2/3 Zusätzlich möchten wir in einer Kleinen Anfrage wissen, ob die Servicecenter in der Vergangenheit vom Land gefördert wurden und was das Land unternimmt, um Arbeitsplätze zu retten. 📑
"Durch Aktenvernichtungen torpedieren Behörden parlament. Aufklärungsbemühungen des #NSU-Komplexes. Jüngst wurde bekannt, dass im Justizministerium noch im Jahr 2019 Akten vernichtet wurden, die die zentrale NSU-Unterstützerstruktur ‚Blood&Honour‘ betreffen“, so @petrimv. #ltmv
"Querdenken"-Demo in Leipzig: Angriffe auf Polizisten und Journalisten t-online.de/region/leipzig/n… via @tonline Interessant, welche Flaggen auch hier wieder wehten!Auch daher unverständlich die Ablehnung des Antrags von @LinksfraktionMV zum Verbot der Reichs(kriegs)flaggen im #ltmv
#Krankenhäuser leisten, nicht nur aktuell, unerlässliche Arbeit. Unser gesundheitspol. Sprecher T. Koplin fordert unbürokratische Hilfen statt Gewinnausschüttungen an die Krankenhauskonzerne, so wäre mehr Geld für das Personal da #coronabit.ly/2UbdhbJ#ltmv
Aktion Konfetti in Mecklenburg-Vorpommern: Letztes Jahr wurden im Justizministerium #MV Akten zur Unterstützungsstruktur des #NSU, Blood&Honour, vernichtet. Damit wurden diese Akten dem NSU-Untersuchungsausschuss #MV aktiv entzogen. linksfraktionmv.de/politik/a…
Unsere Kleine Anfrage ergab:
"Wenn wir den zunehmenden #Rechtsextremismus bekämpfen wollen, müssen wir wissen, wo er beginnt, wo er stattfindet und wie er sich auch unter Kinder und Jugendlichen verbreitet.“ @SimoneOldenburg #ltmv@larisch_karenlinksfraktionmv.de/politik/a…
Der #Sommer ist zwar vorbei, aber viele Bürgermeister*innen wünschen sich mehr Klarheit beim Thema #Badestellen: "Bis zum Beginn der kommenden Badesaison muss dringend Rechtssicherheit her", so unsere kommunalpol. Sprecherin Jeannine Rösler. #ltmvbit.ly/32stjSX#ltmv
"In diesen Tagen jährt sich die Operation Konfetti im Bundesamt für Verfassungsschutz. Am 11. 11. 2011 und damit wenige Tage nach der Selbstenttarnung des #NSU begann dort eine konzertierte Vernichtungsaktion von Akten thüringischer V-Leute." @petrimvbit.ly/38r5uPm
"Jede und jeder an seinem Platz muss sich Hass und Menschenverachtung, #Rassismus und Antisemitismus, Gewalt und Intoleranz entgegenstemmen. Das ist angesichts des erstarkenden Rechtsextremismus heute wichtiger denn je." @SimoneOldenburg #9November#Reichspogromnacht
Unsere umweltpolitische Sprecherin Dr. Mignon Schwenke, kritisiert Planungen der Republik #Polen, in #Swinemünde ein Tiefwasser-Containerterminal zu errichten, das direkt ein grenzüberschreitendes Natura-2000-Gebiet beeinträchtigen würde. Mehr dazu: bit.ly/2IbBE64#ltmv
Heute vor 9 Jahren enttarnte sich der #NSU selbst. Es gibt noch viele ungeklärte Fragen im Zusammenhang mit dem Mord an Mehmet Turgut, der 2004 in #Rostock erschossen wurde. @petrimvlinksfraktionmv.de/politik/a…
Dem stimmt @SimoneOldenburg zu: "Nach wie vor sind die #HartzIV -Regelsätze nicht bedarfsgerecht und Kinder brauchen endlich eine eigenständige #Grundsicherung." Mehr dazu: bit.ly/2GpAJhV#ltmv