Unser Abgeordnete Torsten Koplin kann den Antrag der AFD nicht nachvollziehen, denn #Corona sei ansteckender als die Grippe. Für uns steht fest: Die Pandemie darf nicht auf die leichte Schulter genommen werden! #ltmv
"Die Ankündigung der SPD ist wenig glaubwürdig. Alle Initiativen meiner Fraktion, das Wahlalter bei Landtagswahlen analog zu den Kommunalwahlen auf 16 zu senken, wurden in den letzten Jahren auch mit den Stimmen der SPD-Fraktion m. Ausreden vom Tisch gewischt." @JacbeJacqueline
Bisher ist die #Maskenpflicht in den Landtagen unterschiedlich geregelt. Wir finden, wenn die Bürger*innen im Alltag Masken tragen, dann sollen es die Abgeordneten genauso tun. #ltmv
Corona-Debatte im #ltmv. Hinzuzufügen wäre, dass im Landtagsgebäude in Potsdam Maskenpflicht gilt. Hier macht jede/r was sie/er will. Warum eigentlich? @LinksfraktionMV
„Auch Tage nach den Bränden an den europäischen Außengrenzen gibt es kein deutliches Signal von der Landesregierung. Der Verweis auf eine europäische Regelung ist mehr als zynisch.“ @larisch_karen unsere PM zur heutigen Mahnwache bit.ly/3cprkT7#ltmv
Ohne @MVWERFTEN geht es nicht, aber nur mit Unterstützung des Bundes. @SimoneOldenburg und @DietmarBartsch haben jetzt einen direkten Appell an die Bundesregierung gesendet #ltmv
Ein Bündnis rief heute zur Demo "gegen die Aufnahme von Flüchtlingen" vor dem Schloss auf. Das wollten wir nicht hinnehmen und positionierten uns unter dem Motto "Wir haben Platz!" für die sofortige Aufnahme von Flüchtlingen aus den überfüllten Lagern.
Eine PM gibt es bisher nicht, wir verweisen auf unseren morgigen Antrag „Mindeststandards für Aufnahmeeinrichtungen und Gemeinschaftsunterkünfte verbessern“ von @larisch_karen#ltmv
Frau Merkel, machen Sie Werftenrettung zur Chefsache und helfen den MV-Werften in Rostock, Stralsund und Wismar. Wenn die Bundesregierung nicht zügig handelt, setzt sie die Zukunft aller drei Standorte und 16.000 Arbeitsplätze der Zulieferer aufs Spiel. @SimoneOldenburg
„SPD und CDU lehnten alle Initiativen ab. Da die Katastrophe nun eingetreten ist und mit dem Brand die Flüchtlinge ihrem Schicksal endgültig ausgeliefert waren, darf es kein Arme verschränken mehr geben“ so @larisch_karen heute morgen #ltmv#LeaveNoOneBehind
Die SPD in MV stellt eine erste Forderung für die nächste Koalition. Dabei soll eine Absenkung des Wahlalters für die Landtagswahlen festgeschrieben werden.
svz.de/regionales/mecklenbur…
Es reicht! Nach dem Brand des Lagers #moria hat sich die Situation für viele Flüchtlinge verschärft. Deshalb planen wir für morgen eine Kundgebung vor dem Schweriner Schloss - Motto: „Wir haben Platz!". Los gehts um 9:30 Uhr ✅ #seebrueckeschwerin@_Seebruecke_#LeaveNoOneBehind