Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Zum Gedenken an Mehmet #Turgut veröffentlichen wir eine Broschüre mit Protokollen ausgewählter Zeugenvernehmungen↪️ bit.ly/3kybUQN #ltmv
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"Es gilt noch zu klären, welche Unterstützerstrukturen es hier im Land gegeben hat und welche nach wie vor in #MV existieren. Vor allem müssen politische Schlussfolgerungen gezogen werden, damit so etwas wie die Verbrechen des NSU nie wieder passieren."
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"In wenigen Wochen endet die Beweisaufnahme des #NSU-Untersuchungsausschusses. Dies kann und darf nicht das Ende der Aufklärung sein. Der Ausschuss hat seinen Untersuchungsauftrag nicht erfüllt. "
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Fraktion DIE LINKE. im Landtag M-V retweeted
Aktuell - Regierungsportal M-V
Ich glaube ja grundsätzlich an das Gute,auch in Behörden-aber Reformen waren die Folge der NSU-Aufarbeitung?Und :es muss alles getan werden,damit sich das nicht wiederholt? Hier fällt mir der Glaube schwer! @linksfraktionmv regierung-mv.de/Landesregier…
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Öffentliche Zeugenvernehmung im #NSU-Untersuchungsausschuss am Freitag. Diesmal mit Mitarbeitern des Verfassungsschutzes bit.ly/2Mjkwhc #ltmv #aufklärung
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"Ein derart unsolidarisches Verhalten ist zu verurteilen. Es muss endlich Möglichkeit gefunden werden, Impfstoff, der am Ende des Tages in einem Impfzentrum übrig ist, Menschen zu verabreichen, die dringender auf den Infektionsschutz angewiesen sind" @SimoneOldenburg #ltmv
Der #Landrat von Vorpommern-Rügen, Stefan #Kerth (SPD), hat seine umstrittene Vorab-Impfung gegen das #Coronavirus verteidigt. Der Vorgang sei "bedauerlich", sagte er im NDR-Interview.
ndr.de/nachrichten/mecklenbu…
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Das Vorgehen der #Schulen bei der Öffnung nach den Winterferien wirkt in MV uneinheitlich.
💬 "Eltern wissen wegen der miserablen Kommunikation nicht, ob und wann ihr Kind wieder zur Schule gehen muss oder kann." @SimoneOldenburg #ltmv ↪️bit.ly/3sqVcoO
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"Wir fordern eine einmalige #Vermögensabgabe von Milliardären und Mehrfachmillionären💶 in Deutschland nach dem Vorbild des #Lastenausgleichs nach dem Zweiten Weltkrieg." Mehr dazu: bit.ly/3qHryLL #ltmv
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Wir präsentierten heute der Presse unser neues Großplakat, dass jetzt in ganz M-V an unsere Forderung nach einer #Vermögensabgabe erinnert. Diese könnte 300 Mio. € jährlich einbringen. #ltmv
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Die Radsportlegende Gustav Adolf »Täve« Schur wird heute 90 Jahre alt. Wir gratulieren herzlich.💐
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"Viele gucken bei Leihgeräten weiter in die Röhre statt auf Lernplattform", kritisiert unsere Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin @SimoneOldenburg. #ltmv
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Der neue Bericht zur Zeugenanhörung im #NSU|Untersuchungsausschuss ist online: bit.ly/3dBeCDl Als Zeuge war u.a. Innenminister a.D. Lorenz Caffier geladen #ltmv #aufklärung @petrimv
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.@SimoneOldenburg: "Es ist nur folgerichtig, dass mit der Öffnung der Schulen🏫 und Kitas die Lehrkräfte, Erzieher*innen in der folgenden Gruppe die Möglichkeit erhalten, sich impfen zu lassen. Das fordert meine Fraktion seit Wochen." #ltmv
Die Bundesbildungsministerin plädiert dafür, Lehrkräfte und Erzieher bei der #Impfung gegen das #Coronavirus zu priorisieren. In zehn Bundesländern startet kommende Woche wieder der #Schulbetrieb. #Corona-News aus Deutschland zeit.de/wissen/gesundheit/20…
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Während wir die automatische Erhöhung schon lange kritisieren und auch im #Schweriner Landtag das Aussetzen fordern, spricht sich die große Koalition dagegen aus. #ltmv #diätenerhöhung
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.@JacbeJacqueline: "Zuletzt haben wir im Januar einen Gesetzentwurf eingebracht mit dem Ziel der Verankerung von Beteiligungsrechten i. der Kommunalverfassung. SPD, CDU und AFD haben einer Überweisung und damit Beratung in den Ausschüssen abgelehnt." 📄 bit.ly/2NDFCHE
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Der @ljrmv und das Beteiligungsnetzwerk M-V fordern ein Recht⚖ auf Beteiligung junger Menschen + gesetzliche Verankerung in der Kommunalverfassung. Wir unterstützen den offenen Brief. 👉bit.ly/3dtnnQ4 #ltmv
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#Hanau war kein Einzelfall. Erinnern heißt für uns, jeder Form des Rassismus und der Ausgrenzung entgegenzutreten. #SayTheirNames
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