Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Nach über 11 Jahren des Wartens präsentiert die Landesregierung von #mv einen Landesplan für den #öpnv. Leider ist der Plan Stückwerk und seine Umsetzung ungewiss - Erhalt statt Ausbau, keine zeitlichen und finanziellen Vorgaben bzw. Ziele linksfraktionmv.de/nc/presse… #ltmv #mv
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Alle Personen, die ins Fadenkreuz mutmaßlicher #Rechtsterroristen geraten sind, müssen endlich durch die Behörden informiert werden! linksfraktionmv.de/nc/presse… #ltmv #mv #nordkreuz #prepper #Hannibal #FrancoA
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Gerechter verteilen. Reform der Kapitalertragssteuer, Erbschaftssteuer, Finanztransaktionssteuer und faire Besteuerung von Großunternehmen u.a. gerade Internetunternehmen. Solange unser Steuersystem auf den Schultern der Lohnarbeit lastet, wird die Ungerechtigkeit größer.
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Da sie im Stakkato behaupten, das wäre so nicht finanzierbar, sind wir davon ausgegangen, sie hätten die Zahlen parat. Oder sind ihre Äußerungen nur Mutmaßungen? Die 55 Milliarden, die durch #CumEx im HH fehlen, würden sicher weiterhelfen.
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Auch wenn die #Kommune|n in der #Haushaltskonsolidierung stecken, muss es möglich sein, in #Schule|n, #Straße|n und #Radweg|e zu investieren. #Investition|en verschleppen ist unterm Strich immer teurer- und belastet die #Haushalt|e noch mehr linksfraktionmv.de/nc/presse… #ltmv #mv
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Das ist eine Behauptung, die durch Dauerwiederholung nicht wahrer wird. Richtig ist, dass unsere Vorstellungen von einem funktionierenden #Sozialstaat finanziert werden könnten, wenn die bestehenden #Gesetze konsequent angewendet und #CumEx-Deals verboten würden.
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Auch Männer werden #Opfer von häuslicher Gewalt. Die einzige Beratungsstelle für Bertroffene in #mv schließt zum 1.1.19. Wir wollten sie erhalten - SPD und CDU nicht. linksfraktionmv.de/nc/presse…
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Wenn immer noch 20% aller Menschen in #mv in #Armut leben, dann hilft den Betroffenen nicht, dass die Armut insgesamt leicht gesunken ist. Um zu erkennen, wo die Ursachen liegen, muss endlich ein #Landesarmutsbericht her linksfraktionmv.de/nc/presse… #ltmv
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Aus der Sprüchekiste haben wir auch noch einen: Was politisch gewollt ist, ist auch finanzierbar. Aber dafür brauchen wir Steuergerechtigkeit. Und die will die von ihnen hochgelobte CDU nicht.
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
wenn wir Hilferufe aufgreifen, z.B. von den Theaterschaffenden aus Schwerin, wirft uns die @SPDLandtagMV billigen Populismus vor. Offensichtlich mangels eigener Argumente...Volkspartei?..naja..@LinksfraktionMV
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#mv braucht endlich eine nachhaltige #Fachkräfte|sicherung in der #Pflege und #Pflegestützpunkte. Wir fordern die #Landesregierung im #ltmv auf, den #Pflegehelferin|nen und #Pflegehelfer|n die Qualifikation zur Pflegefachkraft zu erleichtern. linksfraktionmv.de/nc/presse…
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#Landesregierung weigert sich, einheitliche #Mindestpersonalschlüssel einzuführen, die Fachkraft-Kind-Relation zu verbessern oder die Fehler in der praxisintegrierten #Ausbildung zu begleichen. Wir haben dies heute erneut vergeblich eingefordert...linksfraktionmv.de/nc/presse… #ltmv
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Bisher wurden und werden Vorschriften für die kurzfristige Unterbringung von psychisch Erkrankten mit der von #Straftäter|n aufgrund psychischer bzw. #Suchterkrankung|en, dem #Maßregelvollzug, vermengt. Das ist für uns absolut inakzetabel... linksfraktionmv.de/nc/presse… #ltmv #mv
#Städte, #Gemeinde|n und Kreise brauchen deutlich mehr Luft zum Atmen. Vielen #Kommune|n steht das Wasser nach wie vor bis zum Hals. Die #Infrastruktur verfällt weiter. Deshalb braucht die kommunale Ebene eine #Infrastrukturpauschale linksfraktionmv.de/nc/presse… #ltmv #mv
Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
im Strafvollzug gibt es keine Probleme sagt die Groko, deshalb braucht man die Anträge der @LinksfraktionMV nicht...aber im nächsten Doppelhaushalt wird die Groko nachsteuern! Also doch Probleme? Wieder wird ein Jahr verschenkt! Zu Lasten der Bediensteten im Strafvollzug #ltmv
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#Flashmob für "Gute #Kita" heute vor dem #ltmv. Warum? Landesregierung versucht im neuen #kifög Kostenfreiheit gegen Betreuungsqualität auszuspielen. Wir fordern: #Personalschlüssel verbessern und Löhne rauf! Nur so wird´s was mit der "Guten Kita" linksfraktionmv.de/nc/presse… #mv
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Die #Landesbeauftragte für die #Stasiunterlagen in #mv macht einen guten Job. Auch und gerade wenn es um die Aufarbeitung des #Unrecht|es an #Heimkinder|n in der #DDR geht. Aber dafür braucht sie zukünftig mehr Personal. linksfraktionmv.de/nc/presse… #ltmv @petrimv
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#DHL will in #Schwerin bis zu 140 Angestellte entlassen. Wir stehen an der Seite der #Post|ler und waren heute bei der #Mahnwache vor der #Staatskanzlei. #ltmv @SimoneOldenburg @JacbeJacqueline @eva_kroeger @larisch_karen @petrimv @_verdi
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
wie oft soll der Datenschutzbeauftragte noch Hilfe rufen? Wie oft sollen wir noch Anträge stellen um zu helfen? @LinksfraktionMV @RolloSVZ
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#DHL plant #Strukturmaßnahme|n in #mv und will bis zu 140 Angestellte der #nachtschicht entlassen. Das soll offenbar der Beitrag #Schwerin|s zum angestrebten 5-Miliarden-#Gewinn der #Post im Jahr 2020 sein. linksfraktionmv.de/nc/presse… #ltmv
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