Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Die Landesregierung muss die kleinen und mittelständischen Unternehmen von #mv mit einer Informationskampagne aufklären, was im Falle eines harten Brexits auf sie zukommt, damit diese sich vorbereiten können! bit.ly/2EPz7wo #ltmv #Brexit
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Personaldefizit bei den Staatsanwaltschaften in #mv lag im vergangenen Jahr bei 26 Stellen. Summa summarum liegt der Gesamtbedarf bei Richtern und Staatsanwälten bei 41 Stellen bit.ly/2SAJEhY #ltmv
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Kein Grund zum Jubeln. Langzeitarbeitslosigkeit verfestigt sich auch in #mv. Während die durchschnittliche Dauer des Bezugs von Arbeitslosengeld in den letzten Jahren abnahm, stieg die Dauer des Hartz-IV-Bezugs seit 2010 von 358 auf heute 565 Tage bit.ly/2ACy3bf #ltmv
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Tagesthemen: Gutachten des Sozialverbandes zu Wohnen in Deutschland | tagesschau.de tagesschau.de/multimedia/vid… #Mietenwahnsinn
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
#Steuerschaetzung: Das Geld nicht nach dem Gießkannenprinzip verteilen, sondern gezielt einsetzen! Wir müssen die #sozialeSpaltung in unserem Land überwinden. vdk.de/permalink/75853 #Umverteilung #Armutsbekämpfung #bezahlbarerWohnraum #Steuerpolitik
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Da Nikolaus Kramer (@AfDFraktion_MV) der Meinung ist, "Neger" sei keine Beleidigung, verleihen wir ihm hiermit den Spitznamen: Negerlaus Kramer. #rassismus #negerlaus
nordkurier.de/mecklenburg-vo…
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Landesregierung von #mv fordert Landesverbände auf, innerhalb von 14 Tagen Stellung zu nehmen - und verstößt damit gezielt gegen die gemeinsame Geschäftsordnung, die eine Anhörungsfrist von mindestens sechs Wochen vorsieht bit.ly/2z5Qh2Q #ltmv @larisch_karen
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Es muss alles getan, damit das Geschehene ohne Wenn und Aber aufgeklärt und künftiges Leid verhindert wird. SPD und CDU lehnten dennoch unseren Antrag im #ltmv und die Überweisung in den Rechts- und in den Sozialausschuss ab. Das ist scheinheilig bit.ly/2D3hzLu #mv
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Dass es beim Verkauf von lukrativen Grundstücken auf der Insel Usedom an einen CDU-Minister und einen Staatssekretär durch einen CDU-Bürgermeister nicht mit rechten Dingen zugegangen sein könnte, schreit geradezu nach vollständiger Aufklärung.bit.ly/2OKC7P8 #ltmv #mv
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Offenbar ist den Koalitionsfraktionen nicht klar, wie extrem belastend die Sorge ist, eine bezahlbare Wohnung zu finden oder die eigene Wohnung halten zu können bit.ly/2OMwAaN @eva_kroeger #ltmv #mv
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Landesregierung trägt Verantwortung für den Mangel an Pflegekräften in #mv. Sie hat mit dazu beigetragen, dass heute in der Altenpflege rund 500 Stellen dauerhaft nicht besetzt sind bit.ly/2Jdh1CY #ltmv #Pflegenotstand
Im Behindertengleichstellungsgesetz muss viel stärker Barrierefreiheit in jeglicher Hinsicht gefordert werden. Erneut werden lediglich öffentliche Institutionen des Landes und der Kommunen in die Pflicht genommen, nicht aber die Privatwirtschaft bit.ly/2ApQHCZ #mv #ltmv
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Es ist für die Gesellschaft nicht hinnehmbar, wenn nicht therapierte Straftäter aus der Haft entlassen werden. Wiederholungstaten sind in solchen Fällen programmiert bit.ly/2yyBpum #ltmv #mv @JacbeJacqueline
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Sehenden Auges steuert Bildungsministerin Birgit Hesse weiter Richtung Notstand bei der Besetzung von Stellen für Lehrkräfte bit.ly/2OKE6mt #ltmv #mv #Lehrer #Schule @SimoneOldenburg
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Landesregierung von #mv muss sich bei Elternentlastung fragen lassen, warum sie bis zur vollständigen Kostenfreiheit noch den bürokratischen und unklaren Zwischenschritt der Geschwisterregelung macht. Geld für die Kostenfreiheit ist ab 2019 da! bit.ly/2Jdnu0V #ltmv
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Die Schichtzulagen die endlich erhöht werden, werden nicht zu erhöhter Präsenz auf der Straße führen. Polizeibeamtinnen und -beamte, die aus unterschiedlichen Gründen keinen Schichtdienst leisten können, werden dies auch nicht mit mehr Geld leisten können. bit.ly/2D0VTj5
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Ein ganz wesentlicher Faktor, aber nicht alleiniger Grund. Bleibt die Frage: Was tun? Wir haben uns eine Masterplan überlegt, der nicht nur für #mv eine Antwort liefert: bit.ly/2O0JWLp #ltmv
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Ein Wohlfahrtsgesetz muss definieren, welchen Stellenwert die Freie Wohlfahrt in #mv hat und es muss klar benennen, wer wofür und in welcher Höhe Förderung seitens des Landes bekommen soll bit.ly/2JeOuNk #ltmv
Die Landesregierung von #mv sollte sich nicht länger einem Lösungsweg verschließen, an dessen Ende die Abschaffung dieser Beiträge stehen muss – die Kommunen müssen für die wegfallenden Einnahmen eine entsprechende Kompensation vom Land erhalten bit.ly/2POdFJ7 #ltmv
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