Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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"Wir werden ein eigenes #Klimaschutzgesetz i. den Landtag einbringen – für mehr Verbindlichkeit und größere Anstrengungen beim #Klimaschutz, inklus. eines Expertengremiums, w. bei der Erreichung der Ziele beratend zur Seite steht", so die energiepol. Sprecherin Dr. M. Schwenke.
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.@SimoneOldenburg: "Damit können die dringendsten Sanierungsmaßnahmen, Erweiterungen und Neubauten an und von Schulgebäuden möglich werden. Wir möchten, dass dieses Schulbauprogramm in der nächsten Legislatur verstetigt wird.“ #ltmv #bildungsaufstand
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„'Die #Maßnahmen müssen gerechtfertigt sein – auch unter sozialen Aspekten', erklärt unser gesundheitspolitische Sprecher Torsten Koplin. Er berichtet von einer Bekannten mit Zwillingen, die ihren getrennt lebenden Vater nicht gemeinsam besuchen dürften." ostsee-zeitung.de/Nachrichte…
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"Im Zentrum der #Aufarbeitung müssen ebenso praktische Konsequenzen stehen, um strukturelle und gegebenenfalls personelle Missstände in den Innenbehörden zu beseitigen. Darauf zielt unser Antrag zur nächsten Landtagssitzung.“ bit.ly/3q6satP
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Vorgänge im #Landesverfassungsschutz konsequent aufklären: @petrimv: „Meine Fraktion wird selbstverständlich weiterhin darauf drängen, dass die landesspezifischen Vorgänge um den Anschlag auf dem Berliner #Breitscheidplatz parlamentarisch aufgeklärt werden." #ltmv
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"Den Erpressungsversuchen, Sanktionen und Drohungen der US-Administration muss entschieden entgegengetreten werden. Meine Fraktion unterstützt den Weiterbau von Nord Stream 2 und trägt deshalb auch die Errichtung der Stiftung mit", so unsere umweltpol. Sprecherin Dr. M. Schwenke.
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"Schon vor der Debatte hatte Linksfraktionschefin @SimoneOldenburg klargestellt, dass die hohen Infektionszahlen zum Handeln zwingen würden. Viele Maßnahmen seien aber nicht nachvollziehbar und würden sich zudem widersprechen." #ltmv
Der #Landtag von #MV hat in einer Sondersitzung die #Corona-Situation im Land debattiert. Bei den neuen #Coronaregeln zeichnet sich ein Sonderweg ab: Kinder sollen nicht zu den #Kontaktpersonen zählen. #Kontaktbeschränkungen ndr.de/nachrichten/mecklenbu…
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"Wir sind für eine gerechte Besteuerung global agierender Internetkonzerne. Die schlechte Lage der #Einzelhändler in unseren Innenstädten kann uns doch nicht kalt lassen!"
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"Wir brauchen zwingend eine #Vermögensabgabe der Superreichen in dieser Gesellschaft."
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Wir verlangen zudem Corona-Zuschläge auf Sozialleistungen, einen Verdienstausfall für Eltern, ein attraktives Einstellungs- und Rückholprogramm in der Pflege (mit höheren Löhnen und langfristige Beschäftigungsgarantien) + Garantien für Kulturschaffende.
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"Wir verlangen von der Bundesregierung kurzfristig die reibungslose Zurverfügungstellung von Impfstoffen, die Gewährung von Wirtschaftshilfen sowie ein Sonderprogramm zur Unterstützung des Einzelhandels."
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"Wir reihen uns nicht ein in die Schar tausender Impfexperten, die aktuell überall auftauchen. Im Nachgang irgendetwas zu beurteilen ist ziemlich einfach."
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"Überall auf der Welt sollten Impfungen ermöglicht werden. Die globale Dimension der Herausforderung muss immer im Blick bleiben."
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"Wir wissen, das sich viele solidarisch verhalten, aber wir wissen auch um die enormen Einkommensverluste, die bei vielen Menschen zu Unsicherheiten führen. Niemand darf durch den Lockdown in den existenziellen Abgrund geraten. "
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"Wir müssen uns bewusst machen, vor welchen Gefahren wir stehen, das zeigt die Zahl der Neuinfektionen", so unser gesundheitspolitische Sprecher Torsten Koplin. #ltmv
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