Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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#Sommerferien-Hort in #Corona-Zeiten ist eine gute Sache, denn viele Eltern können nicht die ganze #Ferien|zeit #Urlaub nehmen. Besser wäre, diese Betreuung grundsätzlich kostenfrei auch ohne #Pandemie zu gewährleisten linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
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Am 10.8. 2020 starten wir einen gemeinsamen #Aktionstag zur mobilen #Daseinsvorsorge mit der @linke_ltbb. Ziel ist unteranderem die Wiederbelebung von #Bahn|strecken zwischen Hamburg, Berlin und Stettin. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
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Dass IM @LorenzCaffier nicht #seehofern, sondern eine Diskussion zu #Rassismus auch bei der #Polizei in #mv führen will, ist zu begrüßen. Wir erwarten daher ein starkes Engagement des IM auch auf Bundesebene, um für Aufklärung zu sorgen. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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12,5 Mio. € Landesmittel wollen SPD und CDU bis 2023 für #Schulbau/Sanierung ausgeben. Nötig sind 1500 Mio.
#mv braucht endlich ein Schulbauprogramm, das seinen Namen auch verdient!
linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #Schule #Bildung #Sanierungsstau
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1/3 der rund 12 000 #Lehrer|*innen in #mv gehören einer #COVID19-Risikogruppe an. Sie müssen besonders vor Ansteckung geschützt werden, auch durch die Möglichkeit der Befreiung vom #Praesenzunterricht. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #schuloeffnungen
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#kurzarbeit|ergeld unterliegt dem Progressionsvorbehalt und kann dazu führen, dass auch in #mv restliche Einkommen höher besteuert werden als normal. Darum muss der Progressionsvorbehalt für das Kug 2020 ausgezusetzt werden! linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Innenminister @LorenzCaffier sollte nicht die Spaßbremse mimen und lieber die tatsächlichen Vergehen innerhalb der Landespolizei aufklären linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv #Polizei #Polizeiproblem
nordkurier.de/mecklenburg-vo… sympathische Polizeibeamt*innen! Mehr davon! Besser als die Debatten zu überzogenen Sicherheitskonzepten auf Festivals in der Vergangenheit...@LinksfraktionMV @GdP_MV @PolizeiLWL
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Der Bericht des #LRH offenbart: Beim #BIP ist #mv Schlusslicht, das Wirtschaftswachstum liegt deutlich unter dem der westlichen Flächenländer, auch den ostdeutschen Ländern laufen wir hinterher. Die Landesregierung muss jetzt endlich gegensteuern! linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Verfahrenslaufzeiten an den Sozialgerichten in #mv sind mit über 20 Monaten nach wie vor zu lang, Personal fehlt. Landesregierung muss endlich etwas gegen den Jurist*innenmangel tun - Volljuristen*innen-Ausbildung an @unirostock jetzt! linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Die bisher beschlossenen Hilfen des Bundes und des Landes #mv für #KMU dürfen nicht der Weisheit letzter Schluss sein. Es bleibt weiter das Gebot der Stunde, das #Kurzarbeitergeld zu erhöhen und den #Mindestlohn auf 13 Euro anzuheben. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Wir trauern um Landesrabbiner William Wolff. Er wird fehlen – mit seinem unvergleichlichen Charme, seinem Witz und großen Intellekt. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
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#Azubi und ihre Eltern brauchen jetzt die Zusage, dass das kostenfreie Azubi-Ticket zum Ausbildungsstart 2020 kommt. Sie brauchen die Gewissheit, dass #Fahrkosten zur #Berufsschule und zur #Ausbildungsstätte nicht länger von ihnen zu schultern sind. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Die anhaltende Weigerung der Groko, #Kinderrechte endlich im #GG zu verankern, aber auch die zunehmenden Fälle von Gewalt und #Missbrauch zeigen, dass #Kinder endlich eine wirksame Lobby an höchster Stelle brauchen. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #mv
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Gerade #mv braucht eine Anhebung des #Mindestlohn|es auf 12 Euro, um vielen Bürger*innen halbwegs armutsfeste #Rente|n zu ermöglichen-findet übrigens auch die EU- Kommission. Lediglich 15 Cent mehr in 2021 sind ein Hohn. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Vorschlag von @JuliaKloeckner zur #Kastenstandshaltung bleibt hinter dem sogenannten Magdeburger Urteil zurück. Darum fordern wir die Landesregierung #mv auf, dem im #Bundesrat nicht zuzustimmen. Alles andere bedeutet Verlängerung von #Tierleid linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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Body-Cams ersetzen keine #Präventionsarbeit ...und statistisch gestiegene Gewalt gegen #Polizei|beamt*innen hat auch etwas mit der Änderung des #StGB 2017 zu tun linksfraktionmv.de/politik/a…
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Lediglich etwas über 1% der Berufsschüler*innen in #mv werden mit einem #Fahrtkostenzuschuss gefördert – d.h. fast alle Auszubildenden gehen weiterhin leer aus. Wir brauchen endlich das kostenfreie #Schüler- und #Azubi|ticket! linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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#Schienenpakt der Bundesregierung kann in #mv nur funktionieren, wenn stillgelegte Strecken reaktiviert werden. Dabei sind Land und Bund in der Pflicht. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv #bahn #verkehr #oepnv
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Ermittlungen bei der Bundeswehr: Geheimdienst findet Politikerliste bei rechtsextremem Reservisten spiegel.de/politik/deutschla… via @derspiegel
Man wisse nicht,wozu die Listen angelegt wurden.Nun,bestimmt will dieser Rechtsextreme Urlaubsgrüße senden.Keine Todesliste.@LinksfraktionMV
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Seit Jahren duldet die Landesregierung, dass mehr als die Hälfte der Grundschüler in #mv nicht schwimmen kann - obwohl die KMK das #Schwimmen|lernen in den Vereinbarungen zum #Schulsport klar regelt. Das ist unverantwortlich und muss ein Ende haben. linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
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