Wir starten in den 2. Tag unserer Klausurtagung im Schweriner Landtag. Heute sprechen wir gemeinsam mit @DietmarBartsch über die Folgen der #Corona-Pandemie, erforderlichen Schutzmaßnahmen und Strategien zur Überwindung der Krise. #ltmv
.@SimoneOldenburg zur Lage an den Schulen vor den #Winterferien: "Es gibt immer noch keinen Plan, wie es nach den Ferien an den #Schulen weitergehen soll. Kinder, Eltern und Lehrkräfte (...) brauchen eine Perspektive." bit.ly/3cuROol@BettinaMartin4#ltmv
Heute startet unsere 2-tägige Winterklausur. Zusammen mit Prof. Emil Reisinger und Prof. Lars Kaderali werden wir über aktuelle Pandemie-Entwicklungen sprechen. #ltmv
„Die Berichte über gehackten Videounterricht machen einmal mehr deutlich, dass das Bildungsministerium endlich eine sichere zentrale #Videoplattform einrichten muss“, sagt unsere Fraktionsvorsitzende @SimoneOldenburg svz.de/regionales/mecklenbur…#ltmv
“Gegenseitige Schuldzuweisungen von SPD und CDU helfen in der gegenwärtigen Lage nicht weiter. Sie tragen beide in Bund und in M-V gem. Regierungsverantwortung“, so @SimoneOldenburg vor dem morgigen #Impfgipfel.
Im MV-Verfassungsschutz sind Fehler gemacht worden. Ex-Innenminister Lorenz #Caffier machte dafür auch Innenstaatssekretär Thomas Lenz verantwortlich. Laut der @LinksfraktionMV habe sich dieser nur halbherzig für die Vorgänge interessiert.
nordkurier.de/mecklenburg-vo…
"Langsam geht den Unternehmen auch bei uns die Puste aus, denn das #Kurzarbeitergeld muss vorfinanziert werden", so unser arbeitsmarktpolitische Sprecher Henning Foerster. #ltmvostsee-zeitung.de/Vorpommern…
.@SimoneOldenburg: "Wir fordern die Landesregierung auf, die anfallenden Portokosten für die Versendung der #Zeugnisse vollständig zu übernehmen, dafür ist schließlich die Portkasse des Landes da.“#ltmv
📍 Vor genau einer Woche trat der UNO #Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft, doch die Bundesregierung boykottiert diesen Vertrag und beharrt auf der Aufrechterhaltung der atomaren Abschreckung. Unsere Antwort:
Ex-Minister Caffier räumt Probleme beim Verfassungsschutz ein ndr.de/nachrichten/mecklenbu… bleibt die Frage,seit wann Herr Lenz von diesem Vorfall wusste und warum er erst 2019 die Info an Caffier weiter gab.Bestand die Hoffnung,dass alles im verborgenen bleibt? @LinksfraktionMV
Wir forderten heute umfassende und nachhaltige Entlastungen. Das Land sollte Investitionskosten der Pflegeeinrichtungen übernehmen - aber Antrag abgelehnt. #ltmv#eigenanteile
#Kinder leiden besonders unter den Folgen der #Corona-Krise. Wegen Voll- und Teilschließungen von Kitas und Schulen fällt für viele das tägliche Mittagessen aus. Das muss sich endlich ändern, findet @JacbeJacqueline. #ltmv