Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
Joined May 2017
- Tweets 3,571
- Following 377
- Followers 1,227
- Likes 3,320
Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Anhörung im Innenausschuss. Schaffung der Stelle eines/einer Polizeibeauftragten. Interessante Debatte. Mit einer Ausnahme-der Vors. der AfD-Fraktion meint wieder einmal, die @LinksfraktionMV würde die Auflösung der Polizei fordern...er irrt, wieder einmal..🤦🏻♂️
2
4
1
10
"Empörung auch bei @SimoneOldenburg Linken-Fraktionschefin im Landtag, die sich wegen des dauerhaften Distanzunterrichts um den Bildungsstand von Schülern sorgt. ,Es ist keine Strategie, jede Woche neue Verschärfungen zu beschließen.'“ ostsee-zeitung.de/Nachrichte…
2
3
7
"Es ist gut, dass die Länder bei ihrem Vorhaben nicht einknicken, Raser stärker zu bestrafen und dem Fuß- und Radverkehr endlich mehr Sicherheit zu geben. Im Gegensatz dazu plant Bundesverkehrsminister #Scheuer, bei Verschärfungen für Raser zurückzurudern."
2
2
„Die anhaltende Blockade der neuen #StVO inklusive neuem #Bußgeldkatalog ist unverantwortlich. Im schlimmsten Fall kostet sie weitere Menschenleben auch in M-V", so unsere verkehrspolitische Sprecherin Dr. M. Schwenke bit.ly/39zDt6S #ltmv
Die neue #StVO ist für einen besseren Schutz von Fußgängern und Radfahrern gedacht. zeit.de/politik/deutschland/…
1
1
2
Hier eine Stellungnahme:
Lieber @lgbeutin - hier ein Statement unserer Abgeordneten Dr. M. Schwenke: "Noch vor 10 Jahren hätte ich auch gesagt, dass wir Gas als Brückentechnologie nicht brauchen. Aber die Bundesregierungen der letzten Jahre haben alles getan, um die Energiewende zu blockieren u. immer ..
1
1
1
Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Fall Amri: Verfassungsschutzchef Müller muss gehen ndr.de/fernsehen/sendungen/n… Dank, exzellente Arbeit, ganz ganz ausgezeichnete Arbeit,...Turbulenzen....Deshalb Ruhestand und Aufklärungskommission...verstehe! @LinksfraktionMV @ndrmv
4
3
"Wir erwarten künftig von den Regierungsparteien den Mumm, bei inhaltlicher Zustimmung zu unseren Initiativen unseren Anträgen auch zuzustimmen. Alles andere ist ein Schmücken mit fremden Federn", so der sozialpolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Koplin.
1
3
Damals von SPD und CDU noch als überhaupt nicht notwendig gesehen, finden sich nun exakt diese Forderungen im Beschluss der Sozialministerkonferenz wieder. 🤷♂️ @SPDLandtagMV @cdufraktionmv
1
1
3
Wir forderten mit einem Antrag in der April Landtagssitzung Lohnersatzleistungen für pflegende Angehörige und nahestehende Personen in der eigenen Häuslichkeit. #ltmv #asmk 👉 bit.ly/35FseJc
1
3
3
Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Bis auf Lorenz #Caffier hat angeblich keine weitere Person aus dem Umfeld der #MV-Regierung Pistolen oder Gewehre bei einem ehemaligen #Nordkreuz-Mitglied erstanden. Doch die Untersuchungsmethode in #Schwerin wirkt mehr als halbherzig. @petrimv
nordkurier.de/mecklenburg-vo…
8
2
8
"Die geplante Einsetzung einer Kommission zur Untersuchung der Strukturen und Abläufe in der Verfassungsschutzbehörde machen deutlich, dass es offenbar um massive Mängel und Verwerfungen geht. 2/3
1
1
1
.@petrimv: "Meine Fraktion nimmt die Entscheidungen des Innenministers mit Respekt zur Kenntnis – zumal in der jüngsten Sondersitzung des Innenausschusses zum Thema noch jegliche politische Verantwortung ausdrücklich abgelehnt wurde." 1/3 bit.ly/3sp5Ayf
#MV-Innenminister Torsten Renz (#CDU) hat nach wochenlangem Schweigen personelle Konsequenzen gezogen. Der in die Kritik geratene Chef des Verfassungsschutzes, Reinhard Müller, wurde in den Ruhestand geschickt.
nordkurier.de/mecklenburg-vo…
2
3
1
Zur nächsten Landtagssitzung bringen wir einen Antrag ein, der schnelle und unbürokratische Wirtschaftshilfen für Unternehmen in M-V fordert / Mehr dazu: linksfraktionmv.de/politik/a… #ltmv
1
2
Unsere kinder- und jugendpolitische Sprecherin @JacbeJacqueline fordert: Kostenlose FFP2-Masken für Erzieher*Innen - in diesen Einrichtungen sei die Infektionsgefahr nach wie vor sehr hoch #ltmv bit.ly/2Kf39gG
3
5
Außerdem ist sie langfristig angelegt und endet nicht mit der Fertigstellung der Pipeline. Wir bringen in diesem Monat ein eigenes Klimaschutzgesetz in den Landtag. Wie die Koalition mit dem Gesetzentwurf umgeht, wird auch zeigen, wie ernst es ihr mit Klima- und Umweltschutz ist.
1
2
in so mancher Frage weiter zusammenzuarbeiten. Genauso wie wir die Erpressung der USA ablehnen. Wir wollen die Stiftung v.A. sehr gerne nutzen, um #Klimaschutz tatsächlich voranzubringen und zwar im Sinne von #Klimagerechtigkeit.
1
1
2