Kein Wunder, dass die #CDU keine echte #Mietpreisbremse will und stattdeseen lieber Steuergeschenke verteilt. Sie ist gesponsert von den Lobbyverbänden der Immobilienwirtschaft ZIA und GdW.
@dieLinke Bernd Riexinger zu den Aufständen in Frankreich: "Wenn man in Deutschland einen Bahnhof besetzen will, muss man natürlich zuerst eine Bahnsteigkarte lösen. Alles andere wäre nicht korrekt."
Vier Jahre #R2G. Viel erreicht für #Thüringen. Und wir machen 2019 weiter. Wie @SusanneHennig richtig sagt, stehen mit dem Schulgesetz und dem Feiertag am Weltkindertag weitere wichtige Projekte an. ...und Bananen gibt es auch noch. die-linke-thueringen.de/nc/s…
Seit Monaten versuchen wir an Informationen zu 2 Vorfällen aus 1998 zu kommen. Bisheriges Fazit unserer Bemühungen: Die Akten seien vernichtet worden und die Ministerien hätten uns alle verfügbaren Restinformationen bereits gegeben bit.ly/2SADw8F#mv#ltmv#NSU@petrimv
Die Landesregierung hat es bis heute versäumt, eine Strategie für die Digitalisierung von #mv und damit auch der Schulen zu entwickeln, geschweige denn spürbare Schritte eingeleitet bit.ly/2RDNLsG#ltmv @SimoneOldenburg
Gegen die Normen zur Haltung von Sauen in Kastenständen wird in #mv vielfach verstoßen. Das ist Tierquälerei und muss endlich aufhören. Und das wird es - dank unseres Antrages bit.ly/2EhbYCa#ltmv
Nicht vergessen: schon Putsch gegen die demokratisch gewählte S.Allende-Regierung in #Chile war 4 Diktator #Pinochet mit Unterstützung US-amerik. & anderem ausl. Kapital Grund, Privatisierung sozialer Dienste & Rente voranzutreiben @dieLinkeEP@europa_blog@MWBirkwald@ituc
Die Landesregierung muss die Moderation übernehmen für die Lösung der gravierenden Verkehrsprobleme auf Usedom, statt die zum großen Teil ehrenamtlichen Bürgermeister*innen mit Entscheidungen allein zu lassen bit.ly/2rlcxCc#mv#ltmv#öpnv
Wir wollen endlich auch Aufklärung über Feindeslisten. Alle Personen, die von mutmaßlichen Rechtsterroristen ins Visier genommen wurden, müssen darüber von den Behörden informiert werden bit.ly/2Pl7hbx@petrimv#mv#ltmv#NSU
Auch wir fordern seit Jahren, dass den Kreisen, Städten und Dörfern in #mv eine echte Investitionspauschale zur Verfügung stehen muss – Gelder, über die sie selbst verfügen können bit.ly/2zKyvmP#ltmv
Lehrkräftemangel auf dem Land? Mit Unterstützung vom Land für Fahrtkosten und Unterkunft können Lehramtsstudierende Schulen im ländlichen Raum als Tatigkeitsfeld für sich entdecken - und sich bewusst dafür entscheiden. #mv#ltmvbit.ly/2DYTDIV @SimoneOldenburg
Insgesamt werden in den kommenden Jahren rund 3 Mrd. Euro benötigt, um die Vorgaben der EU in Sachen Gewässerschutz umzusetzen. Allein für betroffene Rohre in #mv 350 Mill. Das dürfte die Dringlichkeit der Aufgabe klar machen...bit.ly/2DYMhW0#ltmv
Die Erfahrungen anderer Städte mit Verkäufen kommunaler Wohnungen zeigen eindeutig, dass es immer ein schlechtes Geschäft für die Stadt ist, verbunden mit sozialen Härten und sehr viel Unsicherheit für die Mieterinnen und Mieter...bit.ly/2DXAAyB#ltmv#mv @eva_kroeger
Alle Vorwürfe gegen die @LinksfraktionMV erstunken und erlogen! Bis heute sollte der Kollege Belege für den „Dosenöffner“-Vorschlag liefern. Bis jetzt keine Rückmeldung! Wie auch, sowas gab es ja nicht!Unsinn verbreiten und dann kneifen! Tolle Leistung, Herr Kollege!#ltmv
Unsere Hannibal-Recherchen haben heute den Verteidigungsausschuss im Deutschen Bundestag beschäftigt. Ergebnis: MAD, BfV und BND sollen vorgeladen und in der Sache befragt werden. taz.de/Rechtsextreme-in-der-…