Ein Gespenst geht um im Schweriner Schloss... 👻❤️✊️🏳️🌈 linktr.ee/linksfraktionmv
Schwerin
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Als Landtag müssen wir die politische Verantwortung für das Geschehene übernehmen. Es ist zudem an der Zeit, den Neudierkower Weg in Rostock Toitenwinkel, wo sich der Tatort des NSU befindet, zum Gedenken an Mehmet Turgut umzubenennen.“ @michael_noetzel (8/8)
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entpuppen sich zunehmend als Märchen.
Die Angehörigen des ermordeten Mehmet Turguts fordern zu Recht umfassende Aufklärung. Den Betroffenen rechten Terrors wurde viel zu lange nicht zugehört, ihren Aussagen kein Glauben geschenkt. (7/8)
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Wir mussten durch die bisherigen Vernehmungen den Eindruck gewinnen, dass die Nachermittlungen zum NSU stellenweisen lückenhaft und oberflächlich geführt wurden. Floskeln à la ‚Wir haben alles getan‘, wie sie stets aus dem CDU-geführten Innenministerium zu hören waren, (6/8)
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Wir sind noch lange nicht am Ende der Aufklärung. Auch in Mecklenburg-Vorpommern liegt vieles im Dunkeln. Deshalb ist es wichtig und richtig, dass wir erneut einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung militant rechter und rechtsterroristischer Strukturen eingerichtet haben.(5/8)
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Die Behörde sammelte durch alimentierte Neonazi-Spitzel relevante Hinweise, war jedoch nicht willens oder gar unfähig, die Informationen zu verarbeiten und blockierte selbst nach Bekanntwerden einer braunen Terrorserie die Aufklärung. (4/8)
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und antifaschistischen Recherchestrukturen. Die kürzlich durch Jan Böhmermann und ‚Frag den Staat‘ veröffentlichte ‚NSU-Akte‘ aus Hessen offenbart die Rolle des Verfassungsschutzes im NSU-Komplex exemplarisch: (3/8)
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Das mörderische Netzwerk, welches die rassistische Terrorserie ermöglichte, kennen wir allerdings lediglich in Ansätzen. Vieles von dem, was in den zurückliegenden Jahren über den NSU-Komplex bekannt wurde, verdanken wir investigativem Journalismus (2/8)
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Zum 11. Jahrestag der Selbstenttarnung des #NSU ein Thread unseres innenpolitischen Sprechers @michael_noetzel:
„Seit mehr als einem Jahrzehnt wissen wir um den NSU. Wir kennen seine Ideologie und seine abscheulichen Taten. (1/8)
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Das Ergebnis von Rechtsaußen macht uns große Sorgen und muss ernst genommen werden. Die #NoAfD nutzt verständliche Unsicherheit und Angst als Nährboden für ihre Hetze - statt den Menschen wirklich zu helfen. Einen gerechten Weg durch die Krise gibt es nur mit uns.
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Unser Kampf für soziale Gerechtigkeit in der Krise zeigt Wirkung. Zu verdanken ist dies auch unseren engagierten Genoss*innen+Unterstützer*innen, die zeigen: Was es braucht, ist Solidarität. Politisch heißt das u.a.: #Übergewinnsteuer und erweiterter #Energiepreisdeckel JETZT!
Die SPD im Tief, ganz obenauf die AfD: Laut repräsentativer NDR Umfrage steht Rot-Rot in Mecklenburg-Vorpommern ohne Mehrheit da. Sorgen vor hohen Kosten und um die Energiesicherheit bestimmen die Gemütslage vieler Menschen im Nordosten. Unsere Analyse: ndr.de/mv/mvtrend116.html
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Mutmaßlicher Brandanschlag: Die Serie rechter Gewalt in Deutschland bricht nicht ab. Wir sind froh, dass keine Bewohner*innen, Mitarbeiter*innen oder Rettungskräfte verletzt wurden. Diese Tat muss unverzüglich aufgeklärt werden!
@DrkGgmbh
#FCKNZS #MV
Flüchtlingsunterkunft abgebrannt - keine Verletzten tagesschau.de/inland/fluecht… #Flüchtlingsunterkunft #Feuer
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Ist uns eine Herzensangelegenheit! #IranRevolution
Die #noAfD stellt im #Landtag #MV einen Antrag zur #Wiedervereinigung und nutzt dieses wichtige Thema um ihrem Rassismus, Chauvinismus & Queerfeindlichkeit freien Lauf zu lassen. Ostdeutsche Interessen werden von der AfD NICHT vertreten!
#FCKRCSM
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Unsere Abgeordnete Steffi Pulz-Debler zerlegt die #noAfD! Auf dem Rücken von Geflüchteten rassistische Politik machen? Nicht mit der #LinksfraktionMV! Wir kämpfen immer und überall gegen #Rassismus - Im Parlament und auf der Straße.
#FCKRCSM #FCKNZS #Solidarität #RefugeesWelcome
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Unsere MdL Elke-Annette Schmidt weist auf die besondere Gefährdung älterer Menschen für #Isolation und #Einsamkeit hin. Chronische Einsamkeit macht nicht nur unglücklich, sondern kann auch krank machen!
#Landtag #MV #Linksfraktion #Alter
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Jetzt geht es im #Landtag #MV um unseren Antrag "Für ein gutes Leben im Alter". #Armut, Isolation und Vereinsamung im #Alter sind riesen Probleme, die gesamtgesellschaftlich anerkannt und politisch weiter angegangen werden müssen!
#Linksfraktion
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