Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Es bleibt dabei: Die geistige Brandstifterin von #Halle und #Hanau hat einen Namen: #noafd. Da hilft auch kein mimimi über angebliche Benachteiligung im #ltmv. @SPDLandtagMV @cdufraktionmv @petrimv @larisch_karen #AfDgehoertnichtzuDeutschland #AfDVerbot2020
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Wenn die Miglieder der #noafd im #ltmv persönliche Erklärungen abgeben, wie sehr sie ein Antrag gegen Rassismus beleidigt, haben die Antragsteller_innen @SPDLandtagMV , @cdufraktionmv und @LinksfraktionMV alles richtig gemacht. #afdverbotJETZT #AfDgehoertnichtzuDeutschland
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Lieber @LorenzCaffier : wir haben nicht „gegenwärtig“ ein Rassismusproblem! Lichtenhagen, Solingen, Mölln, Hoyerswerda, ..NSU, Freital, Halle,Hanau..Rechtsextremismus ist auch keine „neue“ Herausforderung! Schade! Für die Landesregierung hätte ich mir eine andere Rede gewünscht!
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Wir brauchen endlich ein Demokratiefördergesetz! @SPDLandtagMV @cdufraktionmv @LinksfraktionMV gemeinsam gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus! #ltmv
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Um es mit den Worten von @SimoneOldenburg zu sagen: Wenn #Geburten genauso lukrativ wären wie Hüft-OP's, würde keine einziger #Kreißsaal in #mv dichtmachen...linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #gesundheitistkeineware #Gesundheit
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Das tun sie hier ansonsten auch und das ausgiebig. Aber wenn "die Bevölkerung" an sie herantritt, müssen sie ja aktiv werden. Frei nach dem Motto: "Was kümmert uns unser Geschwätz von gestern".
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
eine längst beschlossene Sache ( Deutsche Stiftung für Engagement..) so abzufeiern hat nicht mal mehr was mit dem sonst üblichen Rückenwind von @SPDLandtagMV und @cdufraktionmv für die eigene Regierung zu tun. Peinlich! Torte für Alle! @LinksfraktionMV #ltmv
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Aha. Wir übersetzen mal:
1. Eure Meinung interessiert nicht, wir regieren und haben die Mehrheit.
2. Seid froh, dass ihr im #ltmv reden dürft.
3. Sachbeschädigung ist immer noch schlimmer als Einschränkung von Grundrechten.
Danke dafür. #NieMehrCDU #nosog #SOGenannteSicherheit
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Jetzt endlich weiß ich, warum das SOG novelliert werden musste! 7nd ich dachte immer, es geht um Terrorabwehr...@LinksfraktionMV
Nein zum #SOG und Ja zur Sachbeschädigung? Wir halten‘s da andersrum! Heute diskutiert der #ltmv die Novelle des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes für #MV. Die Debatte jetzt hier im Livestream:
landtag-mv.de/aktuelles
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Das glauben wir auch. Spätestens wenn sie realisieren, das unter der Federführung der @cdufraktionmv mit dem Gesetz zur #SOGenanntenSicherheit in ihre #Grundrechte eingegriffen wird, dürfte sich die Freude erheblich in Grenzen halten. #ltmv #nosog #sog #sn1103 @petrimv
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Wir lehnen dieses Gesetz zur #SOGenannteSicherheit von @SPDLandtagMV und @cdufraktionmv ab. Wer die Bedenken von @DJV_MV, @BDK_MV und Richterbund derart bedenkenlos vom Tisch wischt, hat kein Interesse an einer wirklichen Debatte. #nosog #sn1103 #ltmv #mv @petrimv
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Unverzüglicher Aufbau einer landeseigenen Notfallreserve an Desinfektionsmitteln und Schutzbekleidung in #mv ist dringend nötig! linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #Corona #coronadeutschland
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Justiz - Schwerin - Mangelberuf Anwalt: Linke fordert mehr Juristenausbildung - Panorama - SZ.de sueddeutsche.de/panorama/jus…
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Und schon wieder hat die @cdufraktionmv anscheinend vergessen, dass sie Teil der Landesregierung von #mv ist. Wenn es sich allerdings um eine neue Art christdemokratischer Selbstkritik handelt, haben wir nichts gesagt😉...#ltmv
Aus dem #ltmv: Weg für das Arno-Esch-Zentrum freimachen! Zur gestrigen Anhörung im Bildungsausschuss der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Daniel Peters, MdL.
cdu-fraktion.de/news-details…
#ltmv #cdufraktionmv
#mv #ArnoEsch
#AEZ #Bildung
Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
was wohl die Kandidat*innen für den Vorsitz der @CDUMV dazu sagen? @LinksfraktionMV @DIE_LINKE_MV
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Ein guter Tag für Thüringen und ein guter Tag für die Demokratie. Herzlichen Glückwunsch, lieber @bodoramelow! #Thueringen #Thueringenwahl #BodoBleibt #BodooderBarbarei #ltmv
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Gelungenes Gespräch mit @LinksfraktionMV zur Wirtschaft in MV, weitere Gespräche sind verabredet. Mehr auf Facebook: facebook.com/VUMV.de/posts/2…
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Landesregierung bremst laut @cdufraktionmv Ausbau des #Nahverkehr|s. Und wer regiert seit 2006 in #mv mit und hätte längst für mehr #Bus und #Bahn sorgen können? Kleiner Spoiler: wir sind es nicht🙃. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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