Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Wie wär´s, @SPDLandtagMV und @cdufraktionmv? #ltmv #mv #internet #breitbandausbau #funkloch #daseinsvorsorge @eva_kroeger
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Bereits 2017 haben wir für den Doppelhaushalt 2018/19 dazu Anträge im #ltmv gestellt, die von @SPDLandtagMV und @cdufraktionmv abgelehnt wurden. Das werden wir auch dieses mal für die Jahre 2020/21 tun... linksfraktionmv.de/politik/a…
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Es ging darum, nicht bezahlte Gebühren als das zu definieren, was sie sind: eine Ordnungswidrigkeit und keine Straftat. Und das gilt für's ticketlose Fahren wie für's ticketlose Parken.
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Das ändert nichts daran, dass auch der ehrliche Parkscheinkäufer wahrscheinlich nie auf die Idee käme, das keinen Parkschein zu ziehen eine Straftat sein soll.
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Das trägt die Katze von heute! tractive.com/de/pd/gps-track…
Bleiben sie sachlich. Betrug an der Allgemeinheit ist kein Straftatbestand sondern populistisches Gerede, das sollte der rechtspol. Sprecher der @cdufraktionmv wissen. Ordnungswidrigkeit statt Straftat war der Vorschlag - und in Folge Entlastung von Polizei und Justiz. #ltmv
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Regierungsfraktionen verweigern im #ltmv #Bundesrat|sinitiative, das Fahren ohne gültigen Fahrschein nicht länger als Straftat, sondern als Ordnungswidrigkeit einzustufen ist. Das ist de facto Bestrafung von Armut... linksfraktionmv.de/politik/a…
#HartzIV schwebt wie ein Damoklesschwert über tausenden Beschäftigten in #mv. Leistungsbezieher, die in den zu niedrigen Regelsätzen verfangen sind, fristen ein Leben in Armut mit verheerenden Folgen für die betroffenen Kinder und Jugendlichen.linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Landesweite Ehrenamtskarte als sichtbares Zeichen für besonders großes Engagement von Männern und Frauen in #mv ist seit Jahren versprochen! Es ist höchste Zeit, dass dieses Versprechen endlich eingelöst wird. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Geistige Brandstifter von #noafd können sich im #ltmv vielleicht ein Schafspelz überwerfen und Kreide fressen. Sie arbeiten aber unentwegt daran, ihre menschenverachtende Ideologie in der Gesellschaft zu verbreiten und so ihren mörderischen Hass zu säen. linksfraktionmv.de/politik/a…
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Rechtsextreme Kriminalität: Schon 12.500 Straftaten in diesem Jahr
Alles Einzeltäter! @LinksfraktionMV tagesspiegel.de/politik/rech…
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
das Arppe zur Novelle des Kinder- und Jugendfördergesetz Schwachsinn redet, war zu erwarten. Das @SPDLandtagMV und @cdufraktionmv keinen Grund für Veränderung/ Verbesserung sehen, enttäuscht. Wieder einmal! @LinksfraktionMV
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
die Rhetorik haben sie offenbar von ihrer Vorgängerpartei hier im Landtag, der NPD, übernommen...klare Worte vom SPD-Kollegen an die die AfD im #ltmv. Beim AfD-Dreiklang „ Messer,ausländischer Täter,Ausreise“ ist dem vollumfänglich zuzustimmen @LinksfraktionMV
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Die Beratungen zum Doppelhaushalt 20/21 haben den #ltmv fest im Griff. Wir werden beantragen, dass die Opfer des #NSU in #mv für ihren Verlust und die jahrelange falsche Verdächtigung entschädigt werden. linksfraktionmv.de/politik/a…
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Zu wenige Lehrangebote, zu wenige Dozenten, zu lange Wartelisten für Seminare. Der Start ins WS in #mv war holprig. Wir werden darauf drängen, dass sich die Situation an den HS mit der LHG-Novelle verbessert. Novelle des #WissZeitVG muss folgen...linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Solidarische Wälzung der #Netzentgelte, Senkung der #Stromsteuer und Einschränkung bei den überbordenden Industrie-Rabatten statt #Strompreiserhöhung durch #EEGUmlage! linksfraktionmv.de/politik/a… #mv #ltmv