Zur heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Aufklärung der Aktivitäten des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (#NSU) in Mecklenburg-Vorpommern:
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Es ist bemerkenswert, wie deutlich sich einer der beiden vernommenen BKA-Beamten bei der Familie Turgut entschuldigte. Die Ermittlungen seien fehlerhaft gewesen und hätten den Ruf der Familien geschädigt.
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Beide Zeugen aus dem BKA bestätigten, dass sie ausschließlich den Auftrag hatten, in Richtung krimineller Gruppierungen zu ermitteln. Diese Fokussierung sei ungewöhnlich, jedoch so durch die Tatortdienststellen festgelegt worden.
Aug 21, 2020 · 1:23 PM UTC
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Die Rolle von Informanten und V-Leuten, aber auch des Verfassungsschutzes insgesamt muss weiter im Ausschuss aufgearbeitet werden. Warum schwieg der hiesige Geheimdienstzu möglichen rassistischen Tathintergründen ? #aufklärung #ltmv
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