Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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"Die Politik hört uns nicht zu." Ein Vorwurf der oft gesagt wird, gerade in dieser Zeit. Leider stimmt dies zu oft. Aber wir sind anders. Wir hören zu. Wir reden auch. Wir reden aber nicht nach dem Munde. youtube.com/sXAdrNDOs8c via @YouTube
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Ab 12 Uhr treten wir zu einer Dringlichkeitssitzung im Landtag zusammen. Themen: Aktuelle Lage Corona-Virus und Zukunft MV Werften #ltmv bit.ly/2PpS7Yf
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
MV-Linke kritisiert Corona-Schnelltest an Schulen ndr.de/nachrichten/mecklenbu…
Tests im Klassenraum,also vor allen Schüler*innen?Mit Schutz der Privatsphäre und Persönlichkeitsrechte hat das nix zu tun.Wir werden doch auch nicht alle zusammen im Plenarsaal getestet! @LinksfraktionMV
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„Die Rücknahme der #Osterruhe-Regelung ist gut, vorheriges Nachdenken wäre auch in diesem Fall besser gewesen. Erneut haben wir es mit einem eklatanten Versagen der Bundesregierung im Umgang mit der Pandemie zu tun." @SimoneOldenburg #ltmv bit.ly/3vX1pvy
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
"Wir wollen nicht, dass Otto-Normalverdiener die 🦠Krise 💶 zahlen, sondern eben Otto, der Versandhausriese", meint @SimoneOldenburg, @LinksfraktionMV, in der #BPK. Eine #Vermögenssteuer und #Vermögensabgabe seien jetzt wegen der #CoronaKrise noch wichtiger. @dielinke
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Wir wenden uns zudem gegen Einschränkungen des Kirchenasyls und wollen die Härtefallkommission des Landes reformieren im Sinne einer humanitären Asylpolitik.
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Wir treten dafür ein, bei der Umsetzung bundesrechtlicher Vorgaben die bestehenden landesrechtlichen Ermessungsspielräume konsequent auszuschöpfen.
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Unsere Grundposition ist und bleibt die Ablehnung von Abschiebungen und das mit oder ohne Regierungsverantwortung. Zugleich bekennen wir uns zum Grundgesetz und damit auch zu rechtsstaatlichen Prinzipien.
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Nach über einem Jahr Corona-Pandemie werden das Versagen der Bundesregierung und auch Fehler im Krisen-Management der Landesregierung deutlich. 👇#ltmv bit.ly/31fi2UV
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Besonders beim Klimaschutz wollen wir, dass M-V vorangeht. 65% Minderung der Treibhausgase bis 2030, 85 Prozent bis 2040 und bis 2050 sollten wir Klimaneutralität anstreben. Wir fordern hierzu ein Klimaschutzgesetz. youtube.com/YwS_Kq2wid4
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Weitere Vorwürfe gegen Waffenhändler tagesschau.de/investigativ/n… @LinksfraktionMV
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.@SimoneOldenburg: "Es zieht sich wie ein Roter Faden durch das gesamte Krisenmanagement von Bund und Land." bit.ly/316wCOG #ltmv #osterlockdown
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.@SimoneOldenburg: "M-V wirbt damit, ein weltoffenes Land zu sein. Das ist gut so, doch leider gibt es auch bei uns alltägliche Fremdenfeindlichkeit und #Rassismus."
#rassismustötet #taggegenrassismus
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Landtag MV - Dpa Ticker
Da gibt es ja schon zwei Fraktionen, die den NSU- PUA fortführen wollen! Weil: die Aufklärung ist nicht zu Ende! @LinksfraktionMV
@SPDLandtagMV landtag-mv.de/dpa-ticker?tx_…
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Unser wirtschaftspol. Sprecher Henning Foerster fordert @ManuelaSchwesig auf, das Thema zur Chefsache zu machen und persönlich mit dem Management von #Majorel zu verhandeln. ▶️ bit.ly/3lzTdMT
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Wir sagen: Frühlingserwachen nach Winterhilfe - Veranstaltungsbranche🎼retten! #ltmv
▶️ bit.ly/3bY4EuJ
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Klare Haltung der @GdP_MV ! @LinksfraktionMV wird dem Begehr von @SPDLandtagMV und @cdufraktionmv nicht beitreten und zur 2. Lesung im #ltmv einen Änderungsantrag einbringen!
Koalitionäre der #SPD und der #CDU danken älteren Polizistinnen und Polizisten ihren Dienst für unser Land mit einem Schlag ins Gesicht
➡️#Besoldungsneuregelungsgesetz
👉bit.ly/2P8IYTO
@Nordkurier @OZlive @svz @ndrmv
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