraktionmv.de/politik/a… #schule #bildung #ltmv #mv
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Auch in Zeiten einer Pandemie müssen staatliche Maßnahmen regelmäßig hinterfragt, kritisiert und kontrolliert werden können. Und da die Landesregierung sich ja nicht selbst kontrollieren kann, muss der #ltmv tätig werden. linksfraktionmv.de/politik/a… #mv #Coronakrise
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Den Kommunen obliegt dafür zu sorgen, dass das Essen aus den gelockerten BuT-Mitteln bei den Kindern und Jugendlichen ankommt - ein immenser Aufwand. Warum können die Gelder aus dem BuT für die Versorgung den Familien nicht direkt ausgezahlt werden? linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Es ist inkonsequent, wenn die #Kinder und #Jugendliche|n in der #Schule in großem Abstand zueinander sitzen sollen, aber im Schulbus wie die Ölsardinen gedrängt stehen und sitzen müssen. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv #oepnv #bildung #schuloeffnungen
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Erst gestern haben wir Bildungsministerin @BettinaMartin4 in der Sache einen Brief geschrieben: linksfraktionmv.de/nc/politi…
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@cdufraktionmv findet, unsere Forderung nach einem Verzicht auf #Diätenerhöhung im #ltmv helfe in #mv niemandem weiter, der aufgrund von #Corona finanzielle Einbußen hat. Haben wir auch nie behauptet. Aber es wäre ein Zeichen der Solidarität und des politischen Anstandes...
Höhere #Diäten für Politiker in #MecklenburgVorpommern trotz Krise? #Corona, #LandtagMV
svz.de/regionales/mecklenbur…
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Die Entscheidung der Bildungsministerin, alle Schüler*innen in diesem Schuljahr grundsätzlich zu versetzen, ist angesichts der #Coronakrise folgerichtig. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv #bildung #schule #schuloeffnungen
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Wer nach min. 3 #rechtsterror|istischen Attacken in fast 10 Monaten nicht die Dringlichkeit erkennt, militante #Neonazi -Netzwerke aufzudecken, spielt künftigen Tätern in die Hände. Darum muss dem auslaufenden PUA #NSU ein neuer in 2021 folgen...linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Klartext: “Wir fordern Ministerin Karliczek auf, das Bafög für solche Fälle zwischenzeitlich zu öffnen. Es ist nicht fair, wenn Studenten, die jetzt unverschuldet in Not geraten, Kredite aufnehmen müssen.”
Es gebe bei der Studienfinanzierung „ein Untere-Mittelschicht-Problem, das sich in der #Coronakrise noch verschärft“, sagte der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, Achim Meyer auf der Heyde, @RND_de. #COVID19de @DSW_Tweet rnd.de/politik/corona-spd-at…
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Kramp-Karrenbauer sagt USA Kauf von 45 Kampfjets zu tagesspiegel.de/politik/ange… ...und ihr Parteifreund Rehberg (amt.Landesvorsitzender der @CDUMV ) sagt, dass es für höheres Kurzarbeitergeld keine Reserven gäbe...noch Fragen? @LinksfraktionMV
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Die Zoos und Tiergärten in #mv werden von den #Kommunen getragen und sind von der #Coronakrise stark betroffen. Da ist es wohlfeil, als Landesminister nach #krise|enhilfen zu rufen, ohne das Land ins Spiel zu bringen...linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #Corona
Die #Tourismus-Saison 2020 in wird selbst bei zeitnahem und behutsamem Neustart in den nächsten Tagen und Wochen für viele Unternehmen der Branche mit herben Einbußen einhergehen. #mv braucht einen #Nothilfefonds für den Tourismus...linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv @GewerkschaftNGG
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Die Regelungen zum #Vermummungsverbot gehören auf den #Corona-Prüfstand. Nach wie vor müssen bspw. Taxifahrer*innen klar erkennbar sein - halten sie sich nicht daran, droht ein Bußgeld von 60 €... linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv #MundNasenSchutz
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Wir befürchten, dass Kulturorte wie das @peterweisshaus
in Rostock oder das Ikuwo in Greifswald beim #mv-Schutzfonds durch das Raster fallen - darum hat @eva_kroeger einen offenen Brief an @BettinaMartin4
geschrieben... linksfraktionmv.de/nc/politi…
#ltmv
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#MundschutzPflicht für den #oepnv sofort! Es ist unverantwortlich, die Bevölkerung ab dem gestrigen Montag in die Läden und Geschäfte zu lassen, die Mundschutzpflicht für den ÖPNV aber erst eine Woche später einzuführen...linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv #Lockerungen #Corona
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