Landesregierung von #mv muss jetzt handeln und Regelung zu den #Straßenausbaubeiträge|n im #ltmv auf den Tisch legen. Dazu gehört auch zu sagen, woher das Geld kommen soll, mit dem Ausfälle in den #Kommune|n für die Übergangszeit kompensiert werden sollen linksfraktionmv.de/nc/presse…
SPD verkauft im #ltmv alten Wein in neuen Schläuchen. Schon vor Jahren hatten sich alle Fraktionen in einer Arbeitsgruppe darauf geeinigt, #Feuerwehr|technik zentral auszuschreiben und zu beschaffen. Passiert ist jedoch nichts. linksfraktionmv.de/nc/presse…#mv@petrimv
Streit um Überwachungskameras in Schwerin ndr.de/fernsehen/sendungen/n…
Wer die Bevölkerung wirklich schützen will, sorgt für mehr Polizeipräsenz, auch auf dem Marienplatz in Schwerin! @LinksfraktionMV
Holocaustgedenken im Schweriner Landtag ndr.de/fernsehen/sendungen/n… eine beeindruckende Veranstaltung! Dafür das es die Gedenkstunde des #ltmv war, waren außer der @LinksfraktionMV ziemlich wenige MdL anwesend...
Susanne Ahlers, Chefin des Bremer Jobcenters, ist gegen Leistungskürzungen bei Hartz-IV-Empfängern. Man helfe den betroffenen Menschen nicht, wenn die Angst vor Sanktionen haben müssten. #Bremenweser-kurier.de/bremen/breme…
wie Recht Du leider hast! Das gleiche Wegschauen, Verharmlosen ...als hätte es das NSU-Netzwerk nicht gegeben! Auch bei uns finden Bemühungen zur Aufklärung keine Unterstützung @LinksfraktionMV#ltmv
.@anked: #Freifunk als dezentrales, gemeinwohlorientiertes Netzwerk frei nutzbarer WLAN-Router steht exemplarisch für digitale Gesellschaft. Freifunker*innen demokratisieren Netz & setzen Grundrecht auf Internetzugang um. Freifunk muss gemeinnützig werden. youtube.com/watch?v=pTjeCX2o…
Ehrensache: Kein Cent für @DieLinke von Unternehmen oder Lobbyverbänden! Bin stolz darauf, dass sich meine Partei als einzige im Bundestag nicht von der Industrie alimentieren lässt. @Linksfraktion ist nicht käuflich & einzig dem Wählerwillen verpflichtet.
Es folgt ein Thread über die #Geldgeber unserer #Parteien.
Rund um die Bundestagswahl 2017 haben Unternehmen und Verbände 26 Mio. Euro (!) an die Parteien gezahlt, wie gestern bekannt wurde. Wir haben uns den 349-Seiten-Bericht für euch angeschaut. #Parteispenden
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Heidrun Bluhm: #Bundesregierung zu zögerlich bei #5G-Ausbau - Kultur, Sicherheit, Bildung und ÖPNV im Ländlichen Raum nicht im Blick.
LINKE fordert: Nationales Roaming, Strukturreformen im Gesundheitssystem, bürokratische Entlastung des Ehrenamtes youtube.com/watch?v=wrlrZQvS…
Die Bundesregierung will frei zugänglichem Internet die Gemeinnützigkeit zuerkennen. Doch der Gesetzentwurf für Freifunk lässt noch auf sich warten. taz.de/Bundesregierung-brems…
Minsterin Hesse muss endlich handeln: 1165 Bewerber*innen auf 642 ausgeschriebene #Lehrer*innenstellen zum #Schuljahr 2018/2019. Das sind fast zwei Bewerber*innen auf eine Stelle. Und dennoch bleibt eine Vielzahl von Stellen unbesetzt. linksfraktionmv.de/nc/presse…#mv#ltmv#schule
Trotz registrierter Fälle im dreistelligen Bereich gibt es nicht 1 #Männerhaus in #mv. Wir werden deshalb in der kommenden Sitzung des #ltmv beantragen, Männerhäuser und #Gewaltschutzwohnung|en einzurichten und zielgerichtet Beratung anzubieten. linksfraktionmv.de/nc/presse…